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BGH: Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer Schutz- und Organisationspflichten
BGH: Beweislastumkehr bei grober Verletzung besonderer Schutz- und Organisationspflichten
| 19.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In dem vorliegenden Fall handelt es sich um eine rechtliche Angelegenheit, bei der die Klägerinnen, die Töchter und Erbinnen des kürzlich verstorbenen Klägers, den Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Bezug auf einen …
Bei Architektenmängeln genügt die Beschreibung der Mangelerscheinungen; eine Ursachendarlegung ist nicht erforderlich
Bei Architektenmängeln genügt die Beschreibung der Mangelerscheinungen; eine Ursachendarlegung ist nicht erforderlich
18.11.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 8. Mai 2003 (VII ZR 407/01) befasst sich mit den Anforderungen an die Darlegung eines Mangels bei Architektenleistungen und den Voraussetzungen für Schadensersatzansprüche in diesem Kontext. …
Effektive Planung erfordert echte Planungskompetenz!
Effektive Planung erfordert echte Planungskompetenz!
16.11.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
In dem vorliegenden Fall geht es um einen Rechtsstreit, der sich aus Mängeln in der Ausführungsplanung eines Kunstrasensportplatzes ergibt. Der Generalunternehmer (GU) hatte ein Fachunternehmen (NU) mit der Herstellung des Sportplatzes …
Die Abmahnung im Arbeitsrecht
Die Abmahnung im Arbeitsrecht
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ob es sich um unentschuldigtes Fehlen oder die Verweigerung der Arbeit handelt, eine Abmahnung stellt in der Arbeitswelt so etwas wie eine "gelbe Karte" dar. Dieses arbeitsrechtliche Instrument ist für Arbeitgeber von großer Bedeutung, um …
Abmahnung DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte
Abmahnung DAEDALIC Entertainment GmbH durch die NIMROD Rechtsanwälte
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie wurden von der DAEDALIC Entertainment GmbH abgemahnt? Ihnen wird vorgeworfen Spiel Computerspiel öffentlich zugänglich gemacht zu haben? Jetzt richtig handeln! Die DAEDALIC Entertainment GmbH hält die ausschließlichen Nutzungsrechte an …
Ein Mangel bedarf keines Schadens, um zu bestehen.
Ein Mangel bedarf keines Schadens, um zu bestehen.
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Stuttgart (Urteil vom 28.03.2023 - 10 U 29/22) bestätigt, dass ein Werk bereits dann mangelhaft ist, wenn es nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht – …
Falsche Angaben im Exposé und der Rücktritt vom Grundstückskaufvertrag (nach BGH)
Falsche Angaben im Exposé und der Rücktritt vom Grundstückskaufvertrag (nach BGH)
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 19. Januar 2018 erweitert die bisherige Rechtsprechung zum Thema Gewährleistung beim Immobilienkauf. In diesem Fall kaufte ein Kläger ein Haus für €119.000. Der Makler hatte im Exposé angegeben, …
von Nachbarn und Tauben
von Nachbarn und Tauben
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Hauseigentümer muss Anlocken von verwilderten Tauben unterlassen Beeinträchtigung des Nachbarn durch Taubenkot, Gurren und Flügelschlagen Lockt ein Hauseigentümer verwilderte Tauben an und führt dies zu einer Beeinträchtigung des Nachbarn …
Postbank IT-Umstellung ⚠️ Kunden haben weiterhin große Probleme
Postbank IT-Umstellung ⚠️ Kunden haben weiterhin große Probleme
| 02.11.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Seit Ende des vergangenen Jahres hat die Postbank zusammen mit der Deutschen Bank eine IT-Umstellung vorgenommen. Ziel ist es, die Kunden der Tochter mit denen des Mutterkonzerns Deutsche Bank auf einer Plattform zusammenzuführen. Seit …
Abmahnung „House of the Dragon“ – Frommer Legal
Abmahnung „House of the Dragon“ – Frommer Legal
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal erhalten. Ihnen wird vorgeworfen die Teil der Serie „House of the Dragon“ unerlaubt kopiert zu haben? Jetzt richtig handeln! Die Warner Bros Entertainment Inc. lässt durch die …
Einfache Erklärung zum Anspruch auf Verzögerungsentschädigung (642 I BGB)
Einfache Erklärung zum Anspruch auf Verzögerungsentschädigung (642 I BGB)
29.10.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Anspruch auf Verzögerungsentschädigung: Was Sie wissen müssen Fallbeispiel: Ein Unternehmen wird von einem öffentlichen Auftraggeber beauftragt, Baumfäll- und Rodungsarbeiten durchzuführen. Allerdings verweigert ein Grundstücksbesitzer dem …
Wegen Arztfehler Unterschenkel verloren - 170.000 € Schmerzensgeld.
Wegen Arztfehler Unterschenkel verloren - 170.000 € Schmerzensgeld.
| 21.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Infolge eines ärztlichen Behandlungsfehlers, der zur Amputation beider Unterschenkel einer Frau führte, hat das Hamburger Landgericht ein Krankenhaus zur Zahlung von 170.000 Euro Schmerzensgeld verurteilt. Dieses Urteil wurde bereits am 19. …
Abmahnung - Digiturk Europe GmbH wegen widerrechtlicher Ausstrahlung von Fußballspielen
Abmahnung - Digiturk Europe GmbH wegen widerrechtlicher Ausstrahlung von Fußballspielen
20.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben einen Abmahnung der Digiturk Europe GmbH erhalten. Ihnen wird vorgeworfen in einer Gaststätten, Wettbüros, Vereinsheim Fußballspiele öffentlich gezeigt zu haben. Wir helfen Ihnen. Die Digiturk Europe GmbH in Deutschland hält die …
Schadensersatz für Gewerbe bei störenden Straßenbaumaßnahmen
Schadensersatz für Gewerbe bei störenden Straßenbaumaßnahmen
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Straßenbauaktivitäten können insbesondere für Geschäfte zu Herausforderungen führen, da sie potenziell Kunden und sogar Mitarbeiter beeinträchtigen. Oftmals sind damit erhebliche Umsatzeinbußen verbunden. Dennoch haben betroffene …
Urteil im Mietrecht: "Kalte Räumung" Kann für den Vermieter teuer werden!
Urteil im Mietrecht: "Kalte Räumung" Kann für den Vermieter teuer werden!
| 18.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Bereich des Mietrechts bezeichnet der Ausdruck "Selbstjustiz in Form einer Räumung" die unrechtmäßige Übernahme einer Wohnung ohne einen entsprechenden Räumungstitel. Ein Antrag für eine anstehende Räumung kann dabei Zeit sparen. …
Yachtrecht - wer zahlt bei Havarie?
Yachtrecht - wer zahlt bei Havarie?
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Verlust einer Luxusyacht durch Untergang ist unzweifelhaft ein Albtraum für jeden Eigner eines solchen Seefahrzeugs. Ein Fall aus dem Bereich des Yachtrechts, der sich aus einer misslungenen Instandhaltungsmaßnahme ergab, mündete in …
Schadensersatz bei verpfuschter Schönheits-OPs
Schadensersatz bei verpfuschter Schönheits-OPs
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Schönheitsoperationen gehören zu den am schnellsten wachsenden medizinischen Eingriffen in Deutschland. Schätzungen zufolge werden hierzulande jedes Jahr etwa 500.000 solcher Operationen durchgeführt, und die Tendenz ist steigend. Bei …
Heckenschnitt: Wichtige Regeln im Überblick
Heckenschnitt: Wichtige Regeln im Überblick
14.10.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Kernpunkte: Schnittverbot: Vom 1. März bis zum 30. September ist das Schneiden von Hecken und anderen Gehölzen untersagt, um Vögel während der Brutzeit zu schützen. Ausnahmen: Leichte Form- und Pflegeschnitte sind erlaubt, sofern keine …
Tragödie Behandlungsfehler - das steht Ihnen zu.
Tragödie Behandlungsfehler - das steht Ihnen zu.
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Chirurgische Eingriffe oder medizinische Therapien führen nicht immer zu den erhofften Verbesserungen des Gesundheitszustands. In solchen Fällen, in denen der gewünschte Genesungserfolg ausbleibt, tritt die Frage in den Mittelpunkt, ob ein …
Haushaltsführungsschaden - Was ist das und wie wird er berechnet?
Haushaltsführungsschaden - Was ist das und wie wird er berechnet?
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Nach einem Verkehrsunfall, einem Unfall mit dem Fahrrad oder einer Tierattacke kann Ihre Fähigkeit, den Haushalt zu führen, beeinträchtigt sein. Der sich daraus ermittelnde Schaden ist eine auch von Anwälten häufig übersehene Position. …
Veränderungen bei Heizsystemen: Das muss man wissen
Veränderungen bei Heizsystemen: Das muss man wissen
| 09.10.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Der deutsche Bundestag hat eine Änderung im Heizungsgesetz verabschiedet, die ab dem 01.012024 greift. Ab diesem Zeitpunkt ist der Einbau reiner Gas- und Ölheizungen verboten. Dieses Gesetz hat den Bundesrat bereits durchlaufen. Änderungen …
Die gerichtliche Vorgehensweise bei Schmerzensgeldansprüchen wegen Personenschäden
Die gerichtliche Vorgehensweise bei Schmerzensgeldansprüchen wegen Personenschäden
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Bei der Verhandlung eines Gerichtsprozesses, in dem es um schwere körperliche Beeinträchtigungen geht, ist es von entscheidender Bedeutung, dass der Anspruchsteller nicht nur einen auf Schmerzensgeld ausgerichteten Entschädigungsantrag …
Eine CE-Kennzeichnung ersetzt keine bauaufsichtsrechtliche Zulassung (hier: Heizungsanlage)
Eine CE-Kennzeichnung ersetzt keine bauaufsichtsrechtliche Zulassung (hier: Heizungsanlage)
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Ein OLG-Urteil hat kürzlich für Aufsehen gesorgt: Acht Ehepaare, die Doppelhaushälften von einem Bauträger erworben hatten, klagten erfolgreich auf einen Kostenvorschuss für Mängelbeseitigung in Höhe von insgesamt etwa 225.000 Euro. Grund …
Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes
Die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes
| 07.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Am 8. September 2023 wurde die kontrovers diskutierte GEG-Novelle vom Bundestag verabschiedet. Diese Novelle, auch als "Heizungsgesetz" bekannt, wirft Fragen bezüglich ihrer Auswirkungen auf Mietverträge auf. Derzeit werden mehr als 80 % …