2.386 Ergebnisse
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08.12.2018
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Inwieweit kann sich ein Gastronom dagegen zur Wehr setzen, dass sein innovatives Restaurant-Konzept von Wettbewerbern nachgeahmt wird? Zu dieser Frage lag bislang nur wenig Rechtsprechung vor. Das OLG Düsseldorf hatte nun über einen …
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13.02.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH abgemahnt, weil sie Rechte an der Marke „Borussin“ verletzt haben sollen. Was nun? Abmahnung wegen der Nutzung …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Frankfurt erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe BV. verstoßen haben sollen. Was nun? Vorwurf: Verletzung der EU-Marke „HILFIGER“ …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
In einem von uns vertretenen Verfahren vor dem LG Düsseldorf konnten wir gegenüber einer Versicherung die Deckung für eine im Ausland abhanden gekommene Luxus-Armbanduhr durchsetzen. Hausratsversicherung mit Zusatz-Bedingung „Mein Plus“ Der …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
In einem bemerkenswerten Urteil hat der EuGH (Urteil vom 09.09.2021, Az. C‑33/20, C‑155/20 und C‑187/20) entschieden, dass Verbraucherkreditvertäge, bei denen die Bank bei Vertragsschluss unzureichend belehrt hat, zeitlich unbefristet …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Bildrecht / Fotorecht – Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Düsseldorf im Auftrag der Firma Mixcover GmbH erhalten, in denen Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Fotos im Internet …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Uns wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Münchener Kanzlei KLAKA zur Prüfung vorgelegt. Darin tritt die abmahnende Kanzlei für die Bayerische Motoren Werke AG (BMW AG) auf. Was hat es mit der Abmahnung auf sich und wie sollte man sich …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Nach einer von uns erhobenen negativen Feststellungsklage hat das LG Köln den Urheberschutz einer T-Shirt-Grafik verneint. Das Motiv bestand hauptsächlich aus den Worten "Geimpft gechipt entwurmt". Wie sieht es mit dem Urheberschutz von …
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07.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Uns ist erneut eine Abmahnung der Kanzlei MBBS aus Hamburg zur Prüfung vorgelegt worden. Darin macht die Kanzlei Ansprüche wegen der unbefugten Nutzung von Kartographie (Stadtplan- oder Kartenmaterial) im Internet geltend. Hierbei tritt die …
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08.09.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Das Arbeitsgericht Trier hat den Trierer Bischof Ackermann zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 20.000,00 € verurteilt. Dem Bischof war eine erhebliche Persönlichkeitsrechtsverletzung gegenüber einem Missbrauchsopfer zu Last …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Ein Urheber hat grundsätzlich das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft an dem Werk. Er kann bestimmen, ob sein Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen ist und wie diese aussehen soll. Dieses Recht können laut einem Urteil des LG …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Das Landgericht Berlin hat einer Drehbuchautorin für ihre Beteiligung an den bekannten Filmen „Keinohrhasen“ und „Zweiohrküken“ gut 180.000,00 € an nachträglicher Vergütung zugesprochen. Worum ging es in dem Rechtsstreit und warum blieb …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Abmahnungen von „Wirtschaftsverbänden“ bzw. Abmahnvereinen standen in den vergangenen Jahren in einem schlechten Ruf. Bei nicht wenigen dieser Vereine, so der Vorwurf, stehe eher das Geschäftsmodell der Abmahnung als der faire Wettbewerb im …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten Lentze & Stopper aus München abgemahnt worden, weil Sie Eintrittskarten für Spiele der Handball-EM (EHF EURO 2024) im Internet zum Kauf angeboten haben sollen? Wie verhält man sich am besten in einer …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lentze & Stopper aus München erhalten, weil Sie Eintrittskarten für Spiele der Paris Handball Qualification 2024 im Internet zum Kauf angeboten haben sollen? Wie sollte man sich nach Erhalt …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie wegen des Vorwurfs der urheberrechtswidrigen Bildernutzung von den Rechtsanwälten CYFIRE abgemahnt? Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich? Wie sollte man reagieren, wenn man eine solche Abmahnung im Postfach hat? Vorwurf: …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von den Rechtsanwälten Sievers + Kollegen aus Berlin abgemahnt, weil Sie bei der Nutzung von Foto-Material gegen Rechte der Fotografin Stephanie Hofschlaeger verstoßen haben sollen. Wie sind diese Abmahnungen zu bewerten und wie …
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30.07.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Der Widerruf ist eine clevere Alternative für mehr finanziellen Spielraum Aufgrund der Inflation und der damit einhergehenden steigenden Preise müssen sich immer mehr Haushalte die Frage stellen, wo sich aktuell noch der Rotstift im Budget …
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25.02.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten VON HAVE FEY abgemahnt worden, weil Sie Produktfotos der Leo E-Commerce Ltd. im Internet ohne Zustimmung des Rechtsinhabers verwendet haben sollen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Die Kanzlei Mathé versendet seit einiger Zeit Berechtigungsanfragen wegen der Nutzung geschützter Musik in Kurzvideos auf Social Media Plattformen. Solche Aufforderungsschreiben wurden schon im Namen verschiedener Rechteinhaber versendet. …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten BLUEPORT LEGAL abgemahnt worden, weil Sie Rechte an der Marke „VfL Bochum“ oder an einer anderen Marke eines Profifußballvereins verletzt haben sollen? Wie sind solche Abmahnungen zu bewerten und wie sollte …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Marco Rath
LG Osnabrück, Urteil vom 05.05.2023 - Az. 1 O 1857/21 Das Landgericht Osnabrück hat einer Mutter nach dem Tod ihres Kindes ein Schmerzensgeld in Höhe von 35.000 Euro zugesprochen, nachdem es durch den deshalb rechtskräftig wegen …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
LG Düsseldorf bestätigt europaweites Verkaufsverbot für Plagiate eines Hyaluron-Pens Mit Urteil vom 06.06.2019, Az. 14c O 31/19 hat das LG (Landgericht) Düsseldorf ein zuvor durch einstweilige Verfügung vom 11.03.2019 ausgesprochenes …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Ein Grundproblem der letzten Jahre im Sexualstrafrecht soll behoben werden. Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Mindeststrafen für Verbreitung, Erwerb und Besitz von kinderpornografischem Material anzupassen. Ursprünglich wurden diese …