Rechtstipps zu "Vergleich" | Seite 285
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28.07.2009 GKS Rechtsanwälte„… zu entscheiden hatte. Bei diesem mussten sich zwei Häftlinge über einen Zeitraum von fünf Monaten eine nur acht Quadratmeter kleine Zelle teilen - zum Vergleich: eine handelsübliche Garage für ein einzelnes …“ Weiterlesen
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24.07.2009 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… wird sich jedoch kaum auf einen solchen Vergleich einlassen, weil er - um Zeit in der Wohnung zu gewinnen - alle vorhandenen Rechtswege ausschöpfen wird oder schlicht nicht zahlungsfähig ist. Realistischer …“ Weiterlesen
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16.07.2009 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„… sind, eingereicht. "Wir erwarten in Kürze weitere positive Urteile in erster Instanz, was auch die Chancen für die Durchsetzung von Vergleichen deutlich verbessern dürfte", so Dr. Petra Brockmann weiter …“ Weiterlesen
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13.07.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… vor dem Erlösausfallversicherer NEIS gewarnt wurde. Der III. Senat hat den Parteien empfohlen, sich zu vergleichen. Sofern eine Einigung nicht zustande kommt, wird der Bundesgerichtshof am 1.10.2009 seine Entscheidung verkünden.“ Weiterlesen
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01.07.2009 HSV Rechtsanwälte„… , sondern dass es ihm darum ging, mit seiner Bewerbung Schadenersatz oder Entschädigung möglichst im außergerichtlichen oder gerichtlichen Vergleich zu erreichen. Aufgrund der gesamten Umstände ging es ihm …“ Weiterlesen
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30.06.2009 Rechtsanwältin Noelle Will„Seit einigen Tagen liegen die Vergleichsangebot für den 2. Vergleich mit der HSH Nordbank AG betreffend die von dieser finanzierten HAT-Fonds vor. Bei einem Nachlass von 13 % - 18 …“ Weiterlesen
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29.06.2009 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… , vergleiche BGH Az.: VII ZB 47/07. Im zugrunde liegenden Sachverhalt hatte ein Versicherungskunde eine Sterbegeldversicherung mit einer Gesamtversicherungssumme von rund 5.100,00 Euro abgeschlossen …“ Weiterlesen
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22.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Bei einem Datenabgleich wird die jeweils aktuelle Fassung einer öffentlich zugänglichen Datenbank ausgelesen, um mittels Vergleich der Daten ein Konkurrenzprodukt zu aktualisieren. Gerade dies wollte …“ Weiterlesen
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18.06.2009 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… " und Hape Kerkerling "Ein Mann ein Fjord" Viele Abgemahnte sehen die beigefügte Unterlassungserklärung und vergleichen diese mit der im Internet veröffentlichten sog. mod Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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16.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„In einer Werbung eines Tierschutzvereins wurde ein fotografischer Vergleich zwischen den Tieren der Massentierhaltung und KZ-Häftlingen gezogen. Zudem war die Beschriftung so angelegt …“ Weiterlesen
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29.05.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… vergleichsbereit. „Wir konnten bereits in den vergangenen Monaten für einige unserer Mandanten außergerichtliche Vergleiche mit verschiedenen Banken und Sparkassen aushandeln" führt Rechtsanwalt …“ Weiterlesen
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19.05.2009 HSV Rechtsanwälte„… Warum hier nicht ein zeitlicher Gleichlauf mit den bereits vor zahlreichen Jahren gestärkten Fluggastrechten erreicht werden konnte, bliebt unverständlich. Genauso wenig ist nachvollziehbar, dass im Vergleich zu sonstigen …“ Weiterlesen
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18.05.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… Ausschöpfung seiner persönlichen Leistungsfähigkeit arbeitet. Allein das Überschreiten der durchschnittlichen Fehlerhäufigkeit im Vergleich zu weiteren Arbeitnehmer stellt keinen Verstoß gegen …“ Weiterlesen
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18.05.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ist, wenn der die Abmahnung erklärende eBay-Verkäufer einen im Vergleich zu den geltend gemachten Abmahnkosten geringen Umsatz erzielt, nur einen bestimmten Wettbewerbsverstoß verfolgt und die geltend gemachten Ansprüche …“ Weiterlesen
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11.05.2009 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… den Genussschein der Driver & Bengsch AG vor und erklärte, dass dieser eine sichere Anlage sei, im Vergleich zum Tagesgeldkonto aber höhere Zinsen biete. Auf Risiken, insbesondere …“ Weiterlesen
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06.05.2009 anwalt.de-Redaktion„… für die verschiedenen Anlageprodukte, die allerdings teilweise erheblich voneinander abweichen und deshalb dem Verbraucher auch einen Vergleich der Finanzprodukte erschwert. Für die Reform werden …“ Weiterlesen
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29.04.2009 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… würde im Falle des Vergleichs verzichtet werden. Insbesondere wird mitgeteilt, dass im Falle der Nichtannahme des Vergleichs eine Auskunft über Name und Anschrift des Täters zu geben habe. Rechtlich …“ Weiterlesen
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29.04.2009 Rechtsanwalt Torsten Klose„… . Maßgebend ist der Vergleich mit der tariflichen Stunden- oder Monatsvergütung ohne Zulagen und Zuschläge, wobei auch die besonderen Umstände des Falles zu berücksichtigen sind. Eine bei Abschluss …“ Weiterlesen
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09.04.2009 Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV„… Behandlungsmöglichkeiten eine Leistungspflicht des Versicherers nur für die kostengünstigere bestehe. Dies sei aber auch bei der im Vergleich zu Brille oder Kontaktlinse deutlich teureren LASIK-Operation …“ Weiterlesen
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24.03.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Mit Differenzialklauseln versuchen Gewerkschaften, eine Besserstellung ihrer Mitglieder im Vergleich zu nicht gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmern tarifvertraglich zu verankern …“ Weiterlesen
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12.03.2009 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… im Vergleich zu 2008 um 17 % auf bis zu 35.000 Insolvenzen. Auch Traditionsbetriebe sind gefährdet. Laut Prognose von Creditreform sind 510.000 Arbeitsplätze durch die erwarteten Insolvenzen betroffen …“ Weiterlesen
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06.03.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… der Wahl gewährleisten. Zwar sei auch bei einer Wahl mit Wahlzettel eine Manipulation möglich, aber im Vergleich zum Wahlcomputer mit einem erheblich höheren, auch zeitlichen Aufwand, und zudem …“ Weiterlesen
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06.03.2009 Rechtsanwältin Judith Kaul„… sind dort die örtlichen Gegebenheiten. Ist bereits ein unterhaltsrechtlicher Titel, etwa in Form einer Jugendamtsurkunde, eines gerichtlichen Vergleichs oder eines Gerichtsurteils vorhanden …“ Weiterlesen
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05.03.2009 Rechtsanwalt Jan General„… zum Kammergericht Berlin wurde durch Vergleich erledigt. Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig. Mitgeteilt und bearbeitet von Rechtsanwalt Jan General , Friedrichstr. 90, 10117 Berlin, www.kanzlei-general.de, Mitglied der ARGE Medizinrecht im DAV“ Weiterlesen