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29.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Rechtstipp berichtet über Erfahrungen im Zusammenhang von Entlassungen von Soldaten der Bundeswehr. Es handelt sich um persönliche Erfahrungen aus langjährigen Erfahrungen als Vertragsanwalt eines großen Berufsverbandes. Rechtsanwalt …
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27.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten der Bundeswehr müssen sich seit 2021 gegen Covid impfen lassen. Die Bundeswehr hat die Coronaimpfung damals in die Liste der für jeden aktiven Soldaten verbindlichen Basisimpfung aufnehmen lassen. Die Gerichte beurteilen Verstöße …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Stier
Wer trotz eine Altersrente bezieht und beim Arbeitgeber weiterarbeiten möchten fragt sich, ob die Pflicht besteht, dem Arbeitgeber den Bezug der Altersrente mitzuteilen. Viele möchten den Arbeitgeber nicht informieren, wollen aber wissen, …
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17.11.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Befristung von Arbeitsverträgen – Das Wichtigste im Überblick! Wann können Arbeitsverträge befristet werden und wann ist eine Befristung unwirksam? 1. Unterschied zum unbefristeten Arbeitsvertrag Unbefristete Arbeitsverträge enden durch …
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13.11.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
"Ohne Arbeit kein Lohn" – Welche Ausnahmen gibt es? Vergütungsanspruch trotz Arbeitsausfall 1. Der Arbeitsvertrag ist ein Austauschvertrag Wenn also der Arbeitgeber die im Vertrag vereinbarte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht erhält, …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Stier
Für die Befristung von Arbeitsverträgen greifen Hochschulen und Forschungseinrichtungen in der Regel auf das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) zurück. Das ermöglicht eine Befristungsdauer von bis zu sechs Jahren . Die maximale …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Nebentätigkeit im Öffentlicher Dienst (Bauamt) - Untersagung bzw. Verweigerung der Genehmigung – Urteil des LAG Baden-Württemberg Einzelfallentscheidung zur Rechtmäßigkeit der Untersagung der Nebentätigkeit eines Mitarbeiters in einem …
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29.10.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Sie haben vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten – Was Sie jetzt tun sollten Anwalt kontaktieren / Erstberatung: Da ab Zugang der Kündigung nur 3 Wochen Zeit bleiben, um gegen die Kündigung vorzugehen und Klage beim Arbeitsgericht zu …
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23.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Kündigung wegen Krankheitsausfall – Wann ist sie zulässig? Krankheitsbedingte Kündigungen sind der häufigste Fall von sogenannten personenbedingten Kündigungen Halten Arbeitgeber (AG) bestimmte Voraussetzungen ein, sind sie vom Gesetzgeber …
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat, der gemeinsam mit Kameraden in ein Labor der Bundeswehr eindringt und Werkzeuge entwendet darf nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts München Beschluss vom 20.07.2023 – M 21a S 23.2376 - fristlos aus der Bundeswehr …
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20.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Teilzeitbeschäftigung – Was genau versteht man darunter & was ist wichtig zu wissen Teilzeitbeschäftigung – Teilzeitarbeit – Teilzeit Drei Begriffe, dieselbe Bedeutung! Teilzeitbeschäftigt sind alle Arbeitnehmer, dessen regelmäßige …
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19.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Urteile des Bundesarbeitsgerichts (BAG) im Juni – Betriebsrente & Erstattungsfähigkeit einer Personalvermittlungsprovision Zwei Urteile des BAG vom 20.06.2023 haben wir genauer unter die Lupe genommen. Zum einen geht es um die …
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18.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Außerordentliche Kündigung – Wissenswertes für Arbeitnehmer Grundsätzlich gilt, dass Arbeitsverhältnisse nicht ohne Weiteres gekündigt werden können. Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer müssen sich an gesetzliche Vorschriften oder …
Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Staat muss uneingeschränktes Vertrauen in seine Bediensteten, den Beamten, Soldaten und Richtern haben. Soldaten sind unter anderem verpflichtet, sich loyal gegenüber der geltenden Rechtsordnung zu verhalten (§ 7 SG) . Das Verhalten …
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) – Was versteht man darunter & wie läuft der Prozess ab?
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17.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) – Was versteht man darunter & wie läuft der Prozess ab? Kurz: Ziel des BEM ist die Wiedereingliederung von Arbeitnehmern nach Krankheit. Gesetzlich geregelt ist das BEM seit 2004 im …
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16.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Abfindung – Wann müssen Arbeitgeber zahlen? Eine Abfindung ist eine einmalige & freiwillige Zahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die den Jobverlust finanziell entschädigen soll. Einen gesetzlich verankerten Anspruch darauf gibt …
14.10.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
fristlose Kündigung von Betriebsratsmitgliedern bei Amazon laut Arbeitsgericht zulässig In letzter Zeit gab es mehrere Fälle, in denen bei Amazon einem Mitglied des Betriebsrats wegen schweren Pflichtverletzungen (z.B. Arbeitszeitbetrug, …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Telekom Deutschland: Massiver Stellenabbau trotz wachsender Gewinne "Wir müssen effizienter werden und unsere Strukturen überprüfen." (Telekom-Chef Timotheus Höttges bei der Präsentation der jüngsten Quartalszahlen im August) Mehr als 1.650 …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten der Bundeswehr werden bei der Verurteilung zu einer Straftat stets auch dienstlich in einem gerichtlichen Diszilinarverfahren gemaßregelt. Das Truppendienstgericht in München hat mit Urteil v. 06.10.2020 (Az: S 2 VL 27/19) einem …
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25.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bewerber für einen Dienst als Soldat bei der Bundeswehr sind verpflichtet, sämtliche Vorstrafen anzugeben. Gleiches gilt für die Fälle, in welchen noch keine Verurteilung erfolgt ist, sondern bisher nur ein Ermittlungsverfahren anhängig …
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22.09.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ist ein Reservist bereit ist, auf seinen Dienstgrad zu verzichten, kann er aus dem Dienst durch einen Verwaltungsakt auf seinen Antrag entlassen werden. Diese offensichtliche Vorgehensweise war der Justiz der Bundeswehr in einem …
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26.08.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Zweifel an AU-Bescheinigung – wann der Arbeitgeber Lohn einbehalten kann Einbehalt Gehalt durch Arbeitgeber wegen Zweifeln an AU-Bescheinigung: Der Arbeitgeber hatte Zweifel an der Richtigkeit einer vom Arbeitnehmer vorgelegten …
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25.08.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung wegen Beleidung in Chat kann wirksam sein – wann ein Arbeitnehmer in einer Chat-Gruppe berechtigt Vertraulichkeit erwarten kann Beleidigende Äußerungen in privater Chat-Gruppe: Ein Arbeitnehmer hatte in einer privaten …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Bevor ein Soldat aus der Bundeswehr entlassen wird ist eine ordnungsgemäße Anhörung (§ 55 Abs. 6 Satz 1 i. V. m. § 47 Abs. 2 SG) durchzuführen. Für den Soldaten muss hinreichend klar erkennbar sein, dass seine Entlassung auf einem …