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30.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Natürlich ist die Freude groß, wenn das eigene Unternehmen für ein Testergebnis oder eine Zertifizierung ausgezeichnet wird und es für diese Auszeichnung auch noch eine ganz offizielle Urkunde gibt. Leider gibt es im Bereich der …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
06.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Das OLG Hamm hat mit einem Hinweisbeschluss klargestellt, dass auch Direktnachrichten über soziale Netzwerke, Portale und Messenger elektronische Post im Sinne des UWG darstellen, die nur mit einer Einwilligung des Empfängers zulässig sind. …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Kniffel“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches …
14.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich habe in der Vergangenheit wiederholt Betroffene beraten, die Ärger mit dem Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) hatten. Wenn auch Sie eine Abmahnung des Vereins erhalten haben, der Verein ein gerichtliches …
15.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben des Vereins EuroConsum e.V. zur Prüfung vorgelegt, mit dem nach einer vorangegangenen "Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits" an die Abgabe der …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Marke „SKODA“ erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Thonet GmbH über die Kanzlei rospatt osten pross zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden …
22.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie ein inhaltsgleiches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Wettbewerbsrechtliche …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In der Vergangenheit habe ich wiederholt private eBay-Verkäufer beraten, die eine Abmahnung erhalten haben. Wenn Sie ein entsprechendes Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Ein bekanntes Problem bei privaten eBay-Verkäufen: …
28.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bereits im Februar 2023 hatte Bundesminister Cem Özdemir Pläne für mehr Kinderschutz in der Werbung vorgestellt. Geplant sind Regelungen für die Werbung für Lebensmittel mit zu viel Zucker, Salz oder Fett. Die Befürworter und Gegner der …
29.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. In dem Fall geht es um die fehlende Angabe des Grundpreises bei dem Angebot von Lebensmitteln. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein …
30.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Beim Bundesamt für Justiz wird eine Liste qualifizierter Einrichtungen geführt, in der sogenannte qualifizierte Einrichtungen aufgeführt sind, die wegen Verstößen gegen Verbraucherschutzgesetze eine Abmahnung aussprechen dürfen. In der …
20.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben und eine Zahlung leisten sollen, kann ich …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut ein Schreiben der Gesellschaft für Prozessführung Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für den Verein EuroConsum e.V. zur Prüfung vorgelegt. Das Schreiben hat den Betreff „ EuroConsum e.V. ./. … hier: Nachverstoß “. Wenn Sie auch …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben der European Intellectual Property Experts Gevers für die Harman International Industries Inc. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem mir vorliegenden …
17.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für Herrn K. aus Hilden wegen einer unverlangten Werbe-E-Mail zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr gesetzt hatten. In einem …
23.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Wham-O Holding Ltd. über die Kanzlei Zierhut IP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden …
03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der CHANEL S.A.S. gegen Markenrechtsverletzungen: …
04.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung, berate ich gern auch Sie. Zu dem …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wer bei dem Angebot von grundpreispflichtiger Ware den Grundpreis gar nicht oder falsch angibt, der riskiert eine Abmahnung. Wer in der Vergangenheit wegen eines solchen Fehlers eine Unterlassungserklärung abgegeben hatte, der riskiert bei …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Themen Umweltschutz, Klimaverträglichkeit und Nachhaltigkeit sind im öffentlichen Bewusstsein angekommen. Für Unternehmen bedeutet dies, dass Sie sich den entsprechenden Erwartungen stellen müssen. Kein Wunder also, dass sogenannte …