54 Ergebnisse für Behörde

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Vaterschaftsklage in der Türkei
Vaterschaftsklage in der Türkei
13.04.2024 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Wann ist eine Vaterschaftsklage in der Türkei einschlägig? Unsere Erfahrungswerte haben gezeigt, dass die Vaterschaft sehr häufig im türkischen Stammregister nicht nachgewiesen werden kann. Erst im Erbfall fällt dies auf, wenn Erbvermögen …
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
Not- und Bereitschaftsdienst – Hinweise für die Praxis
21.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
Die Organisation und Finanzierung des ärztlichen Notfall- und Bereitschaftsdienstes ist häufig nicht leicht nachvollziehbar und kann bei niedergelassenen Ärzten – nicht zuletzt auch wegen des mit der Ableistung verbundenen, zeitlichen …
Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
Corona-Testzentren – Immer Ärger mit der Abrechnungsprüfung
12.03.2024 von Rechtsanwalt Vincent Holtmann
In der Corona-Pandemie sind zahlreiche Bürger der politischen Aufforderung gefolgt und haben eigene Testzentren aufgebaut. Dieser Schritt wurde seinerzeit nicht nur approbierten Medizinerinnen und Medizinern, sondern auch sog. „ärztlichen …
Besonderheiten des Chefarztvertrages
Besonderheiten des Chefarztvertrages
| 11.03.2024 von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Der Arbeitsvertrag zwischen dem Chefarzt einer Krankenhausabteilung und dem Krankenhausträger als Arbeitgeber weist einige charakteristische Besonderheiten auf, die es zu beachten gilt. Diese ergeben sich aus seiner in der Klinikstruktur …
Geld zurück bei FIFA Ultimate Team?
Geld zurück bei FIFA Ultimate Team?
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lennart Brüggemann
Du spielst FIFA Ultimate Team (FUT), hast Unsummen für den Kauf von FUT-Packs ausgegeben und bereust deine Entscheidung? Dann könnte der folgende Beitrag für dich interessant sein ... Österreichisches Gericht bestätigt …
UPDATE Online Coaching: Nichtigkeit des Vertrags (OLG Celle)
UPDATE Online Coaching: Nichtigkeit des Vertrags (OLG Celle)
| 26.07.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Die Fälle, in denen Betroffene erhebliche Schwierigkeiten haben, sich von den geschlossenen Online-Coaching-Verträgen, die mit hohen Kosten verbunden sind, zu lösen, häufen sich. Bereits im März diesen Jahres haben wir den in den Verträgen …
Geschäftliche Tätigkeiten von deutschen Unternehmen in Spanien – was gilt es zu beachten?
Geschäftliche Tätigkeiten von deutschen Unternehmen in Spanien – was gilt es zu beachten?
| 04.07.2023 von Rechtsanwältin Ann-Christin Kohl
Deutschland und Spanien sind wichtige Handelspartner füreinander. Insbesondere gibt es viele deutsche Unternehmen, die in Spanien Geschäfte unterschiedlicher Arten tätigen. Die Herausforderungen im Zusammenhang mit unternehmerischen …
Was ist eine GbR? Wie wird sie gegründet? Wie wird sie besteuert?
Was ist eine GbR? Wie wird sie gegründet? Wie wird sie besteuert?
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die meisten Menschen treffen früher oder später auf die „GbR“. Dabei ist häufig unklar wie sie gegründet wird und welche Folgen das hat. Die GbR ist die Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Sie ist die Gesellschaftsform, die im BGB als …
Abofalle: Brancheneintrag (Digi Medien GmbH)
Abofalle: Brancheneintrag (Digi Medien GmbH)
| 29.03.2023 von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Aktuell werden durch die Digi Medien GmbH vermehrt Branchenbuch-Formulare versendet. In Zusammenhang mit diesem Business Eintrag wird darum gebeten die eigenen Firmendaten zu überprüfen und gegebenenfalls zu ergänzen. Es wird der Eindruck …
Kündigungsschutz in Tierarztpraxen und Tierkliniken (bis 10 Arbeitnehmer)
Kündigungsschutz in Tierarztpraxen und Tierkliniken (bis 10 Arbeitnehmer)
| 19.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Kranepuhl
In Tierarztpraxen und Tierkliniken, die regelmäßig 10 oder weniger Arbeitnehmer beschäftigen, findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Berechnung der Arbeitnehmerzahl Die Berechnung der Arbeitnehmer erfolgt nachfolgenden …
Pflegegrad für Kinder mit Diabetes
Pflegegrad für Kinder mit Diabetes
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Oft wird seitens der Pflegekasse und des Medizinischen Dienstes der Hilfebedarf bei Kindern mit Diabetes erheblich unterschätzt und ein Pflegegrad trotz massivem Unterstützungsbedarf nicht anerkannt. Im Folgenden führe ich aus, wo in der …
Vorgehen gegen mutmaßlich betrügerischen Onlineshop und Identitätsdiebstahl
Vorgehen gegen mutmaßlich betrügerischen Onlineshop und Identitätsdiebstahl
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wir wurden mandatiert in einem Fall, in dem fälschlicherweise in einem mutmaßlich betrügerischen Onlineshop angegeben wurde, dass unser Mandant dessen Betreiber sei. In diesem sogenannten Fakeshop wurden der Unternehmensname, die …
Abmahnung der iOcean UG - Versand nicht verschreibungspflichtiger Tierarzneimittel
Abmahnung der iOcean UG - Versand nicht verschreibungspflichtiger Tierarzneimittel
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns wird eine auf den 09.05.2022 datierte wettbewerbsrechtliche Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäfsführer Andreas Robert Heinz, zur Prüfung vorgelegt. Anwaltlich vertreten wird die iOcean UG dabei von …
Widerspruchsbescheid und Rückforderungsbescheid: Rückzahlung von staatlichen Corona-Hilfszahlungen
Widerspruchsbescheid und Rückforderungsbescheid: Rückzahlung von staatlichen Corona-Hilfszahlungen
| 21.01.2022 von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Immer wieder erhalten Gewerbetreibende Rückforderungen wegen zuvor erhaltener staatlicher Corona-Hilfszahlungen. Corona-Soforthilfe, Überbrückungshilfe I, Überbrückungshilfe II, Überbrückungshilfe III, Überbrückungshilfe III Plus, …
[Keine] pauschale Mietminderung bei vorübergehender Geschäftsschließung wegen Corona-Pandemie
[Keine] pauschale Mietminderung bei vorübergehender Geschäftsschließung wegen Corona-Pandemie
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hirschfeld
Wie bereits andere Gerichte zuvor, hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit seinem Urteil vom 24.09.2021 (Az. 30 U 114/21) jüngst entschieden, dass die Beschränkungen der Covid-19-Pandemie grundsätzlich ein Recht des Gewerberaummieters zur …
Unterlassungsaufforderung der Sache Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR erhalten ?
Unterlassungsaufforderung der Sache Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR erhalten ?
29.10.2021 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns liegt ein Schreiben der Sachse Vertriebs Marlen und Swen Sachse GbR vom 06.10.2021 vor, mit welcher diese anwaltlich vertreten den Verstoß eines Marktteilnehmers beim Anbieten von Desinfektionsmitteln wegen fehlender Eintragung in das …
keine Abmahnung, aber unerfreuliche Post der Sachse Vertriebs GbR durch Rechtsanwalt S.
keine Abmahnung, aber unerfreuliche Post der Sachse Vertriebs GbR durch Rechtsanwalt S.
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Nichtbeachtung Arzneimittelgesetz | illegaler Verkauf von Arzneimitteln Rechtsanwalt S. wurde von der Sachse Vertriebs GbR beauftragt, den Angeschriebenen aus folgendem Grund zu kontaktieren: Der Adressat des Schreibens bietet auf der …
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In einer aktuellen Entscheidung hat der für Angelegenheiten der Pflegeversicherung zuständige 3. Senat des Bundessozialgerichts entschieden, dass Leistungen der Pflegeversicherung - insbesondere Pflegegeld - auch für Zeiträume vor …
Wie Sie eine (-n) Rechtsanwältin/Rechtsanwalt in der Türkei bevollmächtigen können
Wie Sie eine (-n) Rechtsanwältin/Rechtsanwalt in der Türkei bevollmächtigen können
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Im Gegensatz zur deutschen Regelung über die Bevollmächtigung ist nach dem türkischen Gesetz die notarielle Bevollmächtigung Voraussetzung für die Prozess- bzw. Rechtsvertretung. 1. Die allgemeine Prozessvollmacht a) Türkische Staatsbürger …
Gesellschaftsgründung und/oder Gesellschaftsauflösung in der Türkei
Gesellschaftsgründung und/oder Gesellschaftsauflösung in der Türkei
05.05.2022 von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Möchten Sie eine Gesellschaft in der Türkei gründen oder eine bestehende Gesellschaft auflösen bzw. liquidieren? Oder möchten Sie ein Verbindungs- bzw. Kontaktbüro Ihres bestehenden deutschen Unternehmens in der Türkei einrichten? Dann …
Verwarnung durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV NRW)
Verwarnung durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV NRW)
20.03.2021 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Verstöße gegen EnVKV führen zu behördlicher Verwarnung Die Einhaltung von Vorschriften nach der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) ist für Unternehmer, wie wir aus eigener Erfahrung wissen, eine Wissenschaft für sich. Nicht …
Kann man vom IDO Verband jetzt wegen Rechtsmissbrauch Schadensersatz fordern?
Kann man vom IDO Verband jetzt wegen Rechtsmissbrauch Schadensersatz fordern?
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Muss ein Influencer Steuern zahlen?
Muss ein Influencer Steuern zahlen?
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Diese Frage ist für viele relevant, die in irgendeiner Form in den sozialen Medien aktiv sind. Dabei macht es keinen Unterschied, welche Plattform (YouTube, Instagram o.ä.) genutzt wird. Allen Aktivitäten gemein ist, dass durch die erzeugte …
Abmahnung des Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V. wg eines Nahrungsergänzungsmittels
Abmahnung des Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V. wg eines Nahrungsergänzungsmittels
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung es Schutzverband gegen Unwesen in der Wirtschaft e.V. aus München vor. Der Verein habe sich zum Ziel gesetzt, „den unlauteren Wettbewerb in allen Erscheinungsformen im Zusammenwirken mit Behörden und Gerichten zu …