77 Anwälte für Erfindung | Seite 2
Suche wird geladen …
Unsere Expertise: Softwarepatente!
Der individuelle Schutz Ihrer Ideen ist unsere Expertise
digitale patente · designs · marken | Patente auf Software und KI | Marken auf NFTs, virtuelle Dienstleistungen und Metaverse
Wir ergänzen uns gegenseitig und wir haben ein Ziel: Ihren Erfolg.
Spezialisiert. Erfahren. Mit Spaß an der Arbeit und pragmatischer Problemlöser
"Gerechtigkeit ist wie ein Rennpferd, manchmal kann sie langsam sein, aber sie wird immer ihr Ziel erreichen."
Ihre digitale Anwaltskanzlei für Patente, Marken und Designs!
Qualität, Seriosität, Transparenz - als überzeugte Anwälte stehen wir für unsere Mandanten ein. Wir suchen mit Ihnen realistische Lösungen für reale Probleme.
Erfahren, überlegt, präzise und verständlich
I do IP
Mache es anders als die Anderen, denn Andere gibt es schon genug.
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Erfindung
Fragen und Antworten
-
Erfindung: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Erfindung sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Erfindung: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Erfindung umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Erfindung und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist. -
Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.
Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.
Als Erfindung wird die Schöpfung von etwas Neuem - einem Erzeugnis oder einem Verfahren, etwa zur Herstellung eines Erzeugnisses - bezeichnet, mit dem man z. B. bisherige Probleme lösen kann oder das eine effektivere Arbeitsweise ermöglicht. Hier ist beispielsweise das Fracking oder die Röntgenmaschine zu nennen.
Ein Erfinder kann seine Erfindung mit Schutzrechten wie einem Patent oder einem Gebrauchsmuster vor einer rechtswidrigen Nachahmung bzw. der Produktpiraterie bewahren. Schließlich steht etwa einem Patentinhaber das alleinige Nutzungsrecht an seiner Erfindung zu. Voraussetzung für den Ideenschutz ist allerdings, dass es sich um eine technische Erfindung handeln muss, die neu und gewerblich nutzbar ist sowie auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Damit können etwa Entdeckungen oder Pläne nicht durch das Deutsche Patent- und Markenamt geschützt werden.
Denn eine Entdeckung wird vielmehr dann angenommen, wenn lediglich etwas schon Existierendes, aber bisher Unbekanntes gefunden wird, z. B. die Schwerkraft, Röntgenstrahlung oder eine bisher unentdeckte Tier- oder Pflanzenart. Bei einer Erfindung dagegen werden z. B. häufig der bisherige Stand der Technik als Grundlage für die Forschung herangezogen und bestehende Erzeugnisse weiterentwickelt. So wurde etwa das Telefon nicht allein von Alexander Graham Bell erfunden. Auch andere Forscher, wie z. B. Philipp Reis, beschäftigten sich zuvor mit der elektrischen Übertragung von Signalen, sodass Alexander Graham Bells Erfindung auf deren Arbeit basierte.
Im Erfinderrecht gilt daher: Wer verhindern möchte, dass seine Erfindung „gestohlen" wird, sollte sie rechtzeitig beim Patentamt anmelden und z. B. Patentschutz anstreben. Im Falle einer Patentverletzung muss der Hersteller einer Fälschung mit einer Abmahnung durch den Patentinhaber oder sogar einer Unterlassungsklage rechnen. Hier kann ein Patentanwalt bestimmt weiterhelfen.
Wurde die Erfindung von einem Beschäftigten während der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit gemacht, stellt sich die Frage, wem die Rechte daran zustehen: dem Arbeitgeber oder seinem Mitarbeiter? Denn grundsätzlich steht das Recht an einer Erfindung dem Erfinder selbst zu. Ausnahmen gibt es aber im Arbeitsrecht. Hier ist das Arbeitnehmererfindungsgesetz anzuwenden, wonach eine Diensterfindung dem Chef zusteht. Der Arbeitgeber muss seinem kreativen Angestellten jedoch zusätzlich zum Arbeitslohn eine angemessene Vergütung als Ausgleich für den Rechtsverlust an der Erfindung zahlen.
(VOI)
Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Erfindung umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.
Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Erfindung besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.
- Rechtsanwalt Berlin Erfindung
- Rechtsanwalt München Erfindung
- Rechtsanwalt Hamburg Erfindung
- Rechtsanwalt Köln Erfindung
- Rechtsanwalt Frankfurt am Main Erfindung
- Rechtsanwalt Düsseldorf Erfindung
- Rechtsanwalt Stuttgart Erfindung
- Rechtsanwalt Nürnberg Erfindung
- Rechtsanwalt Hannover Erfindung
- Rechtsanwalt Bremen Erfindung
- Rechtsanwalt Dresden Erfindung
- Rechtsanwalt Leipzig Erfindung
- Rechtsanwalt Augsburg Erfindung
- Rechtsanwalt Essen Erfindung
- Rechtsanwalt Karlsruhe Erfindung
- Rechtsanwalt Mannheim Erfindung
- Rechtsanwalt Münster Erfindung
- Rechtsanwalt Regensburg Erfindung
- Rechtsanwalt Bielefeld Erfindung
- Rechtsanwalt Aachen Erfindung
- Rechtsanwalt Kassel Erfindung
- Rechtsanwalt Halle (Saale) Erfindung
- Rechtsanwalt Osnabrück Erfindung
- Rechtsanwalt Kempten (Allgäu) Erfindung
- Rechtsanwalt Trier Erfindung
- Rechtsanwalt Wien Erfindung
- Rechtsanwalt Aschaffenburg Erfindung
- Rechtsanwalt Ingolstadt Erfindung
- Rechtsanwalt Erlangen Erfindung
- Rechtsanwalt Neuss Erfindung
- Rechtsanwalt Paderborn Erfindung
- Rechtsanwalt Reutlingen Erfindung
- Rechtsanwalt Landau in der Pfalz Erfindung
- Rechtsanwalt Mülheim an der Ruhr Erfindung
- Rechtsanwalt Gütersloh Erfindung
- Rechtsanwalt Friedrichshafen Erfindung
- Rechtsanwalt Istanbul Erfindung
- Rechtsanwalt Detmold Erfindung
- Rechtsanwalt Norderstedt Erfindung
- Rechtsanwalt Belgrad Erfindung
- Rechtsanwalt Neunkirchen Erfindung
- Rechtsanwalt Schwarzenberg/Erzgebirge Erfindung
- Rechtsanwalt Heidenheim an der Brenz Erfindung
- Rechtsanwalt Babenhausen Erfindung
- Rechtsanwalt Ehndorf Erfindung
- Rechtsanwalt Hermsdorf Erfindung
- Rechtsanwalt Mülheim-Kärlich Erfindung
- Rechtsanwalt Sinntal Erfindung
- Rechtsanwalt Suhareka Erfindung
- Rechtsanwalt Neunkirchen Erfindung
- Rechtsanwalt Abmahnung
- Rechtsanwalt Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Erfinder
- Rechtsanwalt Erfinderrecht
- Rechtsanwalt Fälschung
- Rechtsanwalt Fracking
- Rechtsanwalt Gebrauchsmuster
- Rechtsanwalt Hersteller
- Rechtsanwalt Ideenschutz
- Rechtsanwalt Markenamt
- Rechtsanwalt Nachahmung
- Rechtsanwalt Nutzungsrecht
- Rechtsanwalt Patent
- Rechtsanwalt Patentamt
- Rechtsanwalt Patentanwalt
- Rechtsanwalt Patentinhaber
- Rechtsanwalt Patentschutz
- Rechtsanwalt Patentverletzung
- Rechtsanwalt Produktpiraterie
- Rechtsanwalt Unterlassungsklage