Dienstvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Dienstvertrag" | Seite 6
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07.02.2021 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… , Rückforderung der gezahlten Honorare bei Nichtstun Der Chorleiter erhält aktuell Honorar für " Nichtstun". Das entspricht nicht dem vertraglichen Leistungsprogramm eines Dienstvertrages nach § 611 BGB …“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… , noch um einen Dienstvertrag handelt, sondern dass wir uns im Bereich des Werkvertragsrechts gem. § 631 BGB befinden. Laut dem Bundesgerichtshof ist aber auch hier eine vorzeitige Kündigung vor Ablauf …“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm„… oder auch das tägliche Verbringen des Pferdes auf die Weide. Manche Gerichte sehen den Pferdepensionsbetreiber hier als Dienstleister (den Vertrag somit im dienstvertraglichen Bereich), da das Füttern, Tränken …“ Weiterlesen
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20.03.2021 Rechtsanwalt Hajo Brumund„… . Dieser Vertrag kann natürlich mündlich geschlossen werden, es empfiehlt sich aber dies schriftlich zu tun. Beabsichtigt der Arbeitgeber mit Abschluss des Geschäftsführer Dienstvertrages das ursprüngliche …“ Weiterlesen
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23.07.2021 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… bereits erbrachte Tätigkeit zu vergüten ist, hängt von der Art des Vertrages ab. Bei Dienstverträgen muss die bereits erbrachte Leistung vergütet werden. Bei Werkverträgen ist das jedenfalls …“ Weiterlesen
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11.02.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… handelt es sich jeweils um eine juristische Person. Geschäftsführer oder Vorstand als natürliche Personen haben regelmäßig einen Dienstvertrag mit der Gesellschaft. Die Vergütung für den Geschäftsführer …“ Weiterlesen
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11.01.2021 Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß„… und Tauchschüler in der Regel um einen sog. Dienstvertrag. Diesem Dienstvertrag erwachsen dann gewisse Rechte und Pflichten. Hierzu zählt unter anderem auch die Pflicht des Tauchlehrers, die jeweiligen …“ Weiterlesen
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04.11.2021 Rechtsanwältin Bettina Glaab„… vor. Der Einzelunternehmer kann mit sich selbst keinen Dienstvertrag schließen und sich analog auch keine Zusage erteilen. Dies ist auch keine Eigenart eines bestimmten Durchführungswegs …“ Weiterlesen
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20.10.2020 Rechtsanwalt Dr. rer. pol. Wolfgang Habel„… nicht die gesetzlichen Kündigungsfristen für Angestellte, sondern diejenigen für Dienstverträge. Für die Praxis hat dies enorme Auswirkungen, wie das folgende Beispiel belegt: Ein GmbH-Geschäftsführer …“ Weiterlesen
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20.10.2020 Rechtsanwalt Alexander Hufschmid„… . Aber das ist nicht weiter tragisch: Partnervermittlungen im Internet sind nämlich laut herrschender Rechtsprechung ein Vertrag „höherer Art“ im Sinne von § 627 Abs. 1 BGB. Solche Dienstverträge können …“ Weiterlesen
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12.10.2020 Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.„… der Gesellschafterversammlung zur Rechenschaft verpflichtet. Mit Schaubildern sowie Fällen aus der Praxis verdeutlichte er die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen, wie Dienstvertrag, Bestellung und Weisung zwischen …“ Weiterlesen
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17.09.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… im elektronischen Geschäftsverkehr, Art 14 Abs. 1 EU VO 524/2013 für Online-Kauf- und Dienstverträge, § 5 TMG überall…). Forderung an den Abgemahnten Der abgemahnte Händler soll Eine strafbewehrte …“ Weiterlesen
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16.09.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… der Händler aber einen Link zur Verfügung zu stellen, wenn er Online-Kaufverträge oder Online-Dienstverträge eingeht: Art 14 Abs. 1 EU VO 524/2013 lautet: „ In der Union niedergelassene Unternehmer …“ Weiterlesen
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12.09.2020 Rechtsanwältin Birte Raguse„… der gesellschaftsrechtlichen Stellung, eine Vorlage des Dienstvertrages sowie eine umfangreiche Stellungnahme zu der konkreten Durchführung der gesellschaftsrechtlichen und dienstvertraglichen Bestimmungen. Im Anschluss sollte detailliert dargelegt werden, warum der Arbeitsausfall auch für den Geschäftsführer unvermeidbar gewesen ist.“ Weiterlesen
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30.10.2020 Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.„… beispielsweise aus reiner Vorsicht ab, überwiegt in der Regel nicht dessen Interesse an einer Kündigung. Ein wichtiger Grund im Sinne des § 314 BGB liegt dann nicht vor. Dienstverträge Verträge …“ Weiterlesen
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04.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald„… . Diese Verordnung besagt im Ergebnis: Wenn die Parteien keine Rechtswahl getroffen haben, unterliegt das auf Dienstverträge anzuwendende Recht dem Recht des Staates, in dem der Dienstleister seinen gewöhnlichen …“ Weiterlesen
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09.07.2020 Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer„… Abberufung als Vorstand den Dienstvertrag nicht ebenfalls automatisch enden. Bei Ablauf der Bestellungsperiode oder bei Abberufung des Vorstandsmitglieds muss daher immer auch die Frage der Beendigung …“ Weiterlesen
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08.07.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… bei unter 30 % liegt. Darüber hinaus können folgende Verträge geschlossen werden: Transferverträge, Verträge mit freien Mitarbeitern, Dienstverträge, Beraterverträge (z. B. Spielerberater)“ Weiterlesen
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20.05.2020 Rechtsanwalt Daniel Schmidt„… und wird von der Gesellschafterversammlung bestellt. Dieses Organverhältnis mit gesellschaftsrechtlichen Rechten und Pflichten aus dem GmbHG ist strikt zu trennen (sog. „ Trennungsprinzip “) vom parallel bestehenden Dienstvertrag …“ Weiterlesen
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02.06.2020 Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.„… der bereits erbrachte Aufwand zu vergüten. 4. Vertragstyp Bei der Frage, ob kostenfrei storniert werden kann, kommt es auch darauf an, welcher Vertragstyp gegeben ist. Bei einem Dienstvertrag …“ Weiterlesen
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13.05.2020 Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.„… . Da formal offenbar kein Arbeitsverhältnis vorlag, musste die Natur des Dienstvertrags durch eine Wertung des Gerichts erfolgen. Zur Abgrenzung werden dabei unterschiedliche Gesichtspunkte herangezogen …“ Weiterlesen
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04.05.2020 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… , der Elemente sowohl eines Miet- als auch eines Dienstvertrages enthält und den Hallenbetreiber zur Überlassung der Boulderwand in einem brauchbaren Zustand und zur Rücksichtnahme auf die Rechtsgüter …“ Weiterlesen
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29.04.2020 Rechtsanwältin Maha Zelzili„Zwischen einem Arzt und seinen Patienten wird ein Behandlungsvertrag begründet, sobald ein Zusammentreffen zwecks Behandlung stattfindet. Dieser wird als Dienstvertrag qualifiziert, da der Arzt i. d …“ Weiterlesen
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23.04.2020 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… gem. § 433 BGB oder einen Dienstvertrag gem. § 611 BGB [ vgl. BGH Urt. v. 04.03.2010 Az.: III ZR 79/09 ]. Es stellt sich hierbei oft Frage, ob der als Werkvertrag eingeordnete Internet-System-Vertrag …“ Weiterlesen