105.964 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Mängel trotz mehrfacher Reparaturversuche - Autokauf
Mängel trotz mehrfacher Reparaturversuche - Autokauf
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Stärkung der Rücktrittsrechte bei Autokauf – Was die BGH-Urteile VIII ZR 266/09 und VIII ZR 352/21 für Sie bedeuten Einleitung Haben Sie ein Auto gekauft und trotz mehrfacher Reparaturversuche treten immer wieder Mängel auf? Die …
Musiknutzung in politischen Videos: Was können Musiker tun?
Musiknutzung in politischen Videos: Was können Musiker tun?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Musik ist eine universelle Sprache, die Menschen auf der ganzen Welt verbindet. Für Musiker ist ihre Kunst nicht nur eine Leidenschaft, sondern auch ein wertvolles geistiges Eigentum. Doch was können Musiker tun, wenn Musik in politischen, …
Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers.
Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers.
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.09.2023 (Az.: V ZR 77/22) entschieden, dass der Verkäufer eines bebauten Grundstücks, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum mit Unterlagen und Informationen zu der Immobilie gewährt, …
Verwaltungsakt – Was ist ein Bescheid oder eine Verfügung? Und was kann dagegen unternommen werden?
Verwaltungsakt – Was ist ein Bescheid oder eine Verfügung? Und was kann dagegen unternommen werden?
| 21.09.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Ein Bescheid oder auch eine Verfügung sind andere Bezeichnungen für einen Verwaltungsakt. Ein Verwaltungsakt ist eine Handlungsform einer Behörde. Eine Behörde kann mit einem Verwaltungsakt Personen zu einem bestimmten Tun, Dulden oder …
Abgasskandal – Schadenersatz für VW Transporter wegen Thermofenster
Abgasskandal – Schadenersatz für VW Transporter wegen Thermofenster
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 26. Juni 2023 entschieden, dass Schadenersatzansprüche im Abgasskandal schon bei Fahrlässigkeit des Autoherstellers bestehen. Das Urteil zeigt Wirkung. Das Landgericht Chemnitz folgte mit Urteil vom …
Gesetze in der Gastronomie
Gesetze in der Gastronomie
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Anforderungen an Gastronomen in Deutschland sind vielfältig und komplex, und die zu beachtenden Gesetze, Verordnungen und Regelungen erstrecken sich über eine Vielzahl von Rechtsgebieten. Dabei ist die strikte Einhaltung dieser …
Gemeinnütziger Zweck – Fluch und Segen
Gemeinnütziger Zweck – Fluch und Segen
| 25.09.2023 von Rechtsanwältin Dorela Kress
Eine Organisation, die einen gemeinnützigen Zweck verfolgt, hat das Ziel, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. Die Gemeinnützigkeit bietet verschiedene Vorteile, die sich auf die …
Fast eine Million Euro bei Online-Glücksspielen verloren – Playcherry zur Rückzahlung verurteilt
Fast eine Million Euro bei Online-Glücksspielen verloren – Playcherry zur Rückzahlung verurteilt
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 21.09.2023. Fast eine Million Euro hatte ein Mandant von CLLB Rechtsanwälte bei Online-Glücksspielen und Sportwetten im Internet verzockt. Entsprechend groß ist seine Erleichterung, nachdem das Landgericht Tübingen mit Urteil vom …
Arbeitszeit in der Gastronomie
Arbeitszeit in der Gastronomie
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und das Mindestlohngesetz (MiLoG) repräsentieren zwei fundamentale Rechtsrahmen im Bereich des Arbeitsrechts , die sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland von immenser …
Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid – Was Verbraucher wissen sollten ​
Einspruch gegen Vollstreckungsbescheid – Was Verbraucher wissen sollten ​
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Das gerichtliche Mahnverfahren mit Mahn- und Vollstreckungsbescheid kann für Schuldner rasch zu unangenehmen Konsequenzen führen. Viele Bürger werden von einem plötzlich in ihrem Briefkasten auftauchenden Vollstreckungsbescheid überrascht …
Was ist die SOKA Bau?
Was ist die SOKA Bau?
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
SOKA-Bau repräsentiert die "Sozialkassen des Baugewerbes". Diese Institution entstand im Jahr 2001 durch die Fusion der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse e.V. (ULAK) und der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG (ZVK). Für Unternehmen, …
Einstweilige Verfügung gegen Postbank auf Freigabe eines Girokontos
Einstweilige Verfügung gegen Postbank auf Freigabe eines Girokontos
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Chaotische Verhältnisse bei der Postbank Ich hatte hier schon am 18.08.2023 darüber berichtet, dass bei der Postbank chaotische Verhältnisse herrschen. Zum Beispiel werden Kredite wochenlang nicht ausgezahlt, nach dem Verkauf von Immobilien …
Swiss Investment Solution: Betrug enttarnt! Anwaltsinfo!
Swiss Investment Solution: Betrug enttarnt! Anwaltsinfo!
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für "Kapitalanlagen" Swiss Investment Solution (www.swissinvestmentsolution.com) mit angeblichem Sitz in Genf, Schweiz, bemerken inzwischen immer mehr bestürzte Anleger, dass sie hier einem betrügerischen Anbieter zum Opfer …
Opferrecht - Wie kann Schadensersatz und Schmerzensgeld durchgesetzt werden ?
Opferrecht - Wie kann Schadensersatz und Schmerzensgeld durchgesetzt werden ?
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Opfern von Straftaten stehen grundsätzlich Schadensersatzansprüche gegen den Täter zu. Eine Durchsetzung solcher Ansprüche kann außergerichtlich auch bereits vor einem stafgerichtlichen Urteil erfolgen. Häufig ist jedoch die Durchsetzung …
Steuerhinterziehung durch nicht angezeigte Airbnb-Einkünfte: Das Finanzamt hat neue Informationen!
Steuerhinterziehung durch nicht angezeigte Airbnb-Einkünfte: Das Finanzamt hat neue Informationen!
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Was Vermieter jetzt wissen müssen. Vor ungefähr 2 Jahren sind die Finanzämter erstmals abgestimmt gegen Airbnb-Vermieter vorgegangen, die ihre Einnahmen nicht steuerlich erklärt hatten. Es kam zu einer Welle von Steuerstrafverfahren. …
Austausch von Steuerdaten im Kampf gegen illegale Ferienvermietung:
Austausch von Steuerdaten im Kampf gegen illegale Ferienvermietung:
21.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Auf Mallorca ist die illegale Ferienvermietung ein akutes Problem, welches die Wohnungsnot an vielen Orten weiter verstärkt. Die Ferienvermietung ist deshalb in einigen Gegenden beinahe komplett verboten. Dennoch werden zahlreiche …
Besitz und Verbreitung von Kinderpornos durch Minderjährige
Besitz und Verbreitung von Kinderpornos durch Minderjährige
| 26.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Kinderpornografie ist verboten und Besitz oder Verbreitung werden hart bestraft. Was aber, wenn die Täter selbst minderjährig sind? In einer Zeit, in der die meisten Kinder bereits vor dem 14. Lebensjahr über eigene Smartphones verfügen, …
Do I have to attend court for divorce?
Do I have to attend court for divorce?
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
...or can it be done online? Your divorce in Germany , just like your marriage, is a highly personal matter. That's why the family court mandates that you must appear in person for the oral divorce proceedings. However, in certain cases, …
Kündigung nach einem Arbeitsunfall – Geht das?
Kündigung nach einem Arbeitsunfall – Geht das?
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Arbeitsunfälle können für den Arbeitgeber viele Nachteile bedeuten. Lange Fehlzeiten, Lohnfortzahlung, Arbeitskräftemangel und aufwendige Eingliederungsmaßnahmen sind nur ein Teil davon. Da kann schon der eine oder der andere Arbeitgeber …
Opel im Abgasskandal vom OLG Dresden zu Schadenersatz verurteilt
Opel im Abgasskandal vom OLG Dresden zu Schadenersatz verurteilt
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Im Abgasskandal hat das Oberlandesgericht Dresden Opel zu Schadenersatz verurteilt. Das OLG entschied mit Urteil vom 28. August 2023, dass der Käufer eines Opel Zafira Anspruch auf Ersatz des sog. Differenzschadens habe (Az.: 5a U 562/23). …
A 13: Baustelle noch gar nicht eingerichtet, trotzdem geblitzt! Einstellung am 20.09.2023 durch das Amtsgericht Lübben!
A 13: Baustelle noch gar nicht eingerichtet, trotzdem geblitzt! Einstellung am 20.09.2023 durch das Amtsgericht Lübben!
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Ein kuriose Messung war Gegenstand eines Bußgeldverfahrens der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee. Dem Mandanten wurde …
Was passiert, wenn die Technik streikt? Das Betriebsrisiko im Arbeitsverhältnis.
Was passiert, wenn die Technik streikt? Das Betriebsrisiko im Arbeitsverhältnis.
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Stellen Sie sich vor, Sie finden sich an Ihrem Arbeitsplatz ein, bereit in den Arbeitstag zu starten - und dann streikt die notwendige Technik. Egal ob es sich dabei um den Computer, entsprechende Maschinen, die Internetverbindung oder …
Darf man trotz Krankschreibung arbeiten?
Darf man trotz Krankschreibung arbeiten?
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Eine häufig gestellte Frage im Arbeitsrecht lautet: Darf ein Arbeitnehmer arbeiten, wenn er krankgeschrieben ist? Stellt das Arbeiten während der Krankschreibung eine Pflichtverletzung oder gar einen Kündigungsgrund dar? Diese Fragen haben …
Urteil des LG Köln zu Ghostwriter-Vertrag: Ca. 12.000,00 € Schadensersatz nach unterbliebener Urhebernennung
Urteil des LG Köln zu Ghostwriter-Vertrag: Ca. 12.000,00 € Schadensersatz nach unterbliebener Urhebernennung
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Ein Urheber hat grundsätzlich das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft an dem Werk. Er kann bestimmen, ob sein Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen ist und wie diese aussehen soll. Dieses Recht können laut einem Urteil des LG …