346 Ergebnisse für Nicht eingetragener Verein
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20.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Die Gründung eines eigenen Cannabis Clubs (Anbauvereinigung) ist kein Hexenwerk. Dieser Guide soll einen Überblick über die verschiedenen Schritte bieten, die bis zum eingetragenen Verein notwendig sind. 1. Erstellung einer Satzung Zentral …
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16.08.2023
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… Änderungen sehen vor, dass das Eigentumsrecht an einem Katastergrundstück zugunsten der juristischen Person eingetragen wird, die als Eigentümer des auf dem Grundstück befindlichen Objekts eingetragen ist, d. h. zugunsten der Person …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
… Kosten wie etwa fürRechtsberatung. Außerdem steigt mit jedem neu eingetragenen Verein das Angebot für potentielle Mitglieder, sodass die Konkurrenz der Vereine immer größer wird. Nicht nur erschwert das die Gewinnung von Mitgliedern …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… Grundvoraussetzungen: 1. Ein Gewerbe kann sowohl von natürlichen Personen als auch von anderen Rechtsträgern ausgeübt werden, darunter fallen Gesellschaften, Genossenschaften, Vereine, Zweigniederlassungen ausländischer Unternehmen …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bundesamt für Justiz eingetragen. Der Verein darf daher wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. Anders als Wettbewerber darf der VerbraucherService Bayern im Katholischen Deutschen Frauenbund e.V. Verstöße gegen Informationspflichten …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Wir wollen ein MVZ gründen! Nach der gesetzlichen Definition sind Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ärztlich geleitete Einrichtungen , in denen Ärzte (m/w/d), die in das Arztregister eingetragen sind, als Angestellte …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
… und Anerkennung Anbauvereinigungen sind nach dem Gesetzentwurf eingetragene nicht wirtschaftliche Vereine - oder, was in der Praxis eher die deutlich geringere Rolle spielen dürfe, Genossenschaften. Ihre Gründung, soll sich also …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und -überwachung aufwändiger. Des weiteren kann eine dritte Marke die Löschung für einen eingetragenen Schutzbereich Ihrer Marke fordern, wenn Sie die Marke innerhalb von 5 Jahren in diesem Schutzbereich nicht benutzt haben. Danach muss …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Der Verein ist in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 UKlaG eingetragen und damit berechtigt, im Wege einer Abmahnung gegen Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Entsprechende Fälle liegen hier in der Kanzlei vor. Bei der Gesellschaft für …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… und die Zulassung der BAG von der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung erwerben (dazu unter 4.). Um Verzögerungen und Haftungsrisiken zu vermeiden, ist es ratsam, dass sich die Gründer dabei durch einen erfahrenen Rechtsanwalt unterstützen lassen …
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06.07.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… und Jugendschutzes, des Eigenanbaus und des Konsums von Cannabis – ist nach wie vor die Möglichkeit, private Anbaugemeinschaften in Form eingetragener Vereine zu betreiben. Der Gesetzesentwurf sieht bereits sehr spezifische Anforderungen …
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05.07.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
… Grundsätzlich kann es sich bei den Beschäftigungsgebern um juristische Personen des Privatrechts (z.B. AG, GbR, eingetragener Verein etc.) oder des öffentlichen Rechts, rechtsfähige Personengesellschaften, öffentlich-rechtliche Stiftungen oder Kirchen …
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19.06.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… Clubs in Form eines eingetragenen Vereins beabsichtigt, sollte sich rechtlich beraten lassen, denn die Hürden für eine erfolgreiche Antragstellung sind hoch, und die vorgesehenen Sanktionen für Rechtsverstöße haben es in sich. Beispiele …
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29.06.2023
… und Pflichten wie juristische Personen des Privatrechts – beispielsweise wie eine GmbH, Aktiengesellschaft (AG) oder ein eingetragener Verein (e. V.). Gebietskörperschaften können demnach problemlos am Rechtsverkehr teilnehmen …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt René Kühnel LL.M.
… Eintragungspflichtig sind nach § 20 Abs. 1 Geldwäschegesetz (GwG) juristische Personen des Privatrechts (z.B. GmbH, AG, eingetragener Verein, rechtsfähige Stiftungen, VVaG ) und eingetragene Personengesellschaften ( KG, OHG, PartG ) sowie …
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22.05.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… der Clubs könnte ein e.V. sein, der dann ebenso wie der örtliche Fußballverein, in das Vereinsregister eingetragen wäre. Finanzieren sollen sich die „Cannabis Social Clubs“ nach den derzeit diskutierten Vorschlägen über Mitgliedsbeiträge …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… Insolvenzgericht. b. Unternehmen Eine juristische Person (GmbH, AG, Stiftungen, eingetragene Vereine etc.) oder einer Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit (OHG, KG, GbR etc.) ist dazu verpflichtet, einen Insolvenzantrag zu stellen …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Abermals liegt uns eine Abmahnung (10.05.2023) des Verband sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin zur Überprüfung vor. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V ist ein seit 1975 eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben, berate ich gern …
08.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt der Justiz eingetragen. Mitglieder sind z.B. ein Einzelhandelsverband oder Handelsverbände oder große Lebensmittelunternehmen. Der VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… nicht mehr in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG eingetragen ist. Der Verein könnte aktuell (Stand: 05.05.2023) also gar keine Abmahnung aussprechen und eine Unterlassungserklärung fordern. Vor diesem Hintergrund …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. (vbkfw) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Wettbewerbsrechtliche Abmahnung …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… als „Urforme“ vorgesehen ist. Sie ist neben dem Verein die Rechtsform, die für alle Varianten (OHG, KG, GmbH & Co. KG) die Grundlage bildet. Die GbR besteht aus einer festen Anzahl an Mitgliedern, auch Gesellschafter genannt. Anders …