Einrede - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Einrede" | Seite 24
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29.10.2010 Rechtsanwalt Martin J. HaasDer Bundesgerichtshof hat in seiner aktuellen Entscheidung (Az.: XI ZR 41/09) die Vorinstanzen korrigiert und zur abschließenden Entscheidung an das OLG Düsseldorf zurückverwiesen. Die im Zeitraum von … Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , wenn diese in einer beim Insolvenzgericht eingereichten schriftlichen Erklärung für die Erfüllung des Plans ohne den Vorbehalt der Einrede der Vorausklage Verpflichtungen übernommen haben.Das …“ Weiterlesen
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11.10.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… . 980 EUR auch einen Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und wird überdies von vielen Gerichten als Schuldanerkenntnis gewertet. Insoweit empfiehlt sich keine voreilige Abgabe …“ Weiterlesen
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15.09.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… den Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und eine Vertragsstrafe i. H. v. 5.001 EUR für jeden Fall des künftigen Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen. Insoweit empfiehlt sich keine …“ Weiterlesen
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02.08.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Unterlassungserklärung beinhaltet den Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und eine Vertragsstrafe i.H.v. 5.001 EUR für jeden Fall des künftigen Verstoßes gegen das Unterlassungsversprechen …“ Weiterlesen
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28.07.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… überraschend die von der Beklagten erhobene Einrede der Verjährung bejaht, mit der Begründung, dass das Güteverfahren aufgrund rechtsmissbräuchlichen Verhaltens der Antragsteller nicht die Verjährung gehemmt …“ Weiterlesen
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20.07.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… einer Übernahmeverpflichtung zur Entrichtung des Abgeltungsbetrages i.H.v. 980 EUR auch einen Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und wird überdies von vielen Gerichten als Schuldanerkenntnis gewertet …“ Weiterlesen
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19.07.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… zur Entrichtung des Abgeltungsbetrages i.H.v. 980 EUR auch einen Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs und wird überdies von vielen Gerichten als Schuldanerkenntnis gewertet. Insoweit empfiehlt …“ Weiterlesen
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22.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… von insgesamt 2.103.788,87 € nebst Verzugszinsen. Die Beklagte hat ihre Zahlungsverpflichtung bestritten und gegenüber dem aus abgetretenem Recht geltend gemachten Zahlungsanspruch die Einrede …“ Weiterlesen
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11.06.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… Einrede der Verjährung hinsichtlich eines Teils der titulierten Grundschuldzinsen durchgriff. Das Berufungsgericht hatte verkannt, dass die Unverjährbarkeit eingetragener Rechte gemäß § 902 Abs. 1 Satz 2 …“ Weiterlesen
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12.05.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„Dies zeigt sich auch an einem seitens des BGH am 27.01.2010 entschiedenen Fall. Hier mussten die Beklagten, die erst gerichtlich die Einrede der Verjährung gegen die sie geltend gemachten Forderungen …“ Weiterlesen
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29.04.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… oder eines Dritten erforderlich ist. Damit ist die Meldung an Auskunfteien ausgeschlossen, wenn der Schuldner Einwände und Einreden gegen die Forderung geltend machen kann. Gemäß § 28a BDSG …“ Weiterlesen
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16.12.2009 Rechtsanwalt Peter Schmidt„… zum 31.12.2009 Forderungen aus dem gesamten Jahr 2006 gerichtlich geltend macht, riskiert, dass sein Schuldner die Einrede der Verjährung erhebt und deshalb seine Zahlung endgültig verweigern …“ Weiterlesen
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25.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… ausdrücklich höchst vorsorglich, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht sowie unter Verwahrung gegen jede Kostenlast abgegeben werden. Zudem ist darauf zu achten, dass dem Erklärenden die Einrede …“ Weiterlesen
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20.11.2009 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… der Wohnung eine Minderung geltend macht oder gar die Einrede erhebt, der Vertrag sei von Anfang an nicht ordnungsgemäß erfüllt worden. Ein solcher Urkundsprozess hat den Vorteil, dass als Beweismittel nur …“ Weiterlesen
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12.08.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… vor Insolvenzantragsstellung anfechten als sogenannte "unentgeltliche Leistung" gemäß § 134 InsO. Der Empfänger der Spende kann zwar die Einrede der Entreicherung nach § 143 Abs.2 Satz 1 InsO geltend machen. Dazu muss jedoch …“ Weiterlesen
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24.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… im Rückforderungsrechtsstreit auf die Einrede des nichterfüllten Vertrages wegen vorliegender Mängel, diente die Mietzinszahlung jedoch dazu, eine erklärte fristlose Kündigung unwirksam werden zu lassen …“ Weiterlesen
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BGH: Kreditfinanzierter Kaufvertrag - Verbraucher können von Bank Rückzahlung des Darlehens verlange08.02.2008 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… vollständig zurückfordern. Die von Anfang an gegen den Kaufpreisanspruch des Verkäufers bestehende dauernde Einrede der Nichtigkeit des Kaufvertrages, kann der Verbraucher der Bank entgegen halten …“ Weiterlesen
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03.08.2005 anwalt.de-Redaktion„… Fahrlässigkeit den entstandenen Schaden ersetzen werde, soweit dieser vorhersehbar und typisch ist. Der Rechtsstreit wurde daraufhin an die Vorinstanz zurückverwiesen. Nicht die Schuld einreden lassen Immer …“ Weiterlesen