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24.11.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
In vielen Beziehungen werden hin und wieder einige anzügliche Bilder ausgetauscht oder auch mal ein Pornovideo oder Erotikfilmchen gedreht. Dies kann die Beziehung aufleben lassen und für Spannung sorgen. Problematisch werden diese …
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23.11.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Zeuge im Strafverfahren zu sein, zumal ohne Zeugnisverweigerungsrecht, ist eine unangenehme Pflicht - vor allem, wenn man "aus Gründen" nicht aussagen möchte. Der Zeuge wird oft unfreiwillig in Ermittlungen hineingezogen im Strafverfahren …
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07.11.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Oftmals kauft man Sachen ohne Bedenken in Geschäften, im Internet oder auch über Plattformen wie Ebay-Kleinanzeigen. Dabei ist es, vor allem wenn man einen Handel mit den Sachen betreiben will, essentiell sich über die Herkunft des …
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Einen kleinen Konflikt mit der Polizei gehabt? Passiert häufiger als man meint! Viele Bürger kommen im Rahmen von Veranstaltungen, Demonstrationen oder gar im Alltag (z.B. allgemeine Verkehrskontrolle) in Kontakt mit den sogenannten …
01.11.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Ein Rücktritt vom Versuch einer Straftat hat strafbefreiende Wirkung, wenn der Versuch der Straftat noch nicht beendet und auch nicht gescheitert ist und der Täter freiwillig von der weiteren Tatausführung Abstand nimmt. Einen solchen Fall …
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28.10.2023
von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Holzer
Wenn getrenntlebende Eheleute trotz aller persönlichen Differenzen einen notariellen Vertrag zur Regelung ihrer Scheidungsfolgen („Scheidungsfolgenvertrag“) schließen, sollen damit Streitigkeiten vor Gericht vermieden werden. Soweit im …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Cremers
Am 1. Januar 2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts ( MoPeG ) in Kraft. Aus diesem Anlass hat der Gesetzgeber auch die Auskunfts- und Informationsrechte des Kommanditisten überarbeitet und gestärkt. …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Cremers
Am 1. Januar 2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts ( MoPeG ) in Kraft. Die gesetzlichen Änderungen betreffen primär das Gesellschaftsrecht. Die Auswirkungen auf das Steuerrecht sind dagegen vielfach noch …
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10.10.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Haben Sie je von dem NCMEC gehört? Nein? Wußten Sie, daß zahlreiche Private Online-Dienste Ihre Kommunikation und Datenspeicher mit Algorithmen auf strafbare Inhalte wie kinderpornographische Bilder überwachen? Das wußten Sie nicht? …
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10.10.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Gemäß § 548 BGB verjähren Schadensersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderungen oder Verschlechterung der Mietsache innerhalb von 6 Monaten ab deren Rückerhalt. Unproblematisch ist die Bestimmung des Zeitpunktes des Rückerhaltes, wenn …
Neuregelungen für Gesellschafterstreitigkeiten und zum Ausscheiden von Gesellschaftern ab 01.01.2024
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Cremers
Am 1. Januar 2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts ( MoPeG ) in Kraft. Neben der Einführung eines Gesellschaftsregisters wird auch das für Gesellschafterstreitigkeiten relevante Beschlussverfahrens- und …
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30.09.2023
von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Im Arbeitsrecht hält sich hartnäckig der Mythos, dass ich als Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses immer einen Anspruch auf Abfindung habe. Das ist allerdings nicht richtig. Es gibt mit Ausnahme weniger gesetzlich …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Ab dem 01.01.2024 führt eine wesentliche Änderung des BGB zu Handlungsbedarf bei Immobiliengesellschaften bürgerlichen Rechts. Ist im Grundbuch als Eigentümerin Ihre Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) eingetragen oder die Eintragung der …
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27.09.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal im Namen der Allplan Deutschland GmbH erhalten, mit welcher die Verletzung des Urheberrechts einer lizensierten Software behauptet wird. Vorab: Zunächst bewahren Sie Ruhe. Sie …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Mir liegt eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vom 11.09.2023 vor. Abgemahnt wurde ein gewerblicher eBay-Verkäufer. Immer wieder werde ich gefragt, ob der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln …
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19.09.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
YouTube haftet für eine auf seiner Plattform begangene Urheberrechtsverletzung, wenn er vom Rechteinhaber einen konkreten Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung erhält. Auf YouTube wurde im Herbst 2017 ein Musikalbum veröffentlicht. Ein …
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19.09.2023
von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Die Zahl der Eheschließungen und der Familien im klassischen Sinne nimmt immer mehr ab. Demgegenüber nimmt die Zahl der Partnerschaften ohne Trauschein, sowie der ledigen Menschen mit oder ohne Kinder in der Bevölkerung stetig zu. Wer …
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18.09.2023
von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Der Tod eines geliebten Menschen hinterlässt bei den Hinterbliebenen oft eine tiefe Trauer. Im Zuge der Verarbeitung dieser Trauer fehlt häufig der Antrieb sich mit den amtlichen Folgen des Erbfalles zu beschäftigen. Diese müssen jedoch …
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09.09.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Fast jeder hat schon einmal einen (kleinen) Unfall im Straßenverkehr erlebt, vor allem wenn Sie das hier lesen. Oftmals entstehen Verkehrsunfälle in Stresssituationen oder durch Unachtsamkeit. In solchen Situationen ist man schnell …
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06.09.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
In dem mittlerweile eingestellten Strafverfahren gegen Till Lindemann und den in diesem Zusammenhang veröffentlichten Medienberichten des Spiegels ergingen mehrere einstweilige Verfügungen. Zunächst war dem Spiegel im Eilverfahren verboten …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe wird bestraft, wer eine exhibitionistische Handlung begeht und dadurch andere belästigt (§ 183 StGB). Die Strafandrohung klingt nicht sehr schwerwiegend, meinen Sie? Das stimmt, aber …
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28.09.2023
von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Das OVG NRW hat sich (als erstes Oberverwaltungsgericht) erstmals dazu geäußert, wie ein Schlüssel zu einem Waffenschrank aufzubewahren ist. Die Entscheidung führt dazu, dass viele Waffenbesitzer wie Jäger und Sportschützen die Aufbewahrung …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Werden Sie beschuldigt, einen Raub gem. § 249 StGB begangen zu haben? Dann können Sie sich nachfolgend mit Hilfe von Fachanwalt für Strafrecht Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Dülmen, Gescher, Borken) einen ersten Überblick über den Vorwurf …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Ein Verkäufer von Fitnessgeräten nutze Aussagen wie „Traumkörper ganz ohne Sport!“ ; „Für mühelos definierte Muskeln …!“ oder auch „Dank der tiefenwirksamen elektrischen Muskelstimulation wird zudem das Körperfett reduziert, …“ um seine …