4.998 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
29.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der kurzen Zeitabläufe und des Risikos einer Vertragsstrafe in der Praxis häufig nicht möglich ist. Ordnungsgeld von 200.000,00 € Das Landgericht Hagen (LG Hagen, Beschluss vom 27.09.2023, Az. 21 O 123/18) hatte gegen einen sogenannten …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… einer Unterlassungserklärung birgt auch häufig die Gefahr von hohen Vertragsstrafen. Dieses Risiko besteht vor allem dann, wenn es etwa nicht gelungen ist, das fragliche Bildmaterial bis zur Abgabe der Unterlassungserklärung auch tatsächlich …
|
29.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… weiterer Abmahnungen, Forderungen und Vertragsstrafen. Um die Chancen und Risiken im Vorfeld abzuwägen und die Haftung grundsätzlich zu klären, sollten Betroffene die Kanzlei Dr. Wachs konsultieren und einen Anwalt beauftragen. Welche …
|
28.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… nicht hinreichend bewusst, welche Verpflichtungen mit einer solchen Erklärung einhergehen. Daher können Verstöße –welche mit einer Vertragsstrafe bedroht sind- schnell eintreten. Um weitere negative finanzielle Konsequenzen möglichst …
27.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Einrichtungen ausgeschieden. Vor dem Hintergrund stellt sich aus meiner Sicht die Frage, ob der Verein aus vorher abgegebenen Unterlassungserklärungen bei Verstößen gegen die Unterlassungsverpflichtungen weiterhin Vertragsstrafen geltend …
26.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… von Abmahnungen und drohenden Gerichtsverfahren betrifft. Aber auch die Risiken von Vertragsstrafen und Ordnungsgeldern sind keinesfalls zu unterschätzen. So stellen sich viele tatsächliche und rechtliche Fragen, die beleuchtet werden …
|
25.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… nicht selten die Gefahr von hohen Vertragsstrafen. Dies gilt etwa dann, etwa wenn das beanstandete Bildmaterial nicht restlos gelöscht wurde. Wir empfehlen gerade auch aufgrund der hohen Kostenrisiken, sich hierzu anwaltlich beraten und vertreten …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Der Abschluss von Verträgen ist heute eine übliche Praxis in der Unternehmenswelt. Mit der Marktentwicklung und der zunehmenden Kompliziertheit der Verträge treten die Fragen der Vertragsstrafen immer häufiger auf. Aus diesem Grund …
22.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gegen die Unterlassungsverpflichtung an den Verband Sozialer Wettbewerb eine Vertragsstrafe zu zahlen. Gerade bei Abmahnthemen, bei denen Fehler ausgeschlossen werden können, wie z.B. bei Grundpreisen, besteht die Gefahr, dass gegen …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ein Weiterveräußerungsverbot auf, welches das Anbieten von Karten über nicht autorisierte Zweitmarktplattformen untersagt. Eine Zuwiderhandlung wird mit einer Vertragsstrafe sanktioniert. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Pauschaler …
|
19.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Reichweite der Bindung zu beschränken und die Erklärung auch einhaltbar zu gestalten. Sobald das Versprechen -auch als bspw. Fax- bei der Gegenseite eingeht, kann diese bei zu diesem Zeitpunkt noch fortbestehenden Verstößen Vertragsstrafe(n …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… hierbei einer Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung in Höhe von 10.000,00 € vor. Anwaltskosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 250.000,00 € unter dem Ansatz einer 1,3er Geschäftsgebühr zzgl …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Bedarfs- oder Verbrauchsausweis) oder das Baujahr der immobilie. Die Abmahnung sollten ernst genommen werden. Die Abgabe einer Unterlassugnserklärung - wie in der Abmahnung gefordert- solltze gut überlegt sein, da bei Verstößen Vertragsstrafen …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Verbreitung vertraulicher Informationen zu verhindern. Dies ist besonders wichtig, wenn die Offenlegung der Informationen weiteren Schaden verursachen könnte. Vertragsstrafen: Manche NDAs enthalten Klauseln, die für den Fall eines Verstoßes …
|
13.02.2024
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Aktuell verschickt der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. mit Sitz in Fürstenfeldbruck Schreiben mit teils erhebliche Vertragsstrafeforderungen. Grundlage sind meist lange zurückliegende Unterlassungserklärungen, die …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass ein Verstoß gegen die in der Vergangenheit abgegebene Unterlassungserklärung vorliegt. Es wird Gelegenheit zu einer Anhörung gegeben. In der Anhörung geht es nur um die Höhe der Vertragsstrafe. Soweit EuroConsum e.V. den Verstoß gegen …
11.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… und möglichen Gerichtsverfahren betrifft. Aber auch die Risiken von Vertragsstrafen und Ordnungsgeldern ist nicht zu unterschätzen. So stellen sich viele tatsächliche und rechtliche Fragen, die beleuchtet werden müssten. Dies betrifft nicht nur …
|
10.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… zu halten? Wenn ja, in welchem Umfang? Unter welchen Umständen kann man überhaupt eine Unterlassungserklärung abgeben, ohne gleich in die Falle einer hohen Vertragsstrafe zu tappen? Sind die Zahlungsforderungen der Kanzleien (Anwaltskosten …
|
25.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… und im Falle eines Verstoßes gegen dieses Versprechen eine empfindliche Vertragsstrafe, also einen gewissen Betrag, an den Urheber/Rechteinhaber zu zahlen. Eine solche Vertragsstrafe, die in der Regel etwa 5.000,00 € pro Verstoß beträgt …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… wird der Anlass für das Schreiben dargelegt. Insoweit ist die Gesellschaft für Prozessführung ausweislich des Aufforderungsschreibens damit beauftragt, die Zumessung der Konventionalstrafe, mithin der Vertragsstrafe, unter Ausübung des Ermessens …
|
07.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Eine Zuwiderhandlung wird mit einer Vertragsstrafe sanktioniert. Forderungen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Pauschaler Schadensersatz in Höhe von 300,00 EUR In jedem Fall ist es aus meiner Sicht dringend angezeigt …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… angesehen wird, erfolgt die Rückabwicklung nach den Grundsätzen des Bereicherungsrechts. Dies bedeutet, dass jede Partei das zurückgeben muss, was sie aufgrund des unwirksamen Vertrags erhalten hat. Keine Verzugszinsen und Vertragsstrafen …
|
03.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… durchzuführen und bei Verstoß hiergegen an den betroffenen Verbraucher eine Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 5.000,- Euro zu zahlen. Ferner kann der betroffene Verbraucher eine umfassende Auskunft, insbesondere nach Art. 15 DSGVO über …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… in Unkenntnis der tatsächlichen Pflichten gegen die Erklärung verstößt und der Gegner unmittelbar die Zahlung einer hohen Vertragsstrafe verlangen kann. Auch weil die Rechtslage nicht in jedem Einzelfall so eindeutig ist, wie sie dargestellt …