251 Ergebnisse für Deutsche Marke
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12.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… seit einiger Zeit: https://www.internetrecht-rostock.de/abmahnung-juwelier-chronotage.htm Zu dem weiteren hier vorliegenden Schreiben: In dem weiteren hier vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke …
28.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vorwürfe: Bei einem Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um das Angebot von Quarzuhren einer bestimmten Marke ohne die erforderliche Registrierung bei der Stiftung EAR. Bei einem anderen Teil der mir vorliegenden Schreiben geht es um …
15.11.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die Coty Beauty Germany GmbH gehört zum Coty-Konzern, der Parfüm und Kosmetikprodukte u. a. für die Marken Hugo Boss Boss Calvin Klein Chloé Davidoff Escada Jil Sander Joop …
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03.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass eine der bekanntesten Marken des Unternehmens neben seinem Namen „CHANEL“ das legendäre „CC“-Logo ist. Dieses Logo gibt die Initialen der Gründerin des Hauses CHANEL wieder (Coco Chanel). Im Weiteren wird auf Angebote des Abgemahnten aus dem Sortiment …
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01.11.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Fälschungen handelt, die nicht von unserer Mandantin stammen. Die Verwendung der Marken unserer Mandantin für offensichtlich gefälschte Batterien (Akkus) für Smartphones verletzt deren Rechte aus Art. 9 Abs. 2 lit. a) und b) UMV …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ausgesprochen und untersagt, Zubehör- und Ersatzteile für Staubsauger, Trockner, Spülmaschinen, Kühlschränke, Öfen, Waschmaschinen und Dunstabzugshauben unter der Marke „Miele“ in der Europäischen Union anzubieten.In diesem Fall …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Sie verkaufen als gewerblicher Händler über Amazon Markenprodukte und haben ggf. sogar eine eigene Marke, unter der Sie Ihre Produkte verkaufen. Dabei stellen Sie fest, dass Verkäufer mit Sitz in China sich an Ihre Angebote anhängen …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird die Benutzung der Marke für Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Infringement genannt, führt schnell zur Sperrung einer oder mehrerer ASINs. Hintergrund ist die deutsche Rechtsprechung, die anderenfalls eine Haftung des Plattformbetreibers annimmt, wenn dieser nach Kenntnis einer Rechtsverletzung …
09.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Gewürzland GmbH Inhaberin der eingetragenen Unionsmarke „El Diablo“ ist (Registernummer 018596826). Die Marke ist in der Klasse 30 für Gewürzmischungen und Gewürze eingetragen. Im Weiteren …
06.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KH Mediengruppe GmbH über die Kanzlei Mirco Lehr wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Outlaw“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern …
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31.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Intersnack Deutschland SE Inhaberin der deutschen Marke 1003236 „Chitos“ ist. Zu dieser Marke wird ausgeführt, dass die Marke …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in aller Regel unter Benutzung der Marken. Gerade wenn die kompatiblen Produkte deutlich günstiger sind als die Original-Markenprodukte, nehmen die Markeninhaber entsprechende Angebote ins Visier. Erfolgt die Benutzung der Marke …
10.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit Geräteart und Marke registrieren lassen. Gem. § 6 Abs. 2 Elektrogesetz dürfen Hersteller Elektro- und Elektronikgeräte ohne Registrierung nicht verkaufen und anbieten in Deutschland. Dies gilt auch für eine fehlerhafte Registrierung …
Bußgeld vom Umweltbundesamt für Verstoß gegen Elektrogesetz: Wie wird das Bußgeld konkret berechnet?
28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn Elektrogeräte in Deutschland vertrieben werden, muss der Hersteller sich vorher bei der Stiftung EAR nach Elektrogesetz mit der richtigen Gerätekategorie und der Marke registrieren lassen. Hersteller ist unter anderem derjenige …
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28.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… das beschriebene Produkt ausliefert. An dieser Stelle kommt die eingetragene Marke ins Spiel: Wenn in der ASIN hinsichtlich des Produktes eine Marke genannt wird, muss im Falle einer Bestellung auch das Markenprodukt ausgeliefert werden …
27.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… und internationalen Marken angemeldet, so unter anderem die deutsche Marke DE302017032826 „CrossFit“ für sportliche Aktivitäten. Gegenstand der Abmahnung ist die Bewerbung eines Fitnesskurses unter Verwendung des Kennzeichens „Crossfit“ in sozialen …
26.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Marke ist, die für Tee verwendet wird. Hinzukommt, dass die Unterlassungserklärung ggf. nicht nur das abgemahnte Produkt umfasst, sondern noch sehr viel weitergehender ist, so dass auch andere Produkte von der Unterlassungserklärung umfasst …
19.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… genommen auf Hinweisschreiben und Abmahnschreiben der Corsearch Inc., in denen der Empfänger der Abmahnung aufgefordert worden sei, den Verkauf von Tintenpatronen und/oder Tonerkartuschen der Marke HP und/oder Druckerhardware einzustellen …
13.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Frau Inka Mininno ist Inhaberin der Marke „Embrace“, Registernummer 302022210265 für die Klassen 6,25 und 26. Die Marke wurde am 12.3.2022 angemeldet …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Herstellerregistrierung vorliegt, diese jedoch nicht korrekt ist, weil z. B. die Marke nicht registrieret wurde oder nur eine Registrierung in einer falschen Gerätekategorie vorliegt. Es gibt zwei Faktoren, die nach meiner Erfahrung für die Höhe …
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30.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die SKODA AUTO a.s. bereits in der Vergangenheit gegen Verletzungen verschiedener Marken vorgegangen ist. Über einen der entsprechenden Fälle, der hier in der Kanzlei zur Prüfung …
17.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH bereits seit einiger Zeit gegen Verletzungen der Marke „SAMSUNG“ vorgeht. In der Vergangenheit hatten sich wiederholt Online-Händler an mich gewandt …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… es nunmehr um widersprüchliche Angaben zur Marke eines angebotenen Messers. In dem streitgegenständlichen Angebot auf dem Online-Markplatz Amazon waren an unterschiedlichen Stellen verschiedene Angaben zur Marke des angebotenen Messers …