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Was sagt das Arbeitsrecht zur Krankmeldung wegen Kater?
Was sagt das Arbeitsrecht zur Krankmeldung wegen Kater?
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Die Wiesnmaß als "Katergefahr" In München herrscht immer noch Ausnahmezustand. Rund 3,4 Millionen Besucher zählte das Oktoberfest allein in der ersten Hälfte. Im Schnitt besuchen insgesamt rund sechs Millionen Menschen das größte Volksfest …
Erfolgreiche Kindergartenplatzklage in München (Aubing-Lochhausen-Langwied): Platz nach 7 Tagen erhalten
Erfolgreiche Kindergartenplatzklage in München (Aubing-Lochhausen-Langwied): Platz nach 7 Tagen erhalten
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Die Suche nach einem geeigneten Kitaplatz für das eigene Kind kann in München zur echten Herausforderung werden. Unsere Mandanten aus Aubing-Lochhausen-Langwied haben dies am eigenen Leib erfahren und wandten sich an unsere Kanzlei, um ihr …
Soldaten sind verpflichtet, Vorstrafen und strafrechtliche Ermittlungen bei der Bewerbung anzugeben
Soldaten sind verpflichtet, Vorstrafen und strafrechtliche Ermittlungen bei der Bewerbung anzugeben
| 25.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bewerber für einen Dienst als Soldat bei der Bundeswehr sind verpflichtet, sämtliche Vorstrafen anzugeben. Gleiches gilt für die Fälle, in welchen noch keine Verurteilung erfolgt ist, sondern bisher nur ein Ermittlungsverfahren anhängig …
Kitaplatzklage in Stuttgart gewonnen: Einstweilige Anordnung vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart erfolgreich
Kitaplatzklage in Stuttgart gewonnen: Einstweilige Anordnung vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart erfolgreich
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Nach einer unserer Kitaplatzklagen wurde die Landeshauptstadt Stuttgart verpflichtet der Tochter unseren Mandanten einen Kitaplatz zu vermitteln (Verwaltungsgericht Stuttgart, Beschluss vom 21.09.2023, Az. 7 K 5031/23). Wir geben der Stadt …
Verkehrsbehörden dürfen nach VGH München MPU nicht bei allen Fahrzeugen anordnen - Expertenbeitrag
Verkehrsbehörden dürfen nach VGH München MPU nicht bei allen Fahrzeugen anordnen - Expertenbeitrag
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Führerscheinbehörden sehen sich als Hüter der Sicherheit und Ordnung im Straßenverkehr häufig veranlasst, sehr strenge Maßnahmen für Verkehrsteilnehmer, die straffällig geworden sind zu ergreifen. Die Maßnahmen erfassen häufig auch …
Verbraucher klagt wegen 1-Cent-Gutschein – zu Recht
Verbraucher klagt wegen 1-Cent-Gutschein – zu Recht
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Ein Verbraucher kaufte beim Media-Markt einen Akku für sein Handy. Dieser kostete 21,99 Euro. Allerdings bemerkte er, dass er dafür einen Cent zu viel bezahlte, also 22,00 Euro. Der Kassenbon offenbarte, dass er mit diesem Cent ungefragt …
Arbeitsrecht: Kündigung eines Azubis wegen Schwänzens einer Prüfung?
Arbeitsrecht: Kündigung eines Azubis wegen Schwänzens einer Prüfung?
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Training trotz angeblicher Erkrankung In Nordrhein-Westfalen kam es zu einer kuriosen Aktion eines 24-jährigen Lehrlings. Dieser absolvierte in einem Fitnessstudio die Ausbildung zum Sport- und Gesundheitstrainer. Da er jedoch bei seiner …
Reservist kann auch die Entlassung verlangen, wenn disziplinare Maßnahmen drohen - Expertenbeitrag
Reservist kann auch die Entlassung verlangen, wenn disziplinare Maßnahmen drohen - Expertenbeitrag
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ist ein Re­ser­vist be­reit ist, auf sei­nen Dienstgrad zu ver­zich­ten, kann er aus dem Dienst durch einen Ver­wal­tungs­akt auf seinen Antrag ent­las­sen wer­den. Diese offensichtliche Vorgehensweise war der Justiz der Bundeswehr in einem …
Das Dilemma des Fahrlehrers bei MPU-Anordnung wegen Unzuverlässigkeit
Das Dilemma des Fahrlehrers bei MPU-Anordnung wegen Unzuverlässigkeit
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
Immer wieder bekomme ich MPU-Gutachten von Fahrlehrern vorgelegt, die deren Zuverlässigkeit bzw. Eignung für den Beruf des Fahrlehrers feststellen sollten, aber genau das Gegenteil tun. Häufig ist der Anlass der von der Behörde angeordneten …
Verbraucherrecht: Der Kampf gegen Unterschank auf dem Oktoberfest
Verbraucherrecht: Der Kampf gegen Unterschank auf dem Oktoberfest
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Das Münchner Oktoberfest ist untrennbar mit Bier verbunden. Die Maß Bier ist nichts für Pfennigfuchser, denn sie kostet dieses Jahr auf der Wiesn im Schnitt 14,50 Euro. Dafür erhält der Besucher dann auch einen Liter frisch gezapftes Bier - …
Opferrecht - Wie kann Schadensersatz und Schmerzensgeld durchgesetzt werden ?
Opferrecht - Wie kann Schadensersatz und Schmerzensgeld durchgesetzt werden ?
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Opfern von Straftaten stehen grundsätzlich Schadensersatzansprüche gegen den Täter zu. Eine Durchsetzung solcher Ansprüche kann außergerichtlich auch bereits vor einem stafgerichtlichen Urteil erfolgen. Häufig ist jedoch die Durchsetzung …
Arbeitsrecht: Sturz von Bierbank – Arbeitsunfall?
Arbeitsrecht: Sturz von Bierbank – Arbeitsunfall?
| 28.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Zu Zeiten des Oktoberfestes ist es üblich, dass sich zu späterer Stunde Feierwütige auf die Bierbänke stellen. Zwischen Schunkeln, Tanzen und Zuprosten kommt es schon mal vor, dass ein Besucher von der Bierbank fällt und sich verletzt. Für …
Datenleck bei Deutsche Leasing
Datenleck bei Deutsche Leasing
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Bereits Anfang Juni griffen Hacker die Deutsche Leasing an. Dabei handelt es sich um ein ein Tochter-Unternehmen der Sparkassen. Die Deutsche Leasing legte die Server daraufhin vorübergehend still. Das Unternehmen schaltete wegen des …
Prozess vor dem LG München: Angeklagter gesteht Masche mit Schockanrufen
Prozess vor dem LG München: Angeklagter gesteht Masche mit Schockanrufen
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Das Landgericht (LG) München II verhandelt einen Fall zu betrügerischen Schockanrufen. Der Angeklagte ist ein 21-jähriger Mann. Er hat nun die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zugegeben. Demnach arbeitete er mit einer Bande zusammen. Vor …
DFB stellt Hansi Flick frei: Was sagt das Arbeitsrecht dazu?
DFB stellt Hansi Flick frei: Was sagt das Arbeitsrecht dazu?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
DFB stellt Flick frei Der DFB stellte den Bundestrainer Hansi Flick am 10. September frei. Der Grund: anhaltende Erfolglosigkeit. Die Niederlage im Testspiel gegen Japan brachte das Fass zum Überlaufen. Bis August galt er als der …
Anwalt aus São Paulo verlegt Homeoffice ins Wiesnzelt
Anwalt aus São Paulo verlegt Homeoffice ins Wiesnzelt
| 18.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Am Samstag startete mit dem Münchner Oktoberfest das größte Volksfest der Welt. Es zieht Millionen Besucher aus aller Welt an. Letztes Jahr war einer davon Gabriel Candido Avelar. Was an ihm so besonders ist? Der Rechtsanwalt aus São Paulo …
E-Scooter: Führerschein weg bzw. Entziehung der Fahrerlaubnis ist bei Trunkenheitsfahrt die Regel
E-Scooter: Führerschein weg bzw. Entziehung der Fahrerlaubnis ist bei Trunkenheitsfahrt die Regel
| 18.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Grundsätzlich muss derjenige, welcher betrunken E-Scooter fährt mit einer Entziehung der Fahrerlaubnis rechnen. Für die meisten Betroffenen, die wegen einer Straftat nach den §§ 315c, 316 StGB verurteilt werden wiegt die Maßregel der …
Erbrecht: Vorsorge ist besser als ​Nachsorge.
Erbrecht: Vorsorge ist besser als ​Nachsorge.
| 18.09.2023 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Jährlich werden in Deutschland ca. 300 Milliarden Euro vererbt oder verschenkt. Tendenz steigend. Wer nicht will, dass das Vermögen nach seinem Tod in die falschen Hände fällt oder es zu erbrechtlichen Streitigkeiten unter den Angehörigen …
Arbeitnehmer freistellen - was es zu beachten gilt - Kündigung
Arbeitnehmer freistellen - was es zu beachten gilt - Kündigung
| 16.09.2023 von Rechtsanwältin Ramona Dodel
Freistellung von der Arbeitsleistung nach einer Kündigung – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten sollten: Der Beitrag beschäftigt sich insbesondere mit der unwiderruflichen und bezahlten Freistellung. Wann ist eine einseitige …
Facebook und Co.: Digital Service Act sorgt für mehr Verbraucherschutz
Facebook und Co.: Digital Service Act sorgt für mehr Verbraucherschutz
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Was ist der Digital Service Act? Das Internet ist voller illegaler Inhalte . Deswegen sorgt nun der Digital Service Act dafür, dass Online-Plattformen stärker dagegen vorgehen. Sonst drohen hohe Geldstrafen bis zu sechs Prozent ihres …
Kurioses Verbraucherrecht: Brauerei auf Schmerzensgeld wegen Alkoholsucht verklagt
Kurioses Verbraucherrecht: Brauerei auf Schmerzensgeld wegen Alkoholsucht verklagt
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Morgen ist es wieder so weit: In München startet mit dem Oktoberfest das größte Volksfest der Welt. Millionen Besucher trinken Millionen Liter Bier . Da kommt es schon mal vor, dass manchem Besucher die ein oder andere Maß zu Kopf steigt. …
Einbauküche: Wegnahmerecht des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses
Einbauküche: Wegnahmerecht des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses
| 10.10.2023 von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Nach Beendigung des Mietverhältnisses stellt sich oftmals die Frage, wie mit der vom Mieter erworbenen und auf eigene Kosten eingebauten Küche zu verfahren ist. Durch den Einbau der Küche in die Mietswohnung ist das Eigentum hieran in der …
Kurioses Arbeitsrecht: Jobabsage, weil Bewerber „flinke Frauenhände“ fehlen
Kurioses Arbeitsrecht: Jobabsage, weil Bewerber „flinke Frauenhände“ fehlen
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Arbeitsrechtlich korrekte Stellenanzeige Der Hersteller von Modellautos in Miniaturgröße suchte einen neuen Mitarbeiter mit Geschick und Fingerfertigkeit als Bestücker für Digitaldruck-Maschinen. Das Unternehmen verfasste die Stellenanzeige …
Erfolg nach Kindergartenplatzklage in Germering: Kind erhält einen Kindergartenplatz
Erfolg nach Kindergartenplatzklage in Germering: Kind erhält einen Kindergartenplatz
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Auch in Germering gibt es leider zu wenig Kita- und Kindergartenplätze. Bereits im Frühjahr 2023 haben sich unserer Mandanten für einen Kindergartenplatz angemeldet. Monate vergingen, und die Familie erhielt trotz intensiver Bemühungen …