5.001 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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14.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… liegen. Diese scheint für einen Laien zwar wenig bedrohlich, verbirgt aber die größte Gefahr. Denn im Falle einer Zuwiderhandlung droht dem Unterzeichner eine Vertragsstrafe von mehr als 5.000 €. Dies wird erst dadurch ersichtlich …
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13.11.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Sie: die Urheberrechtsverletzung eingestehen und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten. Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst …
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13.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnschreiben sowohl Vertragsstrafe als auch eine neue Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind oder Vertragsstrafe zahlen sollen, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung …
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13.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Hier ist nicht nur eine Modifizierung ratsam, sondern ebenfalls wieder eine Beratung durch einen Anwalt. Eine Unterlassungserklärung stellt nämlich einen lebenslangen Vertrag dar und kann bei Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Fristverlängerung und übernimmt die Modifizierung der Unterlassungserklärung zu Gunsten der Betroffenen – falls eine Abgabe sinnvoll ist. Gerne informieren wir Sie auch über die Folgen der Abgabe einer Unterlassungserklärung. Eine Vertragsstrafe …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zur Zahlung einer Vertragsstrafe und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten. Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie keine Rechtsverletzung begangen haben. Der Text einer gegebenenfalls beigefügten vorformulierten …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… den Unterlassungsverpflichtungen eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.000,00 Euro unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges und unter Verzicht auf die Einrede der natürlichen Handlungseinheit …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe und der Erstattung auch zukünftiger Anwaltskosten verpflichten. Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst eine Urheberrechtsverletzung nicht verübt haben, sondern lediglich Vertragsinhaber …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und fordert entsprechende Unterlassungserklärungen und bei weiteren Verstößen die Zahlung von Vertragsstrafen. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung des Verbands Sozialer Wettbewerb e. V. aus Berlin erhalten haben, können Sie unsere kostenlose …
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07.11.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… eine Unterlassungserklärung ab und lassen Sie sich nicht von den relativ geringen Abmahnkosten täuschen. Ihre Erklärung gilt grundsätzlich für eine Dauer von 30 Jahren. Wenn Sie gegen die Unterlassungserklärung verstoßen, wird eine Vertragsstrafe fällig, die im vier …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… durch welches Sie die Urheberrechtsverletzung eingestehen und erklären, sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe und der Erstattung der vollständigen Anwaltskosten zu verpflichten. Diese Verpflichtung gilt dann …
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06.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schadenersatz leisten und noch vorhandene Produkte vernichten. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Vertragsstrafe von mindestens 6.000 Euro. Weiterhin fordert BD&E für Herrn Schuler die Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Höhe von 958,19 Euro inkl. MwSt. bei einem Streitwert von 12.400 Euro sowie Schadensersatz im Rahmen …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird immer eine Unterlassungserklärung gefordert, die für den Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zugunsten des Abmahners einräumt. Eine Unterlassungserklärung sollte jedoch nur dann abgegeben werden, wenn die Abmahnung …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ein Sachverhalt möglicherweise ein Leben lang geregelt werden muss. Damit hat der Anspruch nicht nur eine momentane Bedeutung, sondern wegen des nach Abgabe der Unterlassungserklärung drohenden Risikos, irgendwann einmal eine Vertragsstrafe …
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31.10.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Es kann sein, dass dem Schreiben bereits eine Unterlassungserklärung als Vordruck beiliegt …
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31.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert. Derzeit werden bereits die Vertragsstrafen bei Wettbewerbern eingefordert, die die Unterlassungserklärung zuvor unterschrieben haben. Unsere Einschätzung Sowohl die Berechtigung der Abmahnungen …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Die Forderung Die Forderung beläuft sich auf die Zahlung von 184,87 € und die Abgabe einer Unterlassungserklärung inklusive einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.500,00 € für jeden zukünftigen Verstoß. Unsere Einschätzung Die Vorwürfe …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… und für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,- EUR an die Schmidt Spiele GmbH zahlen. Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann verlangt vom Abgemahnten außerdem, der Schmidt Spiele GmbH Auskunft über die Anzahl …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
… wenn sie mit dem Versprechen der Zahlung einer erheblichen Vertragsstrafe für den Fall des Verstoßes gegen die Unterlassungsverpflichtung verbunden ist. Abmahnung Wettbewerbsrecht: Tipps Jedem, der eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht erhalten hat …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von Vertragsstrafen, sollten Sie eine abgegebene Unterlassungserklärung nicht einhalten. Eine anwaltliche Beratung wird in derartigen Fällen umso wichtiger! Falls eine Erklärung abzugeben ist, so sollte diese unbedingt zu ihren Gunsten umformuliert …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von der Rechtsprechung ebenfalls als Wiederholungshandlung des Unterlassungsschuldners betrachtet werden, die damit eine Vertragsstrafe auslösen können. Diesem Problem kann man sich faktisch oder rechtlich (oder beides) annehmen …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… eines Fachanwalts einzugehen. In einer Unterlassungserklärung schlummern erhebliche Gefahren, insbesondere werden durch die Wettbewerbszentrale teilweise feste Vertragsstrafen in erheblichen Höhen festgelegt. Eine Erklärung muss nicht zwingend …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… ohne sich vorher anwaltlich beraten zu lassen! Wenn Sie sich zu weitreichend verpflichten, steigt das Risiko, dass Vertragsstrafen wegen Zuwiderhandlungen fällig werden. Der Verbund wird die Einhaltung ihrer Erklärung kontrollieren – immer …