1.918 Ergebnisse für Beamte
Suche wird geladen …
|
01.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger im Einspruchsverfahren ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele andere Fehler können bei der Auswertung der Messunterlagen gefunden werden. Rechtsanwalt …
|
21.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ein zertifizierter Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele andere Fehler können bei der Durchsicht der Messprotokolle gefunden werden. Rechtsanwalt …
|
07.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Fehlerquelle. Befinden sich während der Messung im Messbereich zwischen Messlinie und Fotopunkt zwei oder mehr Fahrzeuge, ist keine eindeutige Zuordnung der Messwerte möglich. Vor dem eigentlichen Aufbau müssen die Beamten zwei Testfotos anfertigen …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten, liegt ebenfalls ein Verwertungsverbot vor. Dies gilt auch, wenn das Messprotokoll nicht vollständig ausgefüllt wurde. Diese und noch sehr viele andere Fehler können durch die Auswertung der Messunterlagen …
|
12.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… kleinste Ungenauigkeiten beim Aufbau führen automatisch zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen. Fehlt in der Messakte ein Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, liegt ebenfalls keine verwertbare …
|
16.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben. Fehlt in der Akte ein zertifizierter Schulungsnachweis für die auswertenden Beamten oder ist die Geräteeichung ungültig, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr viele …
|
21.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… treten aber oft Ungenauigkeiten auf, was immer zu überhöhten Geschwindigkeitsanzeigen führt. Fehlt in der Messakte ein zertifizierter Schulungsnachweis für die auswertenden Beamten oder ist Geräteeichung ungültig, kann der Verteidiger …
|
16.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… das Fahrzeug auf dem Foto gemessen wurde. Fehlt in der Akte der vorgeschriebene Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten oder ist die Geräteeichung abgelaufen, kann der Verteidiger ein Verwertungsverbot geltend machen. Diese und noch sehr …
|
25.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… zu wehren, wenn das Geld beschlagnahmt wird, macht wenig Sinn. Das Recht Geld einzuziehen ist so weitreichend, dass dafür immer Gründe auf Seiten der Strafverfolgungsbehörden gefunden werden. Bleiben Sie gelassen gegenüber den Beamten, äußern …
|
14.02.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… die Staatsanwaltschaft Frankfurt mit Beamten des Bundeskriminalamts erneut die Geschäftsräume der DWS. Auslöser war wieder der Verdacht auf Greenwashing. Die Ermittlungen richteten sich gegen den ehemaligen Verantwortlichen und bislang unbekannte …
|
01.07.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Nürnberg-Fans gegenüber den Polizeikräften. Es wurden Gegenstände geworfen, wobei ein Teil der Beamten verletzt wurde. Der Großteil dieser Gruppe beteiligte sich jedoch nicht an den gewalttätigen Auseinandersetzungen. Trotzdem wurde gegen …
|
23.11.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Kann dieser Aufbaufehler nachgewiesen werden, wird die Messung verworfen. Sollte sich in der Messakte kein Nachweis finden, dass die auswertenden Beamten an diesem Gerätetyp geschult wurden, kann die Messung ebenfalls kein zulässiges Beweismittel …
|
24.03.2017
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… Die Beamten der Steuerfahndung behaupten, es handele sich um Beträge, die im Heimatland nicht versteuert worden sein sollen. Steuerhinterziehung auch durch Banken Insbesondere stehen die Banken nunmehr im Focus der Ermittlungen wegen …
|
20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
… bekannt sein. Ob Geschenke angenommen werden und wie hoch diese sein dürfen, kann jeder Arbeitgeber selbst regeln. Als Richtwert gilt jedoch ein Wert von 25-35 Euro noch als angemessen. Bei Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst …
|
13.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Eine Berliner Lehrerin hatte sich im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Vorteilsannahme zu verantworten. Sie hatte von ihren Schülern ein Abschiedsgeschenk in Höhe von 198 € angenommen. Berliner Beamte dürfen …
|
17.04.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und damit auch das zugrunde liegende Thema: Vertrauen zum Dienstherren. Eine breite Öffentlichkeit erfuhr, welche Konsequenz ein zerstörtes Vertrauensverhältnis zwischen Beamtem und Dienstherren hat, nämlich die Entfernung aus dem Dienst …
|
14.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Änderungen im Rahmen der Expertengruppe „Verbraucher- und Anlegerschutz“: Der geheimnisvolle Kunde – Kontrollen der Beamten bei Beratungsgesprächen Die Mitarbeiter der Ämter für Verbraucherschutz sollen befugt werden, ohne sich als solche …
|
09.04.2017
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
… es dort in die Ladeschale zu stecken. Er habe keine Funktion des Telefons benutzt. Dies habe er auch den Beamten mitgeteilt. Die vernommenen Zeugen PK … und PK … hatten keine Erinnerung an den konkreten Vorfall. Auf dem Datenerfassungsbeleg, welcher …
|
11.05.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
… Beamte und Richter – gleichgültig, ob noch aktiv oder bereits im Ruhestand – kann dies erhebliche karriere- oder auch vorsorgeschädliche Konsequenzen nach sich ziehen. Zudem vererben sich unterlassene Steuererklärungspflichten 1:1 …
|
28.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… oder Kollege sein. Notieren Sie sich Details: Versuchen Sie, sich an Details der Festnahme zu erinnern, wie Zeit, Ort, beteiligte Beamte und mögliche Zeugen. Diese Informationen könnten später wichtig sein. Respektieren Sie Anweisungen …
|
05.09.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… 19 –, BVerwGE 168, 323-338). Gleichzeitig ist Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmern und Beamtinnen/Beamten zu raten, im Falle einer schlicht auf bestimmte Äußerung gestützten Kündigung oder Disziplinarmaßnahme ggf. unverzüglich Kontakt …
|
07.12.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… ist mit derartigen Vorwürfen bereits konfrontierten Beamten zu raten, sich unverzüglich spezialisierten anwaltlichen Rat zu holen. Schließlich muss auch nicht jede Verfehlung und/oder Dienstpflichtverletzung direkt das Ende …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… auch der Straßenverkehrsdelikte zurückgreifen. Das Ermittlungsverfahren beginnt oft mit einem Anhörungsbogen oder der ersten Anhörung durch die Beamten vor Ort. Ein rechtzeitiges Hinzuziehen eines Strafverteidigers ist ratsam, um die ungewohnte Welt …
|
26.11.2023
von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
… erfolgt in diesen Fällen, so unsere Erfahrung, meist nicht oder nur unzureichend. Meist lässt sich aus dem Durchsuchungsbeschluss bereits der Betreiber eines sozialen Netzwerkes erkennen und durch die Beamten erfolgt dann der Hinweis …