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Häusliche Pflege: die 5 wichtigsten Rechte für pflegende Angehörige
anwalt.de-Ratgeber
Häusliche Pflege: die 5 wichtigsten Rechte für pflegende Angehörige
| 13.03.2023
Die liebevolle Betreuung und Pflege naher Angehöriger macht es möglich, den Herzenswunsch vieler Menschen zu erfüllen und diese in den eigenen vier Wänden alt werden zu lassen. So werden in Deutschland rund zwei Drittel der …
Genossenschaft: Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat
Genossenschaft: Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat
| 08.09.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Vorstände und Aufsichtsräte von Aktiengesellschaften haften, wenn sie ihre Pflichten verletzen (§§ 93 Abs. 2, 116 AktG). Gleiches gilt für den Geschäftsführer einer GmbH (§ 43 Abs. 2 GmbHG). Wie sieht es eigentlich bei einer Genossenschaft …
Die Probleme der zweistufigen Authentifizierung bei Instagram und Facebook
Die Probleme der zweistufigen Authentifizierung bei Instagram und Facebook
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Marek van Hattem
Die 2-Faktor-Authentifizierung bei Instagram oder Facebook und das Problem des kaputten Handys Viele Instagram- und Facebook-User können sich nicht mehr bei Instagram oder Facebook anmelden, weil sie die zweistufige Authentifizierung …
Neue Umweltplakette nach Austausch der Frontscheibe?
Neue Umweltplakette nach Austausch der Frontscheibe?
| 19.05.2016 von anwalt.de-Redaktion
Einige Städte und Gemeinden haben auf ihrem Gebiet sogenannte Umweltzonen eingerichtet. Um dort hineinfahren zu dürfen, benötigt man eine Umwelt- oder Schadstoffplakette für sein Auto. Die Plakette ist dabei an der Windschutzscheibe …
TÜRKISCHES WOHNUNGSMIETRECHT
TÜRKISCHES WOHNUNGSMIETRECHT
| 03.03.2021 von Rechtsanwältin Duygu Seymen
DER WOHNUNGSMIETVERTRAG Die in der türkischen Verfassung verankerte Privatautonomie ist unter anderem im türkischen Zivilrecht mit der Vertragsfreiheit im Türkischen Schuldgesetz gesetzlich geregelt und gilt grundsätzlich ebenso für das …
Urteil gegen Primastrom! Keine Zahlungsansprüche für Primastrom und Schadensersatz für Verbraucher
Urteil gegen Primastrom! Keine Zahlungsansprüche für Primastrom und Schadensersatz für Verbraucher
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Sogenannte "Energie-Discounter" wie die primastrom GmbH sorgen seit einiger Zeit für Aufsehen auf dem Energiemarkt. Verbraucher berichten von dubiosen Werbeanrufen, untergeschobenen Verträgen, rechtswidrigen Preiserhöhungen, abgelehnten …
Selbstanzeige - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Selbstanzeige - was Sie wissen und beachten müssen!
| 25.02.2022
Straffrei Steuern hinterziehen? Ja, das geht – nämlich dann, wenn Sie sich selbst anzeigen. Dass das gesellschaftlich und politisch umstritten ist, ist keine Überraschung. Doch für die strafbefreiende Selbstanzeige gibt es tatsächlich ein …
Rückforderung von Vermögenszuwendungen unter Ehegatten
Rückforderung von Vermögenszuwendungen unter Ehegatten
| 03.04.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Unterstützung des anderen Ehegatten durch den wirtschaftlich stärkeren Ehegatten ist der Normalfall. Welche Rechte bei demjenigen verbleiben, der schenkt, gibt, ist Gegenstand der Betrachtung der vorliegenden Abhandlung: Erst kürzlich …
„Wenn ich mir keinen Anwalt leisten kann, bekomme ich einen Pflichtverteidiger!“ Richtig oder Falsch?
„Wenn ich mir keinen Anwalt leisten kann, bekomme ich einen Pflichtverteidiger!“ Richtig oder Falsch?
| 14.10.2021 von Rechtsanwältin Lena Dieterle
Viele Menschen denken, dass sie im Strafrecht stets einen Anspruch auf einen Anwalt oder eine Anwältin haben bzw. dass die Beiordnung einer Pflichtverteidigung einkommensabhängig ist. Dies stimmt so aber nicht ganz. In diesem Rechtstipp …
Die Beistandschaft des Jugendamtes (§§ 1712 ff. BGB) – Droht ein Verlust von Ansprüchen?
Die Beistandschaft des Jugendamtes (§§ 1712 ff. BGB) – Droht ein Verlust von Ansprüchen?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Bei Zeugung eines Kindes außerhalb einer partnerschaftlichen Beziehung oder bei Trennung der Eltern ist regelmäßig die erste Frage die finanzielle Absicherung des Kindes mittels Kindesunterhalts durch den anderen Elternteil. Steht der …
Pflichtteil bei Haus, Wohnung und anderen Immobilien
Pflichtteil bei Haus, Wohnung und anderen Immobilien
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Pflichtteilsansprüche, Bewertungsprobleme und Schenkungen Beim Streit um das Erbe spielen Immobilien eine überragende Rolle. Das gilt vor allem in den Konstellationen, in denen ein naher Angehöriger enterbt wurde und Haus, eine Wohnung, …
Der Arbeitnehmer will einen Aufhebungsvertrag – der Arbeitgeber aber nicht. Was nun? (Tipps für Arbeitnehmer)
Der Arbeitnehmer will einen Aufhebungsvertrag – der Arbeitgeber aber nicht. Was nun? (Tipps für Arbeitnehmer)
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Auf Arbeitnehmerseite ist die Verwunderung oft groß, wenn sich der Chef weigert, einen Aufhebungsvertrag abzuschließen: Normalerweise …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Gegen Sie oder einen Verwandten wird ermittelt – oder Sie befürchten, dass das passieren kann, egal, ob sie sich schuldig fühlen oder nicht – und zwar wegen des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornographie. Diese …
Das Nachlassgericht – Funktion und Aufgaben
Das Nachlassgericht – Funktion und Aufgaben
| 02.03.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Jeder, der mit einem Erbfall zu tun hat, hat automatisch auch mit dem Nachlassgericht zu tun. Das Nachlassgericht ist eine Abteilung des Amtsgerichtes. Es ist in allen Belangen des Erbrechts die Instanz, die die formalen Dinge im …
Weil es alle so machen, oder: Was antworte ich der Bußgeldstelle?
Weil es alle so machen, oder: Was antworte ich der Bußgeldstelle?
| 06.06.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Anhörungsbogen trifft ein, manchmal auch in Gestalt eines Zeugenfragebogens. Was nun? Vielleicht ist es die erste Eingebung, vielleicht auch erst eine Idee nach längerem Nachdenken: Einen anderen Fahrer angeben! Natürlich ist man mit …
Geblitzt- B4- 20459 Hamburg Willy-Brandt-Straße/Rödingsmarkt (Richtung St. Pauli) Bußgeld vermeiden
Geblitzt- B4- 20459 Hamburg Willy-Brandt-Straße/Rödingsmarkt (Richtung St. Pauli) Bußgeld vermeiden
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Ihnen hier ein Geschwindigkeits- oder Rotlichtverstoß vorgeworfen wird, folgt dem Anhörungsbogen meist zeitnah der entsprechende Bußgeldbescheid. Aber die Beauftragung eines erfahrenen Verteidigers kann Ihnen hier das drohende Bußgeld, …
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Urteilsgründe des BGH (BGH, Urteil vom 12.05.2010, Az.: I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens ) liegen vor: Die lange erwarteten Urteilsgründe in dem Filesharing-Fall „ Sommer unseres Lebens" des Bundesgerichtshofs (BGH) liegen nun vor. …
Coronavirus: Ist ein Verstoß gegen eine angeordnete Quarantäne oder Ausgangssperre strafbar?
Coronavirus: Ist ein Verstoß gegen eine angeordnete Quarantäne oder Ausgangssperre strafbar?
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Das Coronavirus hat die Welt momentan fest im Griff. Zahlreiche Maßnahmen, die eine Verbreitung des Virus eindämmen sollen werden erlassen, das Öffentliche Leben weitgehend lahmgelegt. Der Rechtsstaat muss jedoch weiter funktionieren. …
Kündigung per WhatsApp oder E-Mail – unwirksam
Kündigung per WhatsApp oder E-Mail – unwirksam
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Nachrichtendienste, wie z. B. WhatsApp, haben sich nicht nur im privaten Bereich, sondern auch im beruflichen Bereich immer stärker etabliert. Immer häufiger nutzen mittlerweile auch Unternehmungen diese Nachrichtendienste neben den …
Ablauf des gerichtlichen Disziplinarverfahrens für Soldaten der Bundeswehr
Ablauf des gerichtlichen Disziplinarverfahrens für Soldaten der Bundeswehr
| 05.09.2012 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Wenn der Vorgesetze einfache Disziplinarmaßnahmen (z.B. Verweis, Ausgangsbeschränkung, etc.) für nicht ausreichend hält, kann er auf Antrag u.a. bei Soldaten im Status BS, SaZ und Angehörigen der Reserve ein gerichtliches Verfahren …
Was bringt 2010? Die aktuellen Gesetzesänderungen zum Jahresanfang
Was bringt 2010? Die aktuellen Gesetzesänderungen zum Jahresanfang
| 07.01.2010 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Das vergangene Jahr war turbulent - Bundestags- und Landtagswahlen standen an und angesichts der Wirtschaftskrise musste die neugewählte Regierung rasch zahlreiche Entscheidungen treffen und Gesetze verabschieden. Viele davon, unter anderem …
Verbraucherkredit: Schutz bei Ratenkredit & Co.
Verbraucherkredit: Schutz bei Ratenkredit & Co.
| 16.09.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für Banken und Sparkassen lohnt sich das Kreditgeschäft. Von der Europäischen Zentralbank (EZB) können sie sich zu einem spärlichen Zinssatz von lediglich 1,0 Prozent Geld für ihre Geschäfte leihen. Geben sie ihren Kunden Kredit, sahnen sie …
Häufiger Streitpunkt Scheidungskosten: des Anwalts und des Richters Müh ist nicht umsonst – Teil III
Häufiger Streitpunkt Scheidungskosten: des Anwalts und des Richters Müh ist nicht umsonst – Teil III
| 20.12.2016 von Rechtsanwalt Lothar Wegener
IV. Verfahrenskostenhilfe (VKH) 1. Allgemeine Voraussetzungen In Ehesachen (und den Familienstreitsachen) kommen die besonderen Vorschriften der Verfahrenskostenhilfe gemäß § 113 Abs. 1 FamFG nicht zur Anwendung. Es gelten die Vorschriften …
Kürzung der Miete durch das Jobcenter Cottbus - zulässig?
Kürzung der Miete durch das Jobcenter Cottbus - zulässig?
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Jens-Torsten Lehmann
Wie teuer darf eine Wohnung für Hartz IV-Empfänger in Cottbus sein? Momentan häufen sich bei mir Anfragen im Bereich Hartz IV – per Telefon, per E-Mail und über die gängigen Anwaltsplattformen. Die wohl häufigste Frage ist die nach der …