817 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Leisten Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gesundheitsbezogenen Angabe abgestellt seien, was vorliegend nicht der Fall sei. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungserklärung gefordert. Des Weiteren wird eine Abmahnkostenpauschale i.H.v …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor. Lassen Sie sich zunächst fachkundig anwaltlich beraten. Zu mir und meiner Tätigkeit …
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bei einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder im Urheberrecht, wird in der Regel immer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Fast immer ist der Abmahnung eine Unterlassungserklärung beigefügt …
20.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Es dürfen jedoch keine Abmahnkosten geltend gemacht werden. Bei einem erstmaligen Verstoß darf zudem keine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert werden. Ist eine Abmahnung wegen der Verletzung von Informationspflichten …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Erteilung datenschutzrechtlicher Auskünfte. Für den Fall, dass der Abgemahnte den Forderungen nicht innerhalb der gesetzten Frist nachkommt, kündigt die abmahnende Privatperson an, alle …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhaltens und die zukünftige Unterlassung dieses Verhaltens. Um eine Wiederholung auszuschließen, wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. In den meisten Fällen ist dem Abmahnschreiben der Entwurf …
28.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Unterlassungserklärung zu beseitigen. Meine Einschätzung: Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen des Vorwurfs der Werbung mit einer Garantie ohne ergänzende Informationen zu den Bedingungen der beworbenen Garantie sollten Sie ernst …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhalten zukünftig nicht wiederholt wird, wird üblicherweise die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Die mit der Abmahnung übersandte vorformulierte Erklärung ist nach meiner Erfahrung zwar häufig zu einseitig …
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26.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht …
25.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Des Weiteren soll der Abgemahnte die Kosten der Abmahnung begleichen. Die entsprechenden Kosten werden auf der Grundlage eines Gegenstandswertes von 30.000 Euro beziffert (1.501,19 Euro …
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21.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… kann auch aus der Anzahl der Bewertungen der Käufer ein Rückschluss geschlossen werden, wie oft in der Vergangenheit Verkäufe vorgenommen wurden. Nach meiner Erfahrung wird die Reichweite der geforderten strafbewehrten Unterlassungserklärung durch den Abgemahnten …
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bei einer berechtigten Abmahnung sieht die außergerichtliche Lösung im „Normalfall“ so aus, dass der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgibt und dass sodann noch über eine Einigung hinsichtlich der weiteren offenen Ansprüche …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen. Wenn Sie eine entsprechende Erklärung abgegeben haben, dann haben Sie einen Unterlassungsvertrag mit dem Verein abgeschlossen. Zu der Überprüfung abgegebener …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aus einer Praxis: In einem Fall wurde für den Fall des Zustandekommens einer Einigung über die Lizenzierung einer Marke im Rahmen der Verhandlungen in Aussicht gestellt, dass auf die Abgabe einer Unterlassungserklärung verzichtet …
13.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate …
06.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… schnell klären, wie Sie in der Angelegenheit weiter vorgehen wollen. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sein, Markenprodukte neu zu verpacken. Bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben werden kann, muss gewährleistet sein, dass entsprechende Internetangebote nicht mehr vorhanden sind. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche …
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29.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie ohne Prüfung keine Zahlung vor. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten. Zu mir …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sind inzwischen recht vielfältig: Durchaus gar nicht mehr so selten ist der Fall, dass der Kunde direkt eine Abmahnung ausspricht. In diesem Fall geht es um die Abgabe einer Unterlassungserklärung, mitunter auch um Anwaltskosten …
25.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… den Angebotsbeschreibungen bzw. aufgrund einer internen Überprüfung der angebotenen Produkte. Anschließend wird unter Fristsetzung darum gebeten, die Berechtigung zum Angebot entsprechender Artikel darzulegen oder die beigefügte Unterlassungserklärung …
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21.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten. Zu mir und meiner Tätigkeit: Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß oder Markenrechtsverstoß wird der Sachverhalt in einer Abmahnung erläutert. Es wird zudem zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bedeutet …