398 Ergebnisse für Deutsche Marke
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Muster versehen waren. Auch die Verwendung der Marke Burberry ist Gegenstand solcher Abmahnungen. Meist wird eine unberechtigte Markennutzung auch in einem, beschreibenden Kontext angenommen („Burberry Style“ o.ä.). Was verlangt …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
In der unserer Kanzlei aktuell vorliegenden Abmahnung rügt der Rechtsvertreter des Frankfurter Standorts der Kanzlei Heuking Kühn Küer Wojtek für das Unternehmen Tommy Hilfiger Europe B.V. die Verletzung einer Marke seiner Mandantin …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die eine entsprechende Abmahnung wegen der Verwendung der Marke „Burberry“ oder der Verwendung des „Burberry-Check“ Musters erhalten haben. Häufig handelt es sich um „kleine“ Anbieter, die selbstgemachte Waren anbieten und leichtfertig …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Nutzung der Marke VAS für Diagnosegeräte, Diagnosefunkköpfe und Diagnosedongles nimmt zu. Dabei werden immer mehr Diagnosegeräte unter Verwendung des Zeichens „VAS“ angeboten. Übersehen wird dabei, dass es sich bei VAS um eine Marke …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorwerfen? Erneut enthält das unserer Kanzlei aktuell vorliegende Schreiben den Vorwurf der Verletzung einer Marke der BR Housing Company Bvba durch die abgemahnte Händlerin. Genauer wird ihr zur Last gelegt, in ihrem Online-Handel ein Produkt …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… können so sicher gewahrt werden. Porsche Replica als Markenrechtsverletzung Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist erneut eine angebliche Markenrechtsverletzung der Marken der Porsche AG. Dem betroffenen Unternehmer wird vorgeworfen …
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22.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… es sich um eine markenrechtliche Abmahnung der Volkswagen AG. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist der Vertrieb von Felgendeckeln, Türschlossabdeckungen und Ventilkappen, die mit der Marken der Volkswagen AG gekennzeichnet …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der weltweiten Bekanntheit der betreffenden Marken der Porsche AG sei nach Angaben des Rechtsvertreters von Unit4 IP eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 2 lit. a) und c) UMV gegeben. Aus diesen gerügten Verletzungshandlungen …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Verletzung der Marken der Tommy Hilfiger Europe B.V. durch Verwendung des Zeichens „Hill Ficker“ auf der Vorderseite eines T-Shirts. Es werden die Abgabe einer umfangreichen Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Rechtsanwaltskosten …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von Marken eingetragen seien, unter anderem das Zeichen „FAINA“ als deutsche Wortmarke. Bei dem Adressaten der Abmahnung handelt es sich um einen Anbieter von Bekleidungsstücken. Ihm wird vorgeworfen, in seinem Online-Shop Kleider unter …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Rechtsanwälten wegen Verletzung der Marke FAINA Gegenstand der aktuellen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte ist die angebliche Verletzung der Marke FAINA, welche der FAST Fashion Brands GmbH gehört. Die FAST Fashion Brands GmbH ist u. a. Inhaberin …
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15.02.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Deutschland GmbH? Dem Adressaten der durch die Rechtsanwälte Scholz ausgesprochenen Abmahnung wird konkret vorgeworfen, über die Online-Handelsplattform eBay.de ein Mobiltelefon der Marke Apple zum Verkauf angeboten und dabei gegen …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… abgemahnten Händler wird konkret vorgeworfen, auf der Internetplattform eBay.de Radnabenabdeckungen und Aufkleber für Kfz unter der Verwendung von für VW eingetragenen Marken angeboten und in Überschriften beworben zu haben …
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21.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Spiele GmbH Inhaberin der sowohl als deutsche Marke als auch als Unionsmarke angemeldeten Bezeichnung „Mensch ärgere dich nicht“ sei. Dem Adressaten der Abmahnung wird des Weiteren vorgeworfen, diese Marke im Angebot eines von ihm selbst …
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17.01.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gegen Markenrechte des Unternehmens vorgeworfen. Für die Mandantin von Lubberger Lehment seien neben der Marke „VW im Kreis“ auch die Zeichen „VAG“ und „VAS“ als EU-Wortmarken eingetragen. Der Adressat der Abmahnung soll auf der Online …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… gegen Marken- als auch Wettbewerbsrecht verstoße. Nach Ausführungen zur Rechteinhaberschaft, Benutzung der Marke und Bekanntheit derselben wird ein Verstoß gegen § 14 II Nr. 1, V, VII MarkenG sowie §§ 3, 4 Nr. 9 (jetzt § 4 Nr. 3), 5 UWG …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Der Rechtsanwalt der Kanzlei Klaka rügt im vorliegenden Fall einen Verstoß des abgemahnten Online-Händlers gegen Markenrechte seiner Mandantin. Für die BMW AG als Unternehmen sei unter anderem das Zeichen „M“ als deutsche Wortmarke sowie …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Vorwurf von Lubberger Lehment im Namen von VW? Die Volkswagen AG ist Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke „VW im Kreis“. Dem abgemahnten Online-Händler wird vorgeworfen, auf der Internetplattform eBay.de …
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13.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… überraschend, dass ein Spielprinzip als Marke geschützt werden kann. Fest steht jedoch, dass die Marke als Wortmarke eingetragen wurde. Die Marke genießt als deutsche Marke DE 780989 wie folgt Schutz: DE – Spielwaren, insbesondere …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird eine solche Unterwerfung (noch) nicht gefordert. Vielmehr wird der Angeschriebene hier – ebenfalls unter Fristsetzung – aufgefordert mitzuteilen, warum er sich für berechtigt hält, die (hier) Marke zu verwenden. Warum eine Berechtigungsanfrage …
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05.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… telefonische Ersteinschätzung an. Gegenstand der Abmahnungen In einer Abmahnung rügen die Volkswagen AG und Lubberger Lehment eine unbefugte Verwendung der Marke „VAS“. Das Zeichen sei durch die Unionsmarke UM014521942 für VW geschützt …
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04.12.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Vorwurfs Gegenstand des Vorwurfs ist die Marke „MO“, die mit Priorität vom 06.07.1999 für u. a. Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen eingetragen wurde, wie dem Abgemahnten mit dem Schreiben zunächst erklärt wird. Der Vorwurf richtet …
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28.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Marke SAM. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung der Time Gate GmbH erhalten haben, können Sie unsere kostenlose Ersteinschätzung nutzen. Wir kennen den Gegner bereits und können Ihnen eine optimale Einschätzung …
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26.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Eine Abmahnung von CBH wegen Verletzung der Marke „MO“ erreichte uns erneut in dieser Woche. Wir vertreten seit einigen Jahren Mandanten, die eine Abmahnung wegen der angeblichen Verletzung der Marke „Mo“ erhalten haben. Wir kennen …