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Ablehnung erhalten? Schulplatz einklagen an der Grunewald-Grundschule
Ablehnung erhalten? Schulplatz einklagen an der Grunewald-Grundschule
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Grunewald-Grundschule im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist ein Berliner Unikum: sie bietet als einzige staatliche Grundschule jüdischen Religionsunterricht an. Dementsprechend groß ist die Nachfrage nach Schulplätzen. Nicht nur von …
Verteidigung in Filesharing-Verfahren nach der aktuellen BGH-Rechtsprechung
Verteidigung in Filesharing-Verfahren nach der aktuellen BGH-Rechtsprechung
| 31.03.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hat im letzten Jahr in gleich 3 Entscheidungen (Tauschbörse I, II und III) auf bisher strittige Fragen im Bereich der Tauschbörsen-Abmahnungen geantwortet. Ausgehend davon haben sich einige Neuerungen im Rahmen der …
Klage der Rasch Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Filesharing
Klage der Rasch Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Filesharing
| 09.02.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte klagt derzeit im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Urheberrechtsverletzung durch die Verbreitung des Musikalbums „Night Visions“ der Künstlergruppe „Imagine Dragons“ im Rahmen des …
Waldorf-Frommer-Abmahnung: „Captain Fantastic – Einmal Wildnis und Zurück“
Waldorf-Frommer-Abmahnung: „Captain Fantastic – Einmal Wildnis und Zurück“
| 09.05.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Täglich werden hunderte Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen mittels Tauschbörsensoftware verschickt. Auch wir behandeln eine Vielzahl von Fällen im Bereich des Filesharings. Im vorliegenden Fall hat die Kanzlei Waldorf …
Hasskommentare werden auf Facebook von der deutschen Rechtsprechung nicht geduldet
Hasskommentare werden auf Facebook von der deutschen Rechtsprechung nicht geduldet
| 29.03.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Amtsgericht Wolfsratshausen verurteilte am 04.02.2016 einen 30-Jährigen wegen zwei Kommentaren auf Facebook zu einer Freiheitsstrafe von einem halben Jahr, die auf Bewährung ausgesetzt wurde, sowie zur Ableistung von 80 Sozialstunden in …
Teilzeitbeschäftigung – Was genau versteht man darunter & was ist wichtig zu wissen
Teilzeitbeschäftigung – Was genau versteht man darunter & was ist wichtig zu wissen
| 20.10.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Teilzeitbeschäftigung – Was genau versteht man darunter & was ist wichtig zu wissen Teilzeitbeschäftigung – Teilzeitarbeit – Teilzeit Drei Begriffe, dieselbe Bedeutung! Teilzeitbeschäftigt sind alle Arbeitnehmer, dessen regelmäßige …
Kündigung wegen Krankheitsausfall – Wann ist sie zulässig?
Kündigung wegen Krankheitsausfall – Wann ist sie zulässig?
| 23.10.2023 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Kündigung wegen Krankheitsausfall – Wann ist sie zulässig? Krankheitsbedingte Kündigungen sind der häufigste Fall von sogenannten personenbedingten Kündigungen Halten Arbeitgeber (AG) bestimmte Voraussetzungen ein, sind sie vom Gesetzgeber …
Spezialistin hilft Arbeitnehmer nach Kündigung
Spezialistin hilft Arbeitnehmer nach Kündigung
| 06.03.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Spezialistin hilft Arbeitnehmer nach Kündigung Kündigung Arbeitsvertrag Sie haben auch eine Kündigung von Ihrem Arbeitgeber erhalten? Viele Betroffene fragen sich, wie sie richtig auf das Kündigungsschreiben reagieren sollen. Aktiv werden: …
Arolsen Archives – Direktion von Mobbingvorwürfen und angeblichem Machtmissbrauch entlastet
Arolsen Archives – Direktion von Mobbingvorwürfen und angeblichem Machtmissbrauch entlastet
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Das "Arolsen Archives" mit Sitz im nordhessischen Bad Arolsen gilt als weltweit größte Sammlung von Daten zu den Opfern der Nazi-Herrschaft und Welt-Dokumentenerbe. „In einer Untersuchung konnten Mitarbeiter ihre Mobbing- Erfahrungen …
Schlechtleistung: Rückzahlung von Gehalt durch Schadensersatzanspruch wegen Aufrechnung
Schlechtleistung: Rückzahlung von Gehalt durch Schadensersatzanspruch wegen Aufrechnung
| 17.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Bei schuldhafter Schlechtleistung kann der Arbeitgeber mit einem Schadensersatzanspruch gegen den Vergütungsanspruch im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben aufrechnen (§§ 387 ff. BGB).“ – so das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom …
Die neue VOB/A 2019 Abschnitt 1 – Anwendung und Neuerungen
Die neue VOB/A 2019 Abschnitt 1 – Anwendung und Neuerungen
| 04.04.2019 von Rechtsanwältin Anne Werthschützky
Unterschwellenvergabe im Baubereich Wer wendet sie bereits an – was sind die Neuerungen? Am 19.02.2019 wurde im Bundesanzeiger die aktuelle Fassung der VOB/A (2019) veröffentlicht. Damit stellen sich die Fragen, welche Auftraggeber bereits …
Nach einstweiliger Verfügung: IDO beantragt Ordnungsgeld
Nach einstweiliger Verfügung: IDO beantragt Ordnungsgeld
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (IDO) ist uns aus unserer Beratungspraxis als Massenabmahner bekannt. Wir halten die Abmahnungen des IDO für rechtsmissbräuchlich. …
Internetrecht-Rostock gewinnt wieder gegen den IDO e.V.
Internetrecht-Rostock gewinnt wieder gegen den IDO e.V.
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wir Fachanwälte der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de haben in hunderten von Fällen Abgemahnte des IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) beraten und in vielen Fällen die …
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - THD Treuhanddepot GmbH zum Handeln auffordern
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften - THD Treuhanddepot GmbH zum Handeln auffordern
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Nachdem alle drei Direkt-Investitionsgesellschaften der Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe Insolvenz angemeldet haben, stellt sich die Rolle nach dem Treuhänder und nach der Reichweite dem als Sicherheit gedachten …
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionen: Verzichte nicht so ohne Weiteres unterschreiben
Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionen: Verzichte nicht so ohne Weiteres unterschreiben
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Es gibt mal wieder Post vom Insolvenzverwalter für AnlegerInnen der Deutsche Lichtmiete Direkt-Investitionsgesellschaften. AnlegerInnen sollen auf etwas verzichten, von dem sie nicht wissen, ob sie es überhaupt haben. Lesen Sie hier, warum …
Kaufvertrag Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Erläuterungen und Handlungsempfehlungen
Kaufvertrag Deutsche Lichtmiete Unternehmensgruppe - Erläuterungen und Handlungsempfehlungen
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die Pressemitteilung ist druckfrisch, und klingt nach Erfolg: " Insolvenzverwalter Rüdiger Weiß hat heute einen Kaufvertrag für die „Deutsche Lichtmiete“-Gruppe unterzeichnet. Damit ist die Fortführung der operativen „Deutsche …
Nichtiger Online-Coaching-Vertrag ? - Lieber früher als später handeln
Nichtiger Online-Coaching-Vertrag ? - Lieber früher als später handeln
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Manche Coaching-Verträge sind aufgrund gesetzlicher Vorschriften nichtig. Wenn das der Fall ist, sollte man nicht zu lange zögern, um dies auch geltend zu machen. Dies gilt vor allem bei Verträgen, die monatliche Gebühren beinhalten. Hier …
SONO Motors GmbH - Insolvenzverfahren eröffnet - Termin für Gläubigerversammlung steht fest
SONO Motors GmbH - Insolvenzverfahren eröffnet - Termin für Gläubigerversammlung steht fest
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Es war lange ruhig um die SONO Motors GmbH, Nun hat das Amtsgericht München (AG München) das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung eröffnet. Lesen Sie hier, was ReserviererInnen jetzt beachten und tun sollten. 1. Insolvenzverfahren SONO …
Erfolg beim Bundesgerichtshof - Nichtige Umgehungsgeschäfte bei Maklerprovision und Verbraucherbeteiligung
Erfolg beim Bundesgerichtshof - Nichtige Umgehungsgeschäfte bei Maklerprovision und Verbraucherbeteiligung
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Die nun nicht mehr ganz so neuen Regelungen zur Maklerprovisionen unter der Beteiligung von Verbrauchern bei Einfamilienhäusern und Eigentumswohnungen bergen viel Raum für Streit. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine …
d.i.i. Investment GmbH - BaFin stellt Insolvenzantrag und erlässt Veräußerungs-/Zahlungsverbot - Fonds betroffen?
d.i.i. Investment GmbH - BaFin stellt Insolvenzantrag und erlässt Veräußerungs-/Zahlungsverbot - Fonds betroffen?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Am 17.04.2024 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) über das Vermögen der d.i.i. Investment GmbH ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen und Insolvenzantrag gestellt. Worum geht es dabei und welche …
One Group / Soravia / ProReal Europa 9/10 - Anlegerbeirat in Sackgasse - Individuelle Ansprüche jetzt durchsetzen
One Group / Soravia / ProReal Europa 9/10 - Anlegerbeirat in Sackgasse - Individuelle Ansprüche jetzt durchsetzen
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Marc Gericke
Lange war es ruhig um die One Group GmbH und die Fonds ProReal Europa 9 GmbH und ProReal Europa 10 GmbH. Wie den AnlegerInnen bereits im März mitgeteilt wurde, soll in einer formalen Wahl ein freiwilliger Anlegerbeirat gewählt werden. Lesen …
Zahlreiche Missbrauchsfälle im mTAN-Verfahren / Volksbanken betroffen
Zahlreiche Missbrauchsfälle im mTAN-Verfahren / Volksbanken betroffen
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Onlineausgabe, dass es offenbar zu zahlreichen betrügerisch veranlassten Überweisungen bei verschiedenen Volksbanken im Onlinebanking mittels mTAN gekommen ist. Da als Empfängerbanken verschiedene …
OLG Stuttgart: Bei Widerrufsjoker im Kfz-Darlehen ist Gericht am Sitz des Verbrauchers zuständig
OLG Stuttgart: Bei Widerrufsjoker im Kfz-Darlehen ist Gericht am Sitz des Verbrauchers zuständig
| 02.08.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Gute Nachrichten vom OLG Stuttgart für alle Verbraucher, die einen Darlehensvertrag zur Finanzierung eines Kfz-Kaufs getätigt haben und nun beabsichtigen, diesen wegen Fehler der Widerrufsbelehrung zu widerrufen. Zum Hintergrund: Zahlreiche …
Paukenschlag vom LG Ravensburg, Verträge der BMW Bank und Mercedes Bank widerruflich!
Paukenschlag vom LG Ravensburg, Verträge der BMW Bank und Mercedes Bank widerruflich!
| 23.08.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Wieder einmal sorgt die Bankrechtskammer des LG Ravensburg für einen Paukenschlag bei den sog. Widerrufsverfahren. Das LG Ravensburg (2. Zivilkammer), Urteil vom 30.07.2019 – 2 O 164/19 hat unter ausführlicher und überzeugender Begründung …