7.311 Anwälte für Vertragsstrafe | Seite 75

Eine Vertragsstrafe wird vereinbart, wenn sich ein Vertragspartner besonders dazu verpflichten soll, seine Pflichten aus dem Vertrag zu erfüllen. Die Vertragsstrafe wird auch als Konventionalstrafe oder Konventionsstrafe bezeichnet.

Inhaltlich enthält die Vertragsstrafe also die Verpflichtung eines Vertragspartners, eine bestimmte Geldsumme zu bezahlen, sollte er seiner vertraglichen Pflicht nicht oder nicht angemessen nachkommen.

Gesetzliche Regelungen zur Vertragsstrafe enthalten §§ 336 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Die Konventionalstrafe kann in verschiedenen Rechtsbereichen zur Anwendung kommen.

Im Baurecht kann beispielsweise eine Konventionsstrafe im Bauvertrag vereinbart werden, damit ein Bauwerk zum vorgesehenen Termin rechtzeitig fertig gebaut wird. Auch im Arbeitsrecht oder bei einer Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit einer Abmahnung kann eine Vertragsstrafe vereinbart werden.

Erbringt der Schuldner seine Leistung nicht oder nicht rechtzeitig, kann der Gläubiger die in der Vertragsstrafe vereinbarte Geldsumme als Schadenersatz fordern - ohne, dass ein Schaden entstanden ist oder dass der Gläubiger einen Schaden nachweisen muss. Je nachdem, was vereinbart worden ist, kann die Leistung zusätzlich gefordert werden, etwa bei einem Kaufvertrag.

Sonderregeln gelten, wenn bei der Vereinbarung der Vertragsstrafe ein Kaufmann beteiligt ist. Im Wohnraummietrecht ist die Konventionalstrafe, die der Mieter verspricht, unzulässig und auch in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann eine Vertragsstrafe gegenüber Verbrauchern unzulässig sein.

(WEL)

Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Vertragsstrafe umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.

Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Vertragsstrafe besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.