Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Zeitumstellung und ihre Auswirkung auf Schichtarbeit

(41)
(41)
Zeitumstellung und ihre Auswirkung auf Schichtarbeit
Winterzeit heißt, eine Stunde länger schlafen. Aber heißt es auch, eine Stunde länger arbeiten?

Jedes Jahr im März und im Oktober schlägt sie zu, die Zeitumstellung. Mals springt die Uhr um eine Stunde zurück, mal eine Stunde vor. Direkt spüren das all jene, die zu dieser nächtlichen Stunde arbeiten müssen. Für sie rückt der Feierabend auf einmal wieder in die Ferne oder oder plötzlich nahe. Oder etwa doch nicht? Wie sieht es mit der Situation der Zeitumstellung überhaupt arbeitsrechtlich aus?

Winterzeit ist die Normalzeit

Die Zeitumstellung selbst regelt seit Juli 2008 das Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung. Davor ermächtigte das Gesetz über die Zeitbestimmung – kurz das Zeitgesetz – die Bundesregierung zur Regelung der Sommerzeit per Verordnung. Die Sommerzeit dabei deshalb, weil die Winterzeit als die Normalzeit gilt, von der abgewichen wird.

Nach der Gesetzesänderung ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dazu ermächtigt, zur besseren Ausnutzung der Tageshelligkeit und zur Angleichung der Zeitzählung an diejenige benachbarter Staaten durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für einen Zeitraum zwischen dem 1. März und dem 31. Oktober die mitteleuropäische Sommerzeit einzuführen. Diese soll dabei jeweils an einem Sonntag beginnen und enden. Hier hat man sich auf den jeweils letzten Sonntag im März bzw. Oktober geeinigt.

Keine klare gesetzliche Regelung

Wer hingegen nach Gesetzesregeln zur Zeitumstellung fürs Arbeitsleben sucht, sucht vergebens. Denn der Umgang mit der Zeitumstellung ist vor allem eine Sache zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Deren Ergebnis lässt sich allgemeinverbindlich am besten in einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung festhalten. Natürlich ließe sich der Umgang mit der Zeitumstellung auch individuell im Arbeitsvertrag regeln.

Berechtigtes Interesse an nahtlosem Schichtwechsel

Fehlt eine solche Vereinbarung, ist laut einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) eine Interessenabwägung vorzunehmen (Urteil v. 11.09.1985, Az.: 7 AZR 276/83). Folgt dabei auf eine Schicht gleich die nächste, können Lücken und Überschneidungen entstehen. Das Interesse, diese zu vermeiden, wiegt dabei laut BAG besonders zugunsten des Arbeitgebers.

Bruttomonatsvergütung oder Wochenstunden

Die Bezahlung in solchen Fällen richtet sich nach der Art und Weise der Vergütung. Während im Frühjahr eine Stunde weniger anfällt, heißt es im Herbst Überstunden machen. Bei einer Bruttomonatsvergütung, die in zulässigem Rahmen geregelte Überstunden mit abdeckt, ist diese Überstunde mit abgegolten. Auf der anderen Seite ist die Stunde, die beim Wechsel auf die Sommerzeit wegfällt, nicht nachzuarbeiten. Ist die Vergütung von Überstunden im Übrigen dabei nicht geregelt, folgt der Anspruch auf das, was üblicherweise zu zahlen ist, aus § 612 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Zuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit fallen hingegen im Rahmen der tatsächlich geleisteten Arbeit an und sind entsprechend steuerfrei.

PlusMinus bei der Wochenarbeitszeit

Anders stellt sich die Situation dar, wenn sich die Bezahlung nach den tatsächlich geleisteten Stunden richtet. Dasselbe gilt, wenn eine feste und nicht bloß regelmäßig vom Arbeitnehmer zu erbringende Wochenarbeitszeit vereinbart ist. Alles, was darüber hinausgeht, zählt dann. Hier zählt die Stunde Mehrarbeit entsprechend als Plus. Was umgekehrt weniger gearbeitet wurde, zählt wiederum als Minus, fehlt also auf der Lohnabrechnung.

Arbeitszeitgesetz geht vor

Nicht vergessen werden sollte bei alledem die Einhaltung der durch das Arbeitszeitgesetz (ArbzG) vorgeschriebenen Ruhezeiten. Nach § 5 ArbzG ist eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden bis zur Wiederaufnahme der Arbeit einzuhalten. In bestimmten Bereichen wie etwa Krankenhäusern sind Kürzungen auf zehn Stunden zulässig, wenn dies wieder ausgeglichen wird. Im Übrigen sind bei entsprechendem Ausgleich weitere Kürzungen per Tarifvertrag oder Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung möglich.

(GUE)

 

Foto : ©Fotolia.com/WoGi


Rechtstipp vom 23.10.2015
Aktualisiert am 12.02.2018
aus der Themenwelt Arbeitszeiten und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

Tipp der Juristischen Redaktion von anwalt.de

Muss ich die Uhr vor- oder zurückstellen? Wer sich das jedes Mal fragt, dem hilft der Gedanke an Gartenmöbel. Zum Sommer stellt man die Gartenmöbel vor das Haus. Entsprechend wird die Uhr zur Sommerzeit eine Stunde vorgestellt. Zum Winter stellt man sie wieder zurück ins Haus. Die Uhr wird zur Winterzeit entsprechend eine Stunde zurückgestellt.

Rechtstipps zum Thema