346 Ergebnisse für Nicht eingetragener Verein
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27.02.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… von Cannabis und dessen Abgabe in Anbauvereinigungen. Die gesetzlichen Anforderungen hierfür sind nahezu unübersichtlich. Wer die Gründung eines solchen Social Clubs in Form eines eingetragenen Vereins beabsichtigt, sollte sich dringend …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… Der nichtgewerbliche Anbau von Cannabis zum Zweck des Eigenkonsums. Privater Eigenanbau (12): Eigenanbau, der im privaten Bereich der Wohnung stattfindet. Anbauvereinigungen (13): Organisierte Gruppen in Form von eingetragenen …
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25.02.2024
von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
… und insgesamt 50 Gramm/Monat) abgeben – mit maximal 10 Prozent THC-Gehalt; an junge Erwachsene bis 21 Jahre jedoch nur 30 Gramm/Monat. Die kontrollierte Abgabe startet voraussichtlich im Juli. Diese Clubs sind rechtlich eingetragene Vereine (e.V …
16.02.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
In der heutigen Zeit, in der der Wirtschaftsmarkt von einer Vielzahl von Unternehmen beherrscht wird, ist es äußerst wichtig zu überprüfen, ob ein Unternehmen rechtmäßig eingetragen wurde. Die Eintragung eines Unternehmens ist nicht nur …
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13.02.2024
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… die ihren Ursprung im Lebensmittelrecht (insbesondere Kennzeichnungspflichten für Wein, Schaumweine oder Spirituosen) haben. Zu dieser Zeit war der Verein in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG eingetragen und somit …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… betrifft. Die zentrale Rechtsquelle für Vereine ist das Vereinsrecht, das in den §§ 21 bis 79 BGB geregelt ist. Es unterscheidet zwischen dem nicht eingetragenen Verein (n.e.V.), der vor allem für kleinere, informelle Gruppen relevant …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben des Vereins Deutsche Umwelthilfe e.V. vorgelegt, mit dem eine Vertragsstrafe und ein neuer Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, stehe ich Ihnen für …
28.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… eigenständig zu vertreten. Dies führt zu einer schnelleren Entscheidungsfindung, birgt aber auch das Risiko, dass Entscheidungen ohne breite Absprache getroffen werden. Die gemischte Gesamtvertretung versucht, die Vorteile beider Systeme zu vereinen …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… und Wachstumsinvestitionen konzentriert. Tatsächlich ist nach unseren Recherchen zu der auf der Homepage angegebenen Handelsregisternummer im Handelsregister in der Schweiz eine Treuhand- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft eingetragen …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… oder nicht rechtsfähig sein. Ein rechtsfähiger Verein ist ein Verein, der in das Vereinsregister eingetragen ist und damit eine eigene Rechtspersönlichkeit hat. Er kann unter seinem Namen Rechte und Pflichten erwerben, zum Beispiel Verträge …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Sie sind Mitglied in einem Verein und engagieren sich ehrenamtlich für dessen Zweck. Sie übernehmen auch Aufgaben, die normalerweise dem Vorstand zufallen, wie zum Beispiel die Vertretung des Vereins nach außen, die Organisation …
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16.01.2024
von Oliver Behrendt LL.M.
… eines solchen Social Clubs in Form eines eingetragenen Vereins beabsichtigt, sollte sich dringend rechtlich beraten lassen, denn die Hürden für eine erfolgreiche Antragstellung sind hoch und die vorgesehenen Sanktionen für Rechtsverstöße …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Insbesondere sind die §§ 21-22 BGB für eingetragene Vereine (e.V.) relevant, da sie die Voraussetzungen für die Eintragung in das Vereinsregister und die Rechtsfähigkeit des Vereins regeln. Mindestanzahl der Gründungsmitglieder : Nach § 56 BGB muss …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und Bekannte über den Todesfall zu informieren. Auch Arbeitgeber, ehemalige Kollegen und Mitglieder von Vereinen, denen der Verstorbene angehörte, sollten benachrichtigt werden. Information der Rentenstelle : War der Verstorbene berufstätig …
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29.12.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
OLG Hamm stuft Werbeaussage "die neueste technische Innovation" als irreführend ein, da eine weiterentwickelte Versionen existierte Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der in der Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände nach § 8b …
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26.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… der nicht rechtsfähige Vereine sowie Kapitalgesellschaften etc. 4. Zuständiges Gericht Der Insolvenzantrag ist bei einem Insolvenzgericht zu stellen. Örtlich zuständig ist ausschließlich das Insolvenzgericht, in dessen Bezirk der Schuldner bzw …
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19.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… der CNMV, vom 18.12.2023 ist BrokerOne LTD nicht im Register der Kommission eingetragen und daher nicht zur Erbringung von Wertpapierdienstleistungen oder anderen Tätigkeiten, die der Aufsicht der CNMV unterliegen, berechtigt. Allgemeine Warnung …
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13.12.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… zum Gesellschaftsregister ist eine notarielle Beglaubigung durch alle Gesellschafter erforderlich. Registrierte GbR müssen sich als eGbR bezeichnen, was für „eingetragene GbR“ steht. Lieferkettengesetz gilt bereits ab 1.000 Mitarbeitern Das Lieferkettengesetz gilt …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
… Geschlecht, Familienstand, Staatsangehörigkeit oder Erwerbsstatus. Juristische Personen , wie z. B. Aktiengesellschaften (AG), Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) , eingetragene Genossenschaften (eG), eingetragene Vereine (e.V …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… Familienstände: Ledig - also nicht verheiratet und auch nie gewesen Verheiratet oder verpartnert (in eingetragener Lebenspartnerschaft lebend) Geschieden oder entpartnert Verwitwet (wenn der Ehe- oder Lebenspartner schon verstorben …
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13.12.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… das türkische Ölgesetz, das Gesetz zur Förderung des Tourismus und das Gesetz über Industriezonen. Alle juristischen Personen (Stiftungen, Vereine, Genossenschaften, Gesellschaften, Gemeinschaften usw. mit oder ohne Rechtspersönlichkeit) mit Ausnahme …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Rückblende 1: in der Vergangenheit durfte der VSV abmahnen Der VSV war in der Vergangenheit in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG (Unterlassungsklagengesetz) eingetragen und daher berechtigt, eine Abmahnung …
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Dr. Bijan Amini Nordstraße 27 63584 Gründau (Lieblos) Tel. 06051/6195029 MOBIL 0152/21593672 www.maltejoerguffeln.de e-mail: mjuffeln@t-online.de Die Ausgangsfrage(n) „Wir sind ein gemeinnütziger eingetragener Verein e.V.). Unsere …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Abmahnung ausgesprochen. Zu dieser Zeit war der Verein in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG eingetragen und somit berechtigt, eine Abmahnung auszusprechen. Themen der entsprechenden Abmahnverfahren waren …