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21.09.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Arbeitsunfälle können für den Arbeitgeber viele Nachteile bedeuten. Lange Fehlzeiten, Lohnfortzahlung, Arbeitskräftemangel und aufwendige Eingliederungsmaßnahmen sind nur ein Teil davon. Da kann schon der eine oder der andere Arbeitgeber …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Im Abgasskandal hat das Oberlandesgericht Dresden Opel zu Schadenersatz verurteilt. Das OLG entschied mit Urteil vom 28. August 2023, dass der Käufer eines Opel Zafira Anspruch auf Ersatz des sog. Differenzschadens habe (Az.: 5a U 562/23). …
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22.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Ein kuriose Messung war Gegenstand eines Bußgeldverfahrens der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee. Dem Mandanten wurde …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Stellen Sie sich vor, Sie finden sich an Ihrem Arbeitsplatz ein, bereit in den Arbeitstag zu starten - und dann streikt die notwendige Technik. Egal ob es sich dabei um den Computer, entsprechende Maschinen, die Internetverbindung oder …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Eine häufig gestellte Frage im Arbeitsrecht lautet: Darf ein Arbeitnehmer arbeiten, wenn er krankgeschrieben ist? Stellt das Arbeiten während der Krankschreibung eine Pflichtverletzung oder gar einen Kündigungsgrund dar? Diese Fragen haben …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Ein Urheber hat grundsätzlich das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft an dem Werk. Er kann bestimmen, ob sein Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen ist und wie diese aussehen soll. Dieses Recht können laut einem Urteil des LG …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die strafrechtliche Relevanz von Sexting, also dem Austauschen sexueller Inhalte über Chats und Messenger, ist an sich schon nicht unkompliziert, lässt sich aber, solange beide Beteiligten erwachsen sind, auf die Formel herunterbrechen: …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Nicht bei Cimish Investment Company (cimish-investment.com) einzahlen. Denn die Auszahlung steht mehr als in den Sternen. Ist es Betrug? Erfahrungen liegen mir noch nicht vor, aber die BaFin ermittelt bereits. Hier nachzulesen. Achtung : Es …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Webdesign-Agenturen und Solo-Webdesigner, die noch keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für ihre Geschäftstätigkeit verwenden, sollten diese Option unbedingt in Betracht ziehen. Was sind die Vorteile eines eigenen …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Jetzt schlägt die BaFin Alarm zu World News Trade / SkylineDigital Ltd (wnt.icu) . Anscheinend ist dieser Anbieter negativ aufgefallen. Womöglich wird über die Website ein Betrug durchgeführt - dann droht eine verweigerte Auszahlung. …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Das Führen eines Kraftfahrzeuges unter Drogeneinfluss kann „nur“ eine Ordnungswidrigkeit oder auch eine Straftat sein. Für das Bejahen einer Ordnungswidrigkeit gibt es recht niedrige, eindeutige Grenzwerte aus der Rechtsprechung. Für die …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Fabian Kornek
Im Bereich des kollektiven Arbeitsrechts nimmt der § 99 BetrVG eine äußerst wichtige Position ein. Die Regelung befasst sich mit der Mitbestimmung des Betriebsrats bei personellen Einzelmaßnahmen, also Einstellungen, Ein- und …
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21.09.2023
von Fachanwalt für Strafrecht Daniel Brunkhorst
Was ist passiert? Die Polizei hat bei Durchsuchungen von über 70 Objekten in der Region Hannover am 14. September 2023 große Mengen an Daten mutmaßlicher Besitzer von Kinderpornografie sichergestellt. Bei einem Tatverdächtigen wurden z.B. …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Jeder vertraut darauf, dass Banken und Finanzinstitute ihre Kunden korrekt und im besten Interesse des Kunden beraten. Doch was geschieht, wenn Sie als Kunde falsch beraten wurden und dadurch finanzielle Verluste erleiden? Dieser Beitrag …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
In den letzten Jahren haben sich die Gerichte vermehrt mit sexueller Belästigung zu tun gehabt. Und diese Flut scheint noch immer nicht abebben zu wollen. Heute soll es hier um einen Fall gehen, der vom Arbeitsgericht Elmshorn (Urteil vom …
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21.09.2023
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir mehrere urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal aus München vor. Abgemahnt wird die Nutzung von Tonaufnahmen für Werbevideos auf der Social Medial Plattform Instagram (sog. Reels). 1. Urheberrechtliche …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
In einem Zeitalter unzähliger digitaler Investitionsmöglichkeiten ist es für Anleger essentiell, zu erkennen, wann Opportunitäten authentisch oder lediglich irreführend sind. Gerade deshalb erweist sich das Bewusstsein für die …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Gazprom Aktien doch noch verkaufen können? So geht es: Inhaber von ADRs (American Depository Receipts) von russischen Unternehmen wie Gazprom, Rosneft oder Lukoil können diese nun in Aktien umwandeln. Der Prozess erfordert jedoch …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Gemäß einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 24.03.2023 (Az. 26 W 1/23) ist der Rückschnitt einer Bepflanzung grundsätzlich der Zwangsvollstreckung nach § 887 der Zivilprozessordnung (ZPO) unterworfen.*) Diese wichtige …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„ Wer als Arbeitnehmer bei der Ausführung von vertraglichen Aufgaben Vorteile für sich fordert, sich versprechen lässt oder entgegen nimmt, verletzt zugleich – unabhängig von einer möglichen Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit im …
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21.09.2023
Das Waffenrecht in Deutschland regelt den Umgang mit Waffen oder Munition unter Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (§ 1 Abs. 1 Waffengesetz, WaffG). Das deutsche Waffengesetz ist demzufolge auf den Schutz …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Das Wahlrecht des Insolvenzverwalters nach § 103 InsO bei Leasingverträgen Das Wahlrecht über die Fortführung von Leasingverträgen im Insolvenzverfall wird vom Grundsatz her - wie auch weitere Verträge - dem § 103 InsO untergeordnet. …
Arbeitsmigration nach Deutschland mit der Blue-Card EU – Änderungen der Rechtslage zum November 2023
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Anna Varol geborene Tschinalieva
1. Was ist die Blue-Card? Die blaue Karte EU ist ein eigenständiger Aufenthaltstitel gem. § 18b des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG). Mit der Blauen Karte EU – auch Blue Card, Blue Card EU oder Blue Card Germany genannt – entsteht ein …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die Videoüberwachung auf Ihrem Privatgrundstück kann ein wirksames Mittel sein, um Ihr Eigentum und Ihre Sicherheit zu schützen. Dennoch gibt es rechtliche Aspekte, die beachtet werden müssen, um nicht in rechtliche Schwierigkeiten zu …