Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pexels/Andrea Piacquadio
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Vertrag?
Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 298
-
13.08.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… bestimmungsgemäßer Nutzung kann nicht durch vertragliche Bestimmungen eingegrenzt werden, die die Verkehrsfähigkeit des Computerprogramms beeinträchtigen. Bestimmungen eines Lizenzvertrages, die den Einsatz …“ Weiterlesen
-
12.08.2020 Rechtsanwalt Sascha Borowski„… regelmäßig eine Laufzeit über mehrere Jahre. Am Ende der vertraglich vereinbarten Laufzeit sollte oft der doppelte Investitionsbetrag zurückgezahlt werden. Schon im Jahr 2019 recherchierte und berichtete …“ Weiterlesen
-
12.08.2020 niederländische Anwältin Irith Hoffmann„… mit dieser Partei ein. Die Grundlage für diese Rechtsbeziehung bildet meist ein Vertrag (z.B. ein Kaufvertrag, Liefervertrag oder Mietvertrag) oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ihnen …“ Weiterlesen
-
12.08.2020 polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.„… (gemäß Artikel 155 § 1 des polnischen Zivilgesetzbuches) bewirkt ein Kauf-, Tausch-, Schenkungs-, Grundstücksübergabevertrag oder ein anderer Vertrag, der zur Übertragung des Eigentums an einer genau …“ Weiterlesen
-
12.08.2020 Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz„… . Aus diesem Grunde ist es extrem wichtig, zugunsten des Beschenkten eine Ersetzungsbefugnis zu vereinbaren, wonach der Beschenkte auch in der Lage sein soll, vom Vertrag zurück zu treten …“ Weiterlesen
-
12.08.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… , dass ein Kläger einen möglicherweise zu erzielenden Vergleich nicht mittragen will. Dies vertrage sich nicht mit den Bestimmungen des Rechtsdienstleistungsgesetzes. Financialright hatte sich nach Darstellung …“ Weiterlesen
-
14.08.2020 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… vom geschlossenen Vertrag wegen angeblicher Mängel erfolge. In den Dr. Späth & Partner vorliegenden Schreiben wird hier teilweise damit argumentiert, dass ein Mangel vorliegen soll, weil …“ Weiterlesen
-
11.08.2020 Rechtsanwältin Nadine Seidel„… muss, also ein Attest, regelt normalerweise der Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag. Gibt es in keinem der Verträge eine Regelung, gilt das Entgeltfortzahlungsgesetz. Nach ihm darf der Arbeitnehmer drei …“ Weiterlesen
-
11.08.2020 Rechtsanwalt Johannes Meyer„… “ – die in einem Zeitraum zwischen 1993 bis circa 2005 durch die Sparkassen und Kreissparkassen vertrieben wurden. Die Verträge sehen eine variable Verzinsung und gesonderte, sich während der Vertragslaufzeit …“ Weiterlesen
-
11.08.2020 Rechtsanwalt Hermann Kaufmann„… einem Grundstückskaufvertrag und weiteren Verträgen (z.B. ein städtebaulicher Durchführungsvertrag) und falls diese Verträge miteinander stehen und fallen sollten, müssen diese ebenfalls notariell beurkundet werden …“ Weiterlesen
-
10.08.2020 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… sich nun: Voraussetzung ist zunächst, dass Sie Verbraucher sind, also nicht unternehmerisch handeln. Ist das der Fall, so muss der Vertrag mit dem Makler in Textform vorliegen. Textform sind alle dauerhaften …“ Weiterlesen
-
10.08.2020 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… Kaufvertrags entstanden. Der Vertrag müsse daher rückabgewickelt werden, führte das LG Köln aus. „Auch wenn Audi den 3 Liter-Dieselmotor mit der unzulässigen Abschalteinrichtung entwickelt hat, kann Porsche …“ Weiterlesen
-
10.08.2020 Rechtsanwalt Christoph Schüll„… sein, den vertraglichen bzw. gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen, der ist - genau - falsch gewickelt. Die immer wieder gern gesehene Herangehensweise der Möbelhäuser ist ein fortwährendes Vertrösten der Kunden …“ Weiterlesen
-
10.08.2020 Rechtsanwalt Moritz Schulte„… die Zeiten der Kurzarbeit regeln. Etwaige entgegenstehende Tarifverträge wären zu berücksichtigen. Geregelt werden könnte auch, ob nur der gesetzliche Mindesturlaub oder auch etwaiger vertraglicher …“ Weiterlesen
-
22.11.2020 Rechtsanwältin Birte Raguse„… , wenn der Versicherer ein Gutachten einholt und den Vertrag wegen vermeintlicher Berufsunfähigkeit für beendet erklärt? Wie sollte dann vorgegangen werden und ist eine Anwartschaftsversicherung …“ Weiterlesen
-
08.08.2020 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… genannter Cold Calls, also unerlaubter Werbeanrufe, werden Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbständige telefonisch kontaktiert. Meist wird behauptet, dass bereits ein Vertrag bestehe, der ursprünglich …“ Weiterlesen
-
09.08.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… -Sportler haben die vertragliche Pflicht, sich gesundheitsschonend zu verhalte - dies gilt im Grundsatz für alle Arbeitnehmer, Für den Profi-Sportler, der seinen Körper zur Erbringung der Arbeitsleistung …“ Weiterlesen
-
07.08.2020 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… , die der Abmahnung beiliegt, beinhaltet eine vertragliche Verpflichtung, die im Wiederholungsfall (erneuter Filmdown bzw. - upload) eine Geldstrafe von bis zu 5.000 Euro auslösen …“ Weiterlesen
-
07.08.2020 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… ausgehen, dass ein Fahrzeug frei von Mängeln ist. Der Schaden sei damit schon mit Abschluss des Vertrags entstanden, führte das LG Offenburg weiter aus. Das Autohaus sei daher gegen Rückgabe …“ Weiterlesen
-
08.08.2020 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… und Selbständige in ganz Deutschland telefonisch kontaktiert und ihnen gegenüber vorgespiegelt, dass bereits ein Vertrag bestehe, der sich nun verlängern würde. Manchmal wird auch behauptet, dass man …“ Weiterlesen
-
07.08.2020 Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.„… Verträgen („pacta sunt servanda“ – „Verträge sind einzuhalten“) in außergewöhnlichen Situationen zu ermöglichen. §313 I BGB „Haben sich Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden …“ Weiterlesen
-
06.08.2020 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… die jährlichen Kosten der Insertion und war nach Erhalt der Rechnung zahlbar. Ihr Unternehmen akzeptierte, dass die vertragliche Vereinbarung für 3 Jahre gültig war und dass sich diese automatisch nach Ablauf …“ Weiterlesen
-
06.08.2020 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… , die Daimler für die Abschalteinrichtung entwickelt hat, ist ein verpflichtendes Softwareupdate. Sowohl die Wirksamkeit als auch die Verträglichkeit dieser Maßnahme sind stark umstritten. So gibt es Mercedes …“ Weiterlesen
-
07.08.2020 Rechtsanwalt Christoph Schüll„… Kurzarbeiterklausel vorsieht oder aber eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nachträglich getroffen wurde, auf Basis derer der Arbeitnehmer in Kurzarbeit geschickt werden kann. Ohne vertragliche …“ Weiterlesen