Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 148
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17.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Vorsicht Unterlassungsanspruch - Eine einstweilige Verfügung droht Der verschuldensunabhängig (!) bestehende Unterlassungsanspruch sollte hingegen schon zur Verhinderung einer möglichen gerichtlichen …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… , kann der Unterlassungsanspruch gerichtlich entweder durch eine einstweilige Verfügung oder durch eine Klage durchgesetzt werden. Zudem kann der Fotograf Schadensersatz für die unberechtigte Nutzung des Fotos fordern …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… gegen die einstweilige Verfügung, kann gegen den Verletzer Ordnungshaft vollstreckt werden. 3. Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme Die Kosten für die anwaltliche Inanspruchnahme bei Durchsetzung …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… Folgekosten, im Extremfall eine einstweilige Verfügung ( Durchsetzung der Forderung ohne Anhörung des Abgemahnten) oder sogar ein Gerichtsverfahren in der Hauptsache folgen. Greift die 100 EUR Deckelung …“ Weiterlesen
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12.01.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… nicht oder zu spät handeln, können Folgekosten, im Extremfall eine einstweilige Verfügung (Durchsetzung der Forderung ohne Anhörung des Abgemahnten) oder sogar ein Gerichtsverfahren in der Hauptsache …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… gebracht wurde. Reagieren Sie nicht, kann bei einem zuständigen Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt werden. Unterlassungserklärung Sie sind nicht gezwungen, die vorgefertigte …“ Weiterlesen
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11.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… regelmäßig viel eher zum Erlass einer einstweiligen Verfügung durch bloßen Beschluss, d.h. ohne Anhörung des Gegners, willens sein, wenn diesem durch die Abmahnung bereits Gelegenheit zur Stellungnahme …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… Umständen ignoriert werden. Dies könnte finanziell schwerwiegende Folgen haben, da der Gegner sofort eine einstweilige Verfügung beim Gericht erwirken kann. Auch sollten nicht übereilt Erklärungen …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… möglich. Immer gilt: Halten Sie gesetzte Fristen ein, damit die Gegenseite nicht etwa eine einstweilige Verfügung gegen Sie erwirkt und unterschreiben Sie den von der Gegenseite vorformulierten …“ Weiterlesen
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04.01.2011 Rechtsanwalt Florian Sievers„… gebracht wurde. Reagieren Sie nicht, kann bei einem zuständigen Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt werden. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung kann weitreichende Konsequenzen …“ Weiterlesen
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03.01.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die Gefahr kostenträchtige Einstweilige Verfügungen birgt. 5. Beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt!“ Weiterlesen
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03.01.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… zu reagieren. Sollte man nicht oder zu spät handeln, können Folgekosten, im Extremfall eine einstweilige Verfügung (Durchsetzung der Forderung ohne Anhörung des Abgemahnten) oder sogar ein Gerichtsverfahren …“ Weiterlesen
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07.07.2020 Rechtsanwalt Jörg Faustmann„… erging eine erste einstweilige Verfügung. Am 05.12.2009 erhielten die Anwälte der Abmahnerin von ihr eine E-Mail, mit der sie zu einer weiteren Abmahnung des bereits Abgemahnten beauftragt wurden …“ Weiterlesen
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21.12.2010 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… eine einstweilige Verfügung (Durchsetzung der Forderung ohne Anhörung des Abgemahnten) oder sogar ein Gerichtsverfahren in der Hauptsache folgen. Auch wirtschaftlich schwächer aufgestellte Abgemahnte können …“ Weiterlesen
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17.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… DENIC neun Kurzdomains zur Registrierung freigeben, die bisher aufgrund einstweiliger Verfügungen von der Registrierung ausgeschlossen waren: dw.de, e.de, f.de, g.de, hr.de, sr.de, x.de, y.de und z.de …“ Weiterlesen
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15.12.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… und lassen sie sich beraten. So kann eine einstweilige Verfügung und/oder Klage gegen Sie vermieden werden. Rat suchen Es ist nicht ratsam, einfach die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben …“ Weiterlesen
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25.05.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… Unterlassungserklärung. Reagieren Sie immer, da ansonsten eine sehr teure einstweilige Verfügung droht. Wenden Sie sich möglichst vor Fristablauf an einen fachkundigen Anwalt. Es gibt viele Möglichkeiten …“ Weiterlesen
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10.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… . Wenn Sie die anwaltlich gesetzten Fristen ohne angemessene Reaktion verstreichen lassen, besteht u.a. die Gefahr, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung gegen Sie erwirkt. Dies ist unabhängig von einer Klage …“ Weiterlesen
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08.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… eine einstweilige Verfügung gegen den WDR erwirkt. Die Richter gaben der Kanzlei Recht, da der WDR in unzulässiger Weise den Eindruck erweckt hat, dass die Kanzlei Rasch eine deutlich höhere Vertragsstrafe von 45.000 € gefordert hat. (LG Köln, Beschluss vom 12.11.10 - 28 O 852/10)“ Weiterlesen
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06.12.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eines Rechtsbeistandes die geforderten Kosten oft reduziert werden können. 4. Behalten Sie im Hinterkopf, dass Ihrer Untätigkeit die Gefahr kostenträchtige Einstweilige Verfügungen birgt. 5. Beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt!“ Weiterlesen
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Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer für Sony Music: Die drei ??? - Pfad der Angst u.a. Hörspiele03.12.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… . Wie sollte man sich verhalten? Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen, da der Abgemahnte sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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03.12.2010 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… aus und verhindert damit wirksam eine mögliche einstweilige gerichtliche Verfügung. 2. Rechtsanwaltskosten und Schadensersatzanspruch Darüber hinaus sollte der Zeitpunkt der angeblichen Rechtsverletzung, Datum …“ Weiterlesen
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03.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… schließlich eine einstweilige Verfügung durch das Gericht gegen die Vereinigung Cockpit e.V. ausgesprochen. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass die Vereinigung ein rechtswidriges Streikziel …“ Weiterlesen