107.796 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.06.2015
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In unserem Rechtstipp vom 28.03.2015 hatten wir Sie über die Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Deltoton GmbH informiert. Ein entsprechender Antrag war am 05.02.2015 beim AG Würzburg gestellt worden. Über …
|
26.07.2017
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Im Rahmen der am 25.07.2017 in Stuttgart durchgeführten Gläubigerversammlung unterrichtete der Insolvenzverwalter über den aktuellen Stand des Insolvenzverfahrens sowie die weitere Vorgehensweise. Der Insolvenzverwalter beziffert den …
|
20.12.2019
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Bereits am 02.01.2017 war das Insolvenzverfahren über das Vermögen der „Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG“ („Lombard Classic 2“) eröffnet worden (AG Chemnitz, 15 IN 840/16) . Wie bereits erwartet und angekündigt, …
|
04.05.2021
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In einer neuen Entscheidung vom 27.04.2021 (Az. XI ZR 26/20) hat der BGH die Hürden für die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Banken und Sparkassen deutlich erhöht und die Rechte von Bankkunden gestärkt. Obwohl es dabei nur …
|
02.03.2022
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In einer aktuellen Entscheidung (Hinweisverfügung vom 18.01.2022, Az. XI ZR 104/21) hat der Bundesgerichtshof nochmals seine Rechtsauffassung bestätigt, wonach eine Sparkasse als Kreditinstitut die Möglichkeit der ordentlichen Kündigung …
Waldorf Frommer: AG Hamburg verurteilt Anschlussinhaberin zur Zahlung von EUR 1.000,00 Schadenersatz
|
13.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Hamburg vom 31.01.2018, Az. 31c C 288/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die vor dem Amtsgericht Hamburg in Anspruch genommene Beklagte hatte eine eigene …
|
21.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06.12.2017 (Az. I ZR 186/16) ein Urteil des Landgerichts Frankenthal aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Streitpunkt war die Frage, ab wann beim Filesharing von einer …
|
31.03.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die niederländische „RECHTBANK DEN HAAG“ hat in einem Rechtsstreit zwischen mehreren Verlagsgruppen und dem Betreiber der Webseite „Tom Kabinet“ dem dem EuGH mehrere Fragen vorgelegt, um die Rechtmäßigkeit des Handels mit „gebrauchten“ …
|
24.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das berühmte „Selfie“ eines Schopfmakakens hat mittlerweile fast jeder einmal im Internet gesehen. Der Affe hatte die Kamera des Fotografen David Slater entdeckt und durch Drücken des Auslösers zahlreiche Bilder gemacht, u. a. das …
|
11.05.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bochum vom 26.01.2018., Az. 66 C 125/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Klägerin hatte die beklagte Anschlussinhaberin nach Feststellung des …
|
24.07.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Bundesgerichtshof vom 22.03.2018, Az. I ZR 265/16 Mit Urteil vom 22.03.2018 hat der Bundesgerichtshof eine weitere bislang umstrittene Frage in sog. Tauschbörsenverfahren geklärt ( Az. I ZR 265/16 – Riptide). Gegenstand des Verfahrens war …
|
16.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 16.08.2018, Az. 203 C 162/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber wurde im vorgenannten Verfahren vom Amtsgericht …
|
25.01.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Koblenz vom 08.05.2018, Az. 142 C 2363/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der in diesem Fall beklagte Anschlussinhaber wurde im Vorfeld wegen der illegalen …
|
14.05.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Erfurt vom 15.01.2019, Az.: 4 C 678/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Erfurt hat erneut einen beklagten Anschlussinhaber wegen des …
|
21.05.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Köln vom 28.06.2018, Az. 14 S 39/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In diesem Verfahren hatte der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung mit dem Hinweis auf …
|
25.06.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Bundesrat hat in seiner Empfehlung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs (vgl. Drucksache 232/1/19 vom 17.06.2019) empfohlen, den von der Bundesregierung neu geplanten § 13 Abs. 4 UWG wie folgt zu fassen: „(4) …
|
01.07.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Regensburg vom 23.05.2019, Az. 3 C 654/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Regensburg hat einen Anschlussinhaber wegen des illegalen Angebots …
Illegales Filesharing: LG Berlin zum Umfang der sekundären Darlegungslast in Familienkonstellationen
|
24.09.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Berlin vom 12.04.2019, Az. 15 S 23/18 Das Landgericht Berlin hat sich in einem Verfahren wegen des illegalen Tauschbörsenangebots eines urheberrechtlich geschützten Films erneut mit den Anforderungen an die sekundäre …
Waldorf Frommer: LG Bielefeld weist Berufung eines Anschlussinhabers in Tauschbörsenverfahren zurück
|
22.10.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Bielefeld, Beschluss vom 30.08.2019, Az. 20 S 90/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Bielefeld (Urt. v. 09.11.2019, Az. 42 C 227/17) hatte den …
|
06.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die nicht erfolgte Löschung personenbezogener Daten von Mieterinnen und Mietern kommt die Deutsche Wohnen SE nun teuer zu stehen. Wegen hiermit verbundener Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde gegen das Unternehmen …
|
28.11.2019
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Überraschung aus Luxemburg – in seinem heute veröffentlichten Schlussantrag (Az.: C-567/18) geht der Generalanwalt Sánchez-Bordona davon aus, dass Amazon mit seinem „ Versand durch Amazon“ - Programm eine aktive Rolle bei der Verbreitung …
|
04.02.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bochum vom 31.07.2019, Az.70 C 4/19 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren hatte der Beklagte seine eigene Täterschaft pauschal abgestritten. Er habe …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat mit Beschluss vom 12.05.2020 Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich veröffentlicht. Darin erläutert die DSK die …
|
14.01.2018
von Rechtsanwalt Jochen Grünhagen
Im Arbeitsleben kann es zu Konflikten kommen. Eine Folge eines solchen Konfliktes kann sein, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Abmahnung ausspricht. In diesem Rechtstipp geht es darum, was eine Abmahnung im Rechtssinne ist, und wie …