3.936 Ergebnisse
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09.05.2011
von Rechtsanwalt Christian Bögner
Die Grundkonstellation: Der Anspruch auf Krankengeld ist gemäß § 44 Abs. 1 SGB V an das Bestehen einer Krankheit, die zur Arbeitsunfähigkeit führt, geknüpft. Allgemein sollte mit dem Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …
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03.05.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Überrascht dürften im April 2011 einige Internetanschlussinhaber auf ihren Briefkasteninhalt reagiert haben. In dieser Zeit wurden erstmalig im Auftrage der Universum Film GmbH wiederholt Abmahnungen aufgrund von Rechtsverletzungen an dem …
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02.05.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Nahezu jeder, der erstmalig eine Abmahnung erhält, ist beunruhigt. Einen Abgemahnten beschäftigen regelmäßig zahlreiche Fragen. Die Antworten auf einige dieser Fragen können sich aus Internetrecherchen ergeben, andere Fragen bleiben offen. …
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26.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Wer erstmalig eine Abmahnung erhält, ist beunruhigt. Einen Abgemahnten beschäftigen regelmäßig zahlreiche Fragen. Die Antworten auf einige dieser Fragen können sich aus Internetrecherchen ergeben, andere Fragen bleiben offen. Im …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Anfang des zweiten Jahresquartals 2011 werden namens und im Auftrage der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft wiederholt Abmahnungen aufgrund von Rechtsverstößen an dem Filmwerk " Remember Me " ausgesprochen. Das Werk …
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15.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell werden im Auftrage der Senator Film Verleih GmbH Abmahnungen aufgrund von Rechtsverletzungen an dem Spielfilm The King's Speech ausgesprochen. The King's Speech erlangte nicht zuletzt durch den Umstand Aufmerksamkeit, dass er sich …
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08.04.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
In der Jugendliteratur ist Der Adler der neunten Legion der englischen Schriftstellerin R. S. längst ein Begriff. bereits 1954 erschien der historische Jugendroman. Im Jahre 2010 nahm man sich der filmischen Umsetzung des dramaturgischen …
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08.04.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
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07.04.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Immer wieder werden wir seitens unserer Mandanten gefragt, ob sie die Erbschaft denn annehmen sollen. Nicht immer sind bei Erbschaften erhebliche Vermögenswerte zu erwarten. Häufig werden Erben auch mit (unerwarteten) Verbindlichkeiten …
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24.03.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Ein Erbschein hat den Zweck, den oder die Erben als solche auszuweisen. Da der Erbschein seitens des Nachlassgerichts ausgestellt wird, stellt er in der Praxis ein sicheres Beweismittel dafür dar, dass derjenige, der in dem Erbschein …
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23.03.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Yolki - ist der Titel des Spielfilms, der aktuell Inhalt von Abmahnungen ist, welche durch die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte im Auftrage der GV World GmbH versandt werden. Yolki ist eine russische Neujahrskömodie. Der in …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Bei vielen Werbeanzeigen finden wir Hinweise auf eine Garantie. Im deutschen Recht wird zwischen der Garantie und der Gewährleistung unterschieden. Auf neue Geräte gilt jeweils die gesetzliche Gewährleistung von zwei Jahren, wenn die Ware …
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11.03.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Viele Ehepartner stehen vor der Frage, welche Vorkehrung sie treffen, wenn einer der Ehepartner stirbt. Häufige Verwendung findet dann das „Berliner Testament”. Aber was genau bedeutet ein „Berliner Testament” für den überlebenden …
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02.03.2011
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Verlockend: nur zwei bis drei Mausklicks und die alte Ehe ist gelöscht. Schnell und unkompliziert. Modern: kein Papierkrieg. Anonym und ohne indiskrete Nachfragen. Und natürlich: preisgünstig. Was steckt dahinter? Wer sich im Internet zu …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wenn ein Student bei Antragstellung vorhandenes Vermögen nicht oder nicht vollständig angibt, wird BAföG in aller Regel zurückgefordert. Dies gilt nicht, wenn die falschen Angaben im Antrag über die Höhe des Vermögens nicht auf Vorsatz oder …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Bereits seit längerer Zeit ist geregelt, dass Verbraucher nicht ohne vorherige, ausdrückliche Zustimmung angerufen werden dürfen. Trotzdem klingelt immer wieder das Telefon - der nächste Werbeanruf. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer …
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Regelmäßig kommen Mandanten zu uns, die von „Dienstleistungsangeboten” berichten, die keine oder nur ungenügende Kostenhinweise enthalten. Und später kommen dann immense Rechnungen auf unsere Mandanten zu. Eine erfolgreiche Masche für die …
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Gemäß dem bis 2007 geltenden VVG wurde das Versicherungsunternehmen als Versicherungsgeber vollständig von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer grob fahrlässig gehandelt hat. Die grobe Fahrlässigkeit im …
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die auf Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Kanzlei Negele aus Augsburg mahnt derzeit vermehrt für die VIVID ENTERTAINMENT, LLC ab. Vorgeworfen werden den Internetnutzern dabei Verstöße gegen das Urheberrecht durch ein …
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21.02.2011
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, 7. Kammer hat am 07.01.2011 zum Aktenzeichen 7 L 1543/10 durch Beschluss den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen eine Ordnungsverfügung abgelehnt. …
18.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In den Teilen I und II wurde die Pflichtteilsberechtigung bzw. die Höhe des Pflichtteils dargestellt. Aber neben dem eigentlichen Pflichtteil gibt es auch eine weitere Anspruchsgrundlage, den Pflichtteilsergänzungsanspruch. Werden bereits …
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16.02.2011
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der Leitsatz: „Wegen eines Mangels der Wohnung, von dem der Vermieter keine Kenntnis hat, kann der Mieter ein Zurückbehaltungsrecht erst an den Mieten geltend machen, die fällig werden, nachdem der Mieter dem Vermieter den Mangel angezeigt …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Im Teil 1 wurde die Pflichtteilsberechtigung selbst dargestellt. Aber auch die Höhe der Pflichtteilsberechtigung ruft meist ein Erstaunen hervor. Denn auch mit dem Pflichtteil kann der Pflichtteilsberechtigte - natürlich je nach Umfang des …
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11.02.2011
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der Gesetzesentwurf Hamburgs zu § 112 StPO sieht eine Änderung dieses Paragrafen vor. (BR-Drucksache 24/11). Bei den Haftgründen in § 112 a StPO sollen in einer neuen Ziffer die Straftatbestände der Raub- und räuberischen Erpressungsdelikte …