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Wichtige Änderungen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen
Wichtige Änderungen bei strafbewehrten Unterlassungserklärungen
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Ausgangslage: Strafbewehrte Unterlassungserklärungen haben eine große Bedeutung in der außergerichtlichen Streitbeilegung und bei der Vermeidung gerichtlicher Verfahren. In der Regel erfolgte bisher die Streitbeilegung nach einer Abmahnung …
Abmahnung von IPPC Law wegen Porno-Upload (für MG Premium Ltd. bzw. AYLO Premium Ltd.)
Abmahnung von IPPC Law wegen Porno-Upload (für MG Premium Ltd. bzw. AYLO Premium Ltd.)
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Berliner Kanzlei IPPC Law abgemahnt worden, weil Sie einen Pornofilm aus dem Internet heruntergeladen bzw. zum Download angeboten haben sollen? Wie soll man sich verhalten, wenn man eine solche Abmahnung erhalten hat? …
Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte für Folkert Knieper wegen Bildernutzung erhalten?
Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte für Folkert Knieper wegen Bildernutzung erhalten?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Fotorecht / Bildrecht – Haben Sie eine Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte aus Frankfurt im Auftrag des Herrn Folkert Knieper erhalten, weil Sie angeblich urheberrechtlich geschützte Fotos von Speisen unbefugt genutzt haben sollen? Wie hat …
ArbG Trier: Bischof muss nach Nennung des Klarnamens von Missbrauchsopfer 20.000,00 € Schmerzensgeld zahlen
ArbG Trier: Bischof muss nach Nennung des Klarnamens von Missbrauchsopfer 20.000,00 € Schmerzensgeld zahlen
| 08.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Das Arbeitsgericht Trier hat den Trierer Bischof Ackermann zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 20.000,00 € verurteilt. Dem Bischof war eine erhebliche Persönlichkeitsrechtsverletzung gegenüber einem Missbrauchsopfer zu Last …
LG Düsseldorf: 120.000,00 € Geldentschädigung nach Veröffentlichung von Nacktvideos auf Porno-Webseiten
LG Düsseldorf: 120.000,00 € Geldentschädigung nach Veröffentlichung von Nacktvideos auf Porno-Webseiten
| 07.09.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Hohes Schmerzensgeld nach Veröffentlichung intimer Videos: Das LG Düsseldorf hat einen Geschäftsmann zur Zahlung einer Geldentschädigung in Höhe von 120.000,00 € verurteilt. Dieser hatte intime Videos einer Internet-Bekanntschaft ohne ihre …
Anzeige oder Vorladung wegen "Dickpic" bekommen?
Anzeige oder Vorladung wegen "Dickpic" bekommen?
| 05.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Bild zeigt einen Teil des Eingangs des Landgerichts Krefeld Das Problem: Was ist, wenn Sie eine Vorladung von der Polizei oder Staatsanwaltschaft erhalten haben wegen des Vorwurfs des Versendens von Penisbildern, sog. dickpix oder …
Eintrag im Erziehungsregister - was ist das überhaupt?
Eintrag im Erziehungsregister - was ist das überhaupt?
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Kunstwerk steht in Kassel und zeigt eine Mutter in harmonischer Eintracht mit ihrem Kinde. Doch manchmal entwickelt sich das Kind nicht so harmonisch wie erhofft und es muss achtsam reagiert werden. Das Problem: Gegen Ihr Kind wurde ein …
Vorladung wegen Kinderpornographie, § 184b StGB [Update 5.1.24]
Vorladung wegen Kinderpornographie, § 184b StGB [Update 5.1.24]
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Viele Eltern stoßen jährlich auf eine besorgniserregende Situation: Sie entdecken, dass ihr Kind jugendpornografische Bilder oder Videos auf seinem Handy gespeichert hatte und anscheinend sogar verteilt hat. Diese Inhalte …
„Memes“ – Zwischen Parodie, Cybermobbing und Urheberrechtsverstoß
„Memes“ – Zwischen Parodie, Cybermobbing und Urheberrechtsverstoß
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: „Side-Eying Chloe“, „Disaster Girl“, „Hide your Pain-Harold“ – kommt Ihnen das bekannt vor? Vielleicht nicht vom Namen her, aber sobald Sie das dazugehörige Bild sehen, wissen Sie genau, worum es geht. Bei den drei genannten …
Künstliche Kinderpornographie - erlaubt? [Update: 11.4.24]
Künstliche Kinderpornographie - erlaubt? [Update: 11.4.24]
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die oben abgebildeten Damen sind natürlich weder "Kinder" noch ist die Darstellung pornographisch - aber eines ist sie auch nicht: echt, sondern KI-generiert oder AI-generiert, also von einer künstlichen Intelligenz hergestellt und …
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
Wie hoch ist die Strafe für den Besitz von Kinderpornographie? § 184b StGB schnell erklärt.
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Gegen Sie oder einen Verwandten wird ermittelt – oder Sie befürchten, dass das passieren kann, egal, ob sie sich schuldig fühlen oder nicht – und zwar wegen des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornographie. Diese …
Abmahnung FROMMER LEGAL für LEONINE Licensing GmbH (Kandahar, Film)
Abmahnung FROMMER LEGAL für LEONINE Licensing GmbH (Kandahar, Film)
| 27.07.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die LEONINE Licensing GmbH lässt Urheberrechtsverletzungen durch die Kanzlei FROMMER LEGAL aus München abmahnen. In einer aktuellen mir vorliegenden Abmahnung wird eine Urheberrechtsverletzung über eine Filesharing Internettauschbörse an …
Influencer-Werbung - Werbekennzeichnung in Social Media und Onlinemedien
Influencer-Werbung - Werbekennzeichnung in Social Media und Onlinemedien
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Fragestellung: Wann und für wen gilt die Pflicht zur Werbekennzeichnung für Beiträge auf Social Media und in Online Medien? Wann sind Beiträge überhaupt als Werbung zu qualifizieren? Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen die …
Vorladung wegen WhatsApp-Sticker erhalten?
Vorladung wegen WhatsApp-Sticker erhalten?
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Sie haben eine Vorladung erhalten, weil Sie in einer WhatsApp- oder Telegram-Gruppe einen Sticker gepostet haben. Das macht jeder, meist sind es lustige, oft aber auch freche und derbe Sticker. Dieser eine Sticker missfällt der …
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
23.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht verstößt oder aber auf sonstige Weise jemanden in seinen persönlichen Rechten, insbesondere auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wird häufig zunächst aufgefordert zur Vermeidung der …
Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte für DAEDALIC Entertainment GmbH
Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte für DAEDALIC Entertainment GmbH
| 21.07.2023 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die DAEDALIC Entertainment GmbH lässt Abmahnungen durch die Nimrod Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Die mir zur Verteidigung vorgelegten Abmahnung vom 07.07.2023 enthält den Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an …
Musik in TikTok-Posting: Abmahnung der Kanzlei IPPC Law erhalten?
Musik in TikTok-Posting: Abmahnung der Kanzlei IPPC Law erhalten?
| 16.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell spricht die Kanzlei IPPC Law aus Berlin urheberrechtliche Abmahnungen wegen der gewerblichen Nutzung von Musik auf Tiktok aus. Die Kanzlei IPPC Law und ihr Geschäftsführer, Rechtsanwalt Daniel Sebastian, sind im Bereich …
Abmahnung wegen Nutzung von Produktfotos: CBH mahnt für Motion E-Commerce GmbH ab
Abmahnung wegen Nutzung von Produktfotos: CBH mahnt für Motion E-Commerce GmbH ab
16.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Bildrecht / Fotorecht – Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei CBH im Auftrag der Firma Motion E-Commerce GmbH erhalten, in denen Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Produktfotos genutzt zu haben? Wie sollte man als Empfänger …
Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper wegen Weiterverkauf von Fußballtickets über eBay oder viagogo
Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper wegen Weiterverkauf von Fußballtickets über eBay oder viagogo
| 12.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von der Kanzlei Lentze Stopper abgemahnt, weil Sie Tickets für ein Fußballspiel des RB Leipzig oder eines anderen Vereins im Internet zum Weiterverkauf angeboten haben sollen? Wie sollte man auf eine solche Abmahnung reagieren? …
Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper für DAZN Ltd. wegen unerlaubter Live Übertragung
Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper für DAZN Ltd. wegen unerlaubter Live Übertragung
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Münchener Kanzlei Lentze Stopper im Auftrag der Firma DAZN Ltd. erhalten, weil Sie das Live-Programm von DAZN ausgestrahlt haben sollen? Wie soll man sich in einer solchen Situation verhalten? Unerlaubte …
LG Flensburg: 10.000,00 € Schmerzensgeld nach falscher Behauptung über Stasi Mitgliedschaft
LG Flensburg: 10.000,00 € Schmerzensgeld nach falscher Behauptung über Stasi Mitgliedschaft
| 09.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wer wahrheitswidrig die Behauptung verbreitet, jemand sei Mitglied der Stasi (DDR Staatssicherheit) gewesen, kann nicht nur auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Unter Umständen kann von ihm auch die Zahlung einer empfindlichen …
Abmahnung der Kanzlei MBBS für MAIRDUMONT GmbH & Co. KG wegen Stadtplan-Ausschnitt erhalten? Was nun?
Abmahnung der Kanzlei MBBS für MAIRDUMONT GmbH & Co. KG wegen Stadtplan-Ausschnitt erhalten? Was nun?
| 07.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Uns ist erneut eine Abmahnung der Kanzlei MBBS aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt worden. Darin macht die Kanzlei Ansprüche wegen der unbefugten Nutzung von Kartographie (Stadtplan- oder Kartenmaterial) im Internet geltend. Hierbei tritt die …
PAROOKAVILLE, SPLASH!, LOLLAPALOOZA…: Konzertmitschnitt posten?
PAROOKAVILLE, SPLASH!, LOLLAPALOOZA…: Konzertmitschnitt posten?
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Der Festivalsommer 2023 ist in vollem Gange und man möchte zeigen, dass man auch dabei war. Hier ein Post auf Facebook, dort eine Story auf Instagram. Fast jeder kennt es. Dass die Festivalbesucher ständig ihre Handys und …
LG Köln: Kein Urheberschutz für Shirt-Grafik mit Slogan "Geimpft gechipt entwurmt"
LG Köln: Kein Urheberschutz für Shirt-Grafik mit Slogan "Geimpft gechipt entwurmt"
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Nach einer von uns erhobenen negativen Feststellungsklage hat das LG Köln den Urheberschutz einer T-Shirt-Grafik verneint. Das Motiv bestand hauptsächlich aus den Worten "Geimpft gechipt entwurmt". Wie sieht es mit dem Urheberschutz von …