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01.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
In die HCI Leistungsbilanz geht der HSC Shipping Protect I als „Garantieprodukt" ein. Diese Kapitalanlage ist gewissermaßen zweigeteilt: 54,5 % der Investition fließen in HCI Schiffsbeteiligungen und 45,5 % werden in Wertpapieren der Hypo …
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31.07.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Verbreitete Klauseln zum Rückkaufswert und Stornoabzug in Versicherungsverträgen sind unwirksam. Wer seine Lebens- oder Rentenversicherung nach wenigen Jahren gekündigt hat, kann Geld zurückbekommen. Zillmerung, mit diesem …
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31.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Um Verbraucher vor Irrtümern bei der Kaufentscheidung zu schützen, gelten für die Werbung strenge Regeln. Einem Möbelhaus wurde kürzlich die Werbung mit einem privaten Testergebnis untersagt. Mit Testergebnissen dürfen Unternehmen nur …
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31.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Begriff Lieferverkehr ist in der Straßenverkehrsordnung nicht genau definiert. Was darunter genau zu verstehen ist, hat nun das Oberlandesgericht Thüringen in einem aktuellen Urteil geklärt. Weil er seinen Lieferwagen angeblich …
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31.07.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Für Mängel, die ein Hauskäufer bei Vertragsschluss kennt, haftet der Verkäufer nicht. Das gilt mit Ausnahmen auch für Mängel, die bei Abgabe eines notariell beurkundeten Kaufangebots bekannt werden. Ein Grundstück - ob bebaut oder unbebaut …
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31.07.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Wird aus einem Paar eine Familie, muss man sich um den Versicherungsschutz für den Nachwuchs kümmern. Aber auch der Versicherungsschutz der Eltern sollte dann auf den Prüfstand, denn immerhin trägt man nun nicht nur die Verantwortung als …
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31.07.2012
von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Gewerbebetreibende erhalten immer wieder ein Formular, in dem sie aufgefordert werden ihren Unternehmensdaten einzutragen bzw. zu korrigieren. Weiter heißt es „Rücksendung umgehend erbeten" kleingedruckt daneben heißt es dann u.a. „Die …
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31.07.2012
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Streit zwischen zwei Brauereien in Düsseldorf. Die eine, vertreten durch die Kanzlei Kötz Fusbahn , wehrte sich dagegen, dass die andere auf ihren Internetseiten noch mit der Abbildung ihres Bieres für ihr Restaurant warb. Eine …
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31.07.2012
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Viele Autofahrer bevorzugen nach dem Alkoholgenuss ihr Fahrrad für den Heimweg in dem Irrglauben, sie könnten dann ohne weiteres auch nach erheblichem Alkoholkonsum die Rückfahrt antreten. Wer jedoch auf dem Fahrrad mit einer …
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31.07.2012
von Rechtsanwalt Thomas Reichard
Nach statistischen Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes in Flensburg stellten im Jahre 2010 Geschwindigkeitsüberschreitungen die häufigste Ordnungswidrigkeit sowohl bei Männern (insgesamt 2.223.000 Verstöße) als auch bei Frauen (insgesamt …
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31.07.2012
von GKS Rechtsanwälte
Begehen volljährige Kinder eine Urheberrechtsverletzung durch so genanntes „Filesharing", so steht die Frage im Raume, ob die Eltern als Inhaber des Internetanschlusses von der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei als „Störer" in Haftung …
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31.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Urlauber bat seine Schwägerin, sich während seiner Abwesenheit im Winter um seine Koikarpfen zu kümmern. Versehentlich schaltete sie den Eisfreihalter aus. Alle Fische erstickten. Mit einem Schwarm Koikarpfen musste sich kürzlich das …
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31.07.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Wieder einmal hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Versicherten gestärkt. Dabei ging es um Versicherungsbedingungen betreffend die Rückkaufswerte, den Stornoabzug sowie die Verrechnung von Abschlusskosten. Betroffen waren dabei …
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31.07.2012
von SH Rechtsanwälte
Bis zum Abschluss der Abwicklungsphase (Frühjahr 2017) des Immobilienfonds SEB ImmoInvest wird noch viel Zeit vergehen. Nach Eröffnung der Abwicklungsphase erhielten die Anleger bislang insgesamt rund ein Fünftel des von ihnen eingebrachten …
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31.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Schiffsbeteiligung MS MCP Blankenese des Elbe Emissionshaus ist das Geld ausgegangen: Über das Vermögen des Schiffsfonds wurde das Insolvenzverfahren eröffnet. Das Mehrzweckfrachtschiff MS MCP Blankenese ist laut Fondstelegramm unter …
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31.07.2012
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Kanzlei Schulenberg Schenk mahnt im Auftrag des Rechteinhabers MIG Film GmbH das illegale Anbieten des Filmes Die Templer in Internettauschbörsen ab. Die Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie …
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31.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft - Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung Die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS spricht aktuell wieder Abmahnungen aus. Mir liegt eine Abmahnung wegen …
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31.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe verschickt aktuell wieder Filesharing-Abmahnungen. Konkret geht es um den Titel „Von Allein" von Culcha Candela. Mit der Abmahnung fordert die Kanzlei einen Vergleichsbetrag in Höhe von 400 Euro sowie die …
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30.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die elektrische Schiebetür einer Bank wurde einer Kundin zum Verhängnis. Weil sie von ihr eingeklemmt und verletzt wurde, forderte die Frau von dem Kreditinstitut Schadensersatz – jedoch ohne Erfolg. Nachdem sie ihre Kontoauszüge abgeholt …
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30.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf dem Weg zur Arbeit wurde eine Autofahrerin von einem überfluteten Straßenabschnitt überrascht. Den Schaden sollte die Gemeinde ersetzen, weil sie die Straße nicht rechtzeitig abgesperrt hatte. Dauerregen und Schneeschmelze lösten im …
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30.07.2012
von Rechtsanwalt Alexander Grünert
Der insbesondere auch für das Erbrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 28.04.2010 ( Az.: IV ZR 73/08 ) seine bisherige Rechtsprechung zur Berechnungsgrundlage für Pflichtteilsergänzungsansprüche …
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30.07.2012
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Bei grenzüberschreitenden Kindesentziehungen gilt das Haager Kindesentführungsübereinkommen. Danach muss der Elternteil, der ein Kind gegen den Willen des anderen über die Grenze mit ins Ausland nimmt, das Kind auf Antrag des im Land …
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30.07.2012
von Rechtsanwalt Jan Finke
Bis zum Abschluss der Abwicklungsphase (Frühjahr 2017) des Milliarden schweren offenen Immobilienfonds SEB ImmoInvest wird noch viel Zeit vergehen. In Bezug auf die Abwicklungsphase war für die Anleger nach einer Reihe von negativen …
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30.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Finanzielle Schwierigkeiten machen den drei Schiffe MS Sophia Schulte, MS Las Vegas und MS Lloyd Don Pascuale zu schaffen. Die damit verbundenen Probleme wirkten sich auch auf die Schiffsbeteiligung Lloyd Fonds Schiffsportfolio III aus, für …