Rechtstipps zu "Vergleich" | Seite 258
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04.02.2013 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… verstehen, wie sich die einzelnen Beträge in den Abmahnungen zusammensetzen. Im Regelfall werden in den Abmahnungen Pauschalbeträge verlangt, die unter dem Deckmantel eines kostengünstigen Vergleichs …“ Weiterlesen
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01.02.2013 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… : Eine Vermieterin hatte ihrem Mieter gekündigt wegen Eigenbedarf. Der Mieter widersprach der Kündigung. Somit erhob die Vermieterin Räumungsklage. Das Verfahren endete mit einem Vergleich …“ Weiterlesen
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01.02.2013 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… die Geldforderungen klären. Diese sind für die Abmahnkanzlei mindestens ebenso wichtig wie die Unterlassungserklärung. WeSaveYourCopyrights bieten in der Regel EUR 450,00 als Vergleich an. Mit der richtigen …“ Weiterlesen
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31.01.2013 anwalt.de-Redaktion„… aber liegt die derzeit nur zwischen 0,30 und 1,50 Euro. Der Passagier muss damit aber zumindest innerhalb eines Ortes nicht erst verschiedene Tarife von verschiedenen Taxiunternehmen vergleichen. (VG Düsseldorf, Beschluss v. 28.11.2012, Az. 6 L 1873/12) (ADS)“ Weiterlesen
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29.01.2013 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… ebenso wichtig wie die Unterlassungserklärung. WeSaveYourCopyrights bieten in der Regel EUR 450,00 als Vergleich an. Mit der richtigen Argumentation kann man im Einzelfall diese Forderung massiv …“ Weiterlesen
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28.01.2013 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… die Abmahnkanzlei mindestens ebenso wichtig wie die Unterlassungserklärung. Sasse und Partner bieten in der Regel EUR 800,00 als Vergleich an. Zunächst wird vermutet, dass der Inhaber des Internetanschlusses …“ Weiterlesen
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28.01.2013 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… nicht, den „Kobold mit dem roten Haar"? Seit vielen Jahren begeistert der freche Pumuckl die kleinen Kinder. Wer jedoch einen Erwachsenen als Pumuckl bezeichnet, muss sich warm anziehen: Denn der Vergleich …“ Weiterlesen
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25.01.2013 Rechtsanwalt Arnd Burger„… eine korrekt durchgeführte Sozialauswahl schlüssig und unter Beweisantritt darlegen. Nicht selten werden im Rahmen von Kündigungsschutzprozessen gütliche Regelungen (Vergleiche) geschlossen, wonach …“ Weiterlesen
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24.01.2013 anwalt.de-Redaktion„… . 08.07.2009, Az.: VIII ZR 205/08) . Drei Vergleichswohnungen Oft werden auch konkrete Mietverhältnisse zum Vergleich genannt, es müssen aber mindestens drei sein. Zur Sicherheit wird der Vermieter regelmäßig …“ Weiterlesen
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24.01.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… . Wer wem wie viel Unterhalt im Monat zahlen muss, bestimmt ein Unterhaltstitel. In der Regel handelt es sich dabei um ein Urteil, einen Beschluss, einen Vergleich oder eine Urkunde. Bestimmte …“ Weiterlesen
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21.01.2013 Rechtsanwalt Robert EngelsDieser in mehrere Teile aufgeteilte Rechtstipp im Bereich der deutsch-spanischen Erbfälle richtet sich an Erben von in Spanien belegenem Vermögen oder an Personen, die Ihren Nachlass auch für die Zeit … Weiterlesen
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21.01.2013 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„Der Versicherungsfall in der Feuerversicherung ist - im Vergleich zu anderen Versicherungsverträgen - relativ einfach zu bestimmen: ein versicherter Gegenstand muss durch Feuer beschädigt …“ Weiterlesen
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21.01.2013 Rechtsanwalt Florian Sievers„… sich an den Abmahnschreiben der Kanzlei SCHULENBERG & SCHENK im Vergleich zum Vorjahr nichts geändert. Wie üblich wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …“ Weiterlesen
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21.01.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… im Vergleich zu den Pflegebedürftigen insgesamt. Das erklärt sich allerdings daraus, dass diese Sozialleistungen gegenüber den anderen Kassen- und Pflegeleistungen nachrangig sind. Nachrangige Sozialleistung …“ Weiterlesen
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20.11.2018 Rechtsanwältin Sabine Reeder„… die Aufnahme in einen gerichtlichen Vergleich zwingend. Hinsichtlich der Einzelheiten sollte anwaltlicher Rat in Anspruch genommen werden.“ Weiterlesen
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18.01.2013 Rechtsanwalt Savin Vaic„… ein Zwangsvollstreckungsverfahren einzuleiten, aufgrund eines Zwangsvollstreckungsbeschlusses und Vergleichs, die die Erfüllung bestimmter Geldforderungen beinhalten und für die ein Vollstreckungsbefehl vorhanden ist, bzw …“ Weiterlesen
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17.01.2013 Rechtsanwalt Ulrich Hekler„Häufig stellt sich in der Praxis das Problem, dass Behörden Verpflichtungen aus Vergleichen oder Urteilen nicht nachkommen. Gerade hier ist anwaltliche Hilfe praktisch unentbehrlich, da hierzu …“ Weiterlesen
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16.01.2013 Rechtsanwalt Christian Dobek„… . Da ein Anspruch auf Schmerzensgeld nicht automatisch beim Bestehen eines Schadensersatzanspruchs gegeben und die Bestimmung der Höhe des angemessenen Schmerzensgeldes lediglich durch einen Vergleich …“ Weiterlesen
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15.01.2013 Rechtsanwalt Florian Sievers„… . Inhaltlich hat sich an den Abmahnschreiben der Kanzlei Waldorf Frommer im Vergleich zum Vorjahr nichts geändert. Wie üblich wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …“ Weiterlesen
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14.01.2013 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Ein Arbeitnehmer kann keine bestimmten Zeugnisformulierungen verlangen, auch wenn er laut einem gerichtlichen Vergleich Anspruch auf ein „wohlwollendes Arbeitszeugnis“ hat. Nach § 794 I Nr. 1 ZPO …“ Weiterlesen
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10.01.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Zweck. Vergleich der Strecken Ziel oder Ausgangspunkt eines Wegeunfalls muss nicht zwangsläufig die eigene Wohnung, sondern auch ein anderer Ort sein. Dieser muss aber zumindest gleichbedeutend …“ Weiterlesen
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10.01.2013 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… absolut, sondern auch relativ gut abgeschlossen hat, also nicht nur die Note „gut" erhalten hat, sondern im Vergleich zu den Konkurrenzprodukten auch überdurchschnittlich abgeschnitten hat. In dem oben …“ Weiterlesen
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09.01.2013 Rechtsanwalt Christian Demuth„… zu vergleichen, das von einer als Fahrer zur Tatzeit verdächtigen Person beim zuständigen Einwohnermeldeamt hinterlegt ist (Passfoto). Polizeiliche Ermittlungen in der Firma Erscheint die Polizei …“ Weiterlesen
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08.01.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… endet der Kündigungsschutzprozess dann mit einem Vergleich und der Arbeitgeber zahlt dem Arbeitnehmer eine Abfindung. Das Gericht kann auf Antrag Prozesskostenhilfe (PKH) für den gesamten Rechtsstreit …“ Weiterlesen