Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 447
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25.06.2018 Rechtsanwältin Monika Schniederjann„… und die Entbehrlichkeit der Fristsetzung nicht für vertraglich vereinbarte Schönheitsreparaturen gilt. Vermieterfreundlich ist auch eine aktuelle Entscheidung des LG Berlin (Beschluss vom 06.03.2018 – 67 …“ Weiterlesen
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27.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers„… , der Kredit ist getilgt. Er muss sich unter Umständen nur einen Abzug für den Gebrauch des Wagens gefallen lassen. Diesel-Widerruf auch bei BMW Bank möglich Der BGH hat die Verträge der BMW Bank …“ Weiterlesen
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23.06.2018 Rechtsanwalt Philip Keller„… . Überraschungsverbot Insbesondere wenn nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags eine Klausel so ungewöhnlich ist, dass der Arbeitnehmer mit ihnen nicht zu rechnen braucht ist die Klausel …“ Weiterlesen
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23.06.2018 Rechtsanwalt Guido Lenné„… in Darlehensverträgen mit variablem Zinssatz von ihren Kunden eine sogenannte Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr forderte. Diese Klauseln verstießen nach Ansicht des Klägers gegen § 307 BGB und dürften in Verträgen …“ Weiterlesen
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23.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.„… mehr. Allerdings kann man sich durch den Rücktritt vom Kaufvertrag nicht automatisch auch vom Kreditvertrag zur Finanzierung des Fahrzeugs lösen – auch wenn die beiden Verträge inhaltlich eigentlich …“ Weiterlesen
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23.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… . B. GMP (Good Manufacturing Practice)-Zertifikate zu berücksichtigen sind, um einen Export nach Deutschland sicherstellen zu können. In der Regel sind hier auch internationale Verträge zu schließen …“ Weiterlesen
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22.06.2018 Rechtsanwalt Holger Bernd„… . Klärt der Anlagevermittler bzw. Anlageberater nicht über den Erhalt einer Innenprovision von mehr als 15 % auf, so liegt eine Verletzung der vertraglichen Aufklärungspflichten vor. Für den Anleger ergeben sich dadurch Schadensersatzansprüche, die er rechtskräftig geltend machen kann.“ Weiterlesen
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22.06.2018 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… Fällen können sie ihre Lebensversicherungen sind in Deutschland weit verbreitet. Rund 84 Millionen Verträge gab es Ende 2017 nach Angaben des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV …“ Weiterlesen
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RA Levent Göktekin mahnt i.A.v. der W&S Handelsgesellschaft aufgrund fehlender Widerrufsbelehrung ab22.06.2018 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… auch vor, aufgrund fehlender Anbieterbezeichnung dem Käufer nicht mitzuteilen, mit wem der Vertrag zustande kommt. Nach §5 Abs.1 TMG bestehe für Betreiber von geschäftsmäßigen Internetseiten die Pflicht …“ Weiterlesen
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21.06.2018 Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo„… die Vertragung der Arbeiten/Maßnahmen nicht angefochten hat. Das gilt aber dann nicht, wenn der Eigentümer schon in der Vergangenheit einen Beschluss über die Ablehnung von Sanierungsmaßnahmen …“ Weiterlesen
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21.06.2018 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… gleichkommen und so der vertraglich geschuldeten Leistung gerecht werden. Auch eine höhere Vergütung hebt diesen Tatbestand nicht auf (vgl. BAG, Urteil vom 12.12.1984, 7 AZR 509/83). Die Gleichwertigkeit …“ Weiterlesen
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21.06.2018 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… dies regelmäßig, meist monatlich. Ist der Vertrag zu Ende gegangen, wird nur noch dann abgerechnet, wenn sich auf dem Konto etwas getan hat. Nach Vertragsende sind dies zumeist Stornierungen. Die Vertriebe …“ Weiterlesen
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21.06.2018 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… und der Widerruf auch Jahre nach Abschluss des Vertrags noch möglich sind. Gleich vier Landgerichte (Arnsberg, Berlin, Ellwangen und München) haben bereits geurteilt, dass die Widerrufsbelehrung der VW …“ Weiterlesen
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21.06.2018 Rechtsanwalt Guido Lenné„… und dem Rückkaufswert eine so hohe Differenz entstehen? Es kann, je nach Versicherungsvertrag, einige Jahre dauern, bis der Ansparvorgang eines Vertrags tatsächlich beginnt und ein Rückkaufswert gebildet …“ Weiterlesen
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20.06.2018 Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier„… wie vertraglich vereinbart zu erhalten. Sollte also der Mieter bis dahin die Kaution nicht wie geschuldet beglichen oder nicht wieder vollständig aufgefüllt haben, kann dies der Vermieter …“ Weiterlesen
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20.06.2018 Rechtsanwältin Christine Andrae„… zustimmt bzw. den Betreuungsvertrag mit eingeht. Oder sie muss darauf achten, Betreuungspersonal mit einer pädagogischen Qualifizierung zu beauftragen und die pädagogische Notwendigkeit der Betreuung aufgrund evtl. Defizite des Kindes vertraglich festzuhalten.“ Weiterlesen
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20.06.2018 Rechtsanwalt Holger Bernd„… des Kunden“ dar. Zur Begründung gab das Gericht an, dass es sich bei „den angefochtenen Klauseln … um Allgemeine Geschäftsbedingungen“ handele. Sie wiesen zwar „in einzelnen Verträgen mit Kunden …“ Weiterlesen
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Landgericht Hamburg: Neue Formfehler in Kreditverträgen der Sparkasse lassen Widerrufsjoker aufleben20.06.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… überprüfen zu lassen und bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung Ihren nach dem 10. Juni 2010 geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Haben Sie Ihren zwischen dem 2. November 2002 und dem 10. Juni 2010 …“ Weiterlesen
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19.06.2018 Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.„… sind diese gemäß § 3 des Bundesurlaubsgesetzes jährlich 20 Arbeitstage gesetzlicher Urlaub (hinzukommen kann tariflicher oder vertraglicher Mehrurlaub). Der Arbeitnehmer kann diesen während der Elternzeit …“ Weiterlesen
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19.06.2018 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… die vertraglich geschuldete Tätigkeit nicht mehr leisten kann. Es reicht nicht aus, zu erklären, der Mitarbeiter sei dazu nur teilweise nicht in der Lage. Beispielsweise, wenn der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter …“ Weiterlesen
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02.07.2018 Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.„… . Wann droht hier Verjährung? Eine Verjährung von vertraglichen Gewährleistungsansprüchen kann auch bei aktuellen Fällen von Mercedes-Fahrzeugen aus dem Hause Daimler zeitnah drohen. Die Verjährung …“ Weiterlesen
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19.06.2018 Rechtsanwalt Jan Finke„… die Klägerin die Beklagte erneut zur Anerkennung des Widerrufs auf und leistete die vertraglich vereinbarten (Zins-) Raten unter dem Vorbehalt ihrer Rechte. Nach Auffassung der Beklagten sei der Widerruf jedoch …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwältin Sonja Laaser„Häufig finden sich in Verträgen Regelungen wie: „Der/Die Künstler*in ist für das Theater im selbstständigen Mitarbeiterverhältnis tätig. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis ist nicht gewollt …“ Weiterlesen
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18.06.2018 Rechtsanwalt Guido Lenné„… Wechsel einer Arbeitsstelle bestehen meistens Ansprüche gegenüber der alten Arbeitsstelle, da der Vertrag erst nach mehreren Monaten einen Rückkaufswert bildet. Übrigens: Auch Auszubildende sowie …“ Weiterlesen