393 Ergebnisse für Vertrag
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
DFB stellt Flick frei Der DFB stellte den Bundestrainer Hansi Flick am 10. September frei. Der Grund: anhaltende Erfolglosigkeit. Die Niederlage im Testspiel gegen Japan brachte das Fass zum Überlaufen. Bis August galt er als der …
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16.09.2023
von Rechtsanwältin Ramona Dodel
Freistellung von der Arbeitsleistung nach einer Kündigung – Worauf Arbeitgeber und Arbeitnehmer achten sollten: Der Beitrag beschäftigt sich insbesondere mit der unwiderruflichen und bezahlten Freistellung. Wann ist eine einseitige …
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08.09.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Der Fall vor dem LG Hannover Der Kläger war Kunde bei der Telekom. Den Mobilfunkvertrag nutzte jedoch sein Bruder. Der Vertrag lief über die Meldeadresse der Eltern. Ende 2017 war es der Telekom nicht möglich, die fälligen Beträge vom Konto …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Das Damoklesschwert über der Schufa ist die erwartete Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Scoring. Der Generalanwalt geht davon aus, dass dieses Scoring mit europäischem Recht nicht vereinbar ist. In den meisten Fällen …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Jeder kennt es: Das hektische Suchen nach dem Schlüssel und die Erleichterung, wenn er plötzlich greifbar ist. Doch was ist, wenn die Suche nach dem Arbeitsschlüssel erfolglos bleibt? Wer haftet arbeitsrechtlich für den Schaden? Hier stellt …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Ein grotesker Fall vor dem Landgericht München I Oft ist es schwer, den richtigen Partner zu finden. Daher sind zahlreiche Alleinstehende bereit, für die Liebe viel Geld zu zahlen. Das wissen auch Partneragenturen und Singlebörsen - und …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Nach einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber stellt sich häufig die Frage, ob man nun Anspruch auf eine Abfindung hat. Gesetzlich gibt es zwar keinen generellen Anspruch auf eine Abfindung. Dieser kommt aber häufig …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Vor einem neuen Arbeitsverhältnis ist es wohl in beiderseitigem Interesse , sich zunächst besser kennenzulernen und die Wünsche der anderen Partei zu beurteilen. Aus diesem Grund besteht die Möglichkeit der Probearbeit. Davon abzugrenzen …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach alter Rechtslage hatten nach § 440 S. 2 Nr. 2 BGB die Verkäufer eines Neuwagens zwei Mängelbeseitigungsveruche. Seit 01.01.2022 ist gemäß 475d Abs. 1 Nr. 2 BGB der Rücktritt bereits wegen eines Mangels zulässig. Zusätzlich ist die in § …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
In bestimmten Fällen verlangen einige Versicherer von ihren Riester-Kunden doppelte Vertriebs- und Abschlusskosten für Teilbeträge der Verträge. Dies betrifft überwiegend Riester-Versicherte mit Kindern . Das Verhalten der …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Ein Unternehmen hat die Möglichkeit, freiwillig den Arbeitnehmern Leistungen zu gewähren. Wenn diese regelmäßig und kontinuierlich erbracht werden, entwickelt sich für den Arbeitnehmer ein Anspruch auf diese Leistungen, obwohl sie nicht …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Was bedeutet eine Änderungs-Kündigung? Bei der Änderungs-Kündigung erhält der Arbeitnehmer eine Kündigung für das aktuell bestehende Arbeitsverhältnis. Gleichzeit bietet der Arbeitgeber dem Gekündigten einen neuen Arbeitsvertrag mit …
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31.07.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Es gibt bestimmte Umstände, unter denen es möglich ist, ein Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der regulären Kündigungsfrist zu beenden. Dann handelt es sich um eine außerordentliche Kündigung. Sie ist allerdings nur bei unzumutbaren …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Im Falle einer Kündigung ist es wichtig, dass Sie gut darüber Bescheid wissen. Kenntnisse zu Formen und Fristen einer ordentlichen Kündigung ersparen Ihnen im Zweifelsfall viel Ärger. Daher erkläre ich Ihnen nachfolgend die wichtigsten …
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25.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Der Reiseanbieter L’Tur gewann den Rechtsstreit gegen eine Kundin vor dem Amtsgericht (AG) Bad Cannstatt. In dem Fall ging es darum, dass die Kundin ein bereits gebuchtes Flugticket nicht zahlen wollte. Der Grund: Sie hatte eine Reise nach …
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20.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Rin Verbrauchsgüterkauf ist gemäß § 474 Abs. 1 BGB ein Vertrag, der neben dem Verkauf einer Ware die Erbringung einer Dienstleistung durch den Unternehmer zum Gegenstand hat. Auf eine vor Mitteilung eines Mangels an den Unternehmer …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Es wurde kürzlich enthüllt, dass MOVEit, eine Anwendung zur Übertragung von Daten, von einem schwerwiegenden Datenleck betroffen ist. Das Problem ist, dass zahlreiche Unternehmen, einschließlich vieler Versicherungen, Krankenkassen und …
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10.07.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Die Schufa erfasst jeden Antrag für eine Kreditkarte. Das hat Auswirkungen auf den individuellen Schufa-Score. Daher sind bei der Entscheidung für eine Kreditkarte nicht nur die Vorzüge zu berücksichtigen. Möglichkeiten bei schlechtem …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Begriff des Arbeitnehmers ist gemäß § 611 a I 1 BGB definiert . Eine Person gilt als Arbeitnehmer, wenn folgende Punkte zutreffen: Ein privatrechtlicher Vertrag liegt vor. Ausschlusskriterium stellt eine öffentlich-rechtliche Beziehung …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gelegentlich werden Fahrzeuge nicht vom Verkäufer, sondern von einem Dritten unter "Kommission" verkauft. Die Haftung des Kommissionärs ist grundsätzlich nicht deckungsgleich mit dem Verkäufer. Allerdings sind die Voraussetzungen häufig …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Pünktlich zur Sommerzeit herrscht Hitze in Deutschland. Das verleitet manchen Arbeitnehmer dazu, sich mit bauchfreien Shirts und kurzen Hosen zur Arbeit zu begeben. Doch ist das angemessen? Im Job gilt in der Regel eine Kleiderordnung , die …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kohnle
Volkswagen nutzt Hintertürchen beim Verkauf seiner Gebrauchtwagen. Der Käufer soll beim Händler einen Freibrief unterzeichnen. Dieser schützt die Volkswagen AG vor etwaigen Forderungen des Kunden auf Schadensersatz. Risiko-Verlagerung auf …
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07.06.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Negativer Schufa-Eintrag – Das sind die Konsequenzen Die Konsequenzen eines negativen Schufa-Eintrags erstrecken sich auf sämtliche Vertragsabschlüsse und führen entweder zu einer Ablehnung oder zu Vertrags-Bedingungen, die äußerst …
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13.07.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Es macht den Anschein, als würde die Schufa Verbraucher mit besserem Score gegen Weitergabe der Kontodaten ködern Die Schufa ist in Deutschland die führende Auskunftei dieser Branche. Um den Schufa-Score zu berechnen, sammelt diese Daten …