Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 25
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23.04.2023 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… Verbote über einstweilige Verfügungen des Gerichts denkbar. Das Vorgehen richtet sich dann gegen den unmittelbaren Verursacher, also den Besitzer, der auch der Mieter des Objekts …“ Weiterlesen
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27.10.2022 Rechtsanwalt Stephan Stiletto„… , in dem sich familiengeführte Landwirtschaftsbetriebe zusammen schließen, wollte sich diese Behauptung nicht gefallen lassen. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung war letztlich trotz Widerspruch …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben, eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer …“ Weiterlesen
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13.01.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… . Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP für Zapf Creation AG – Baby Born Die Kanzlei Zierhut IP verschickt Abmahnungen im Auftrag der Firma Zapf Creation AG. Zudem werden einstweilige Verfügungen bei Gericht …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Robin Tafel„Wir vertreten einen Mandanten, dem eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Stuttgart zugestellt wurde. Ihm wird darin verboten, im Internet ohne Einwilligung der Zapf Creation AG bestimmte Waren …“ Weiterlesen
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12.01.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… -abmahnung-erhalten-was-tun_184401.html Falls Ihnen eine einstweilige Verfügung zugestellt worden ist, habe ich Tipps für Sie hier zusammengestellt: https://www.anwalt.de/rechtstipps/checkliste-einstweilige-verfuegung-erhalten-was-tun-188973.html“ Weiterlesen
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11.01.2022 Rechtsanwalt Philipp Obladen„… Abmahnungen erhalten haben. Wir vertreten Sie natürlich auch, wenn Sie bereits eine einstweilige Verfügung oder Klage erhalten haben. Die Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte …“ Weiterlesen
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10.01.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Dr. Wallscheid und Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft mbB! Ist Ihnen eine Berechtigungsanfrage, eine Lizenzgebührenforderung, eine Abmahnung oder gar eine Klageschrift/einstweilige Verfügung der Firma …“ Weiterlesen
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07.01.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Abmahnung verschaffen? https://www.anwalt.de/rechtstipps/checkliste-abmahnung-erhalten-was-tun_184401.html Sie haben eine einstweilige Verfügung erhalten und wollen …“ Weiterlesen
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06.01.2022 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Rechtsanwalt Martin Hardes im Falle des fruchtlosen Fristablauf bereits beauftragt sei, im Rahmen einer einstweiligen Verfügung eine Bestandsübersicht anzufordern sowie eine Auflistung …“ Weiterlesen
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05.01.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Vonten berichtet. Aktuell erreichte uns eine Abmahnung des Herrn Andreas Lindlahr durch die Hegewerk Rechtsanwälte. Vorab: Haben Sie eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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04.01.2022 Rechtsanwalt Timm Drouven„… : Ist Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder eine Klageschrift der LEONINE Distribution GmbH, der Studiocanal GmbH oder der Warner Bros. Entertainment GmbH und der Kanzlei …“ Weiterlesen
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28.12.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… , eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Ihr Vorteil: - Spezialisierte Beratung aufgrund einschlägiger Erfahrung - Persönliche …“ Weiterlesen
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17.12.2021 Rechtsanwalt Florian Gempe„… (§ 47 Abs. 6 VwGO) einstweilige Anordnungen erlassen und damit "2G"-Regelungen in bestimmten Bereichen außer Kraft gesetzt. "2G" bedeutet, dass nur gegen SARS-CoV-2 Geimpfte und hiervon Genesene Einlass …“ Weiterlesen
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15.12.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… die Gasversorgung unverzüglich wiederherzustellen. Neuer Sitz in Monheim Da das Gericht in ihrem Beschluss, aufgrund einer vorherigen einstweiligen Verfügung durch den Kunden, die Wunderwerk AG …“ Weiterlesen
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14.12.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Einstweilige Verfügung gegen Sie beantragen. Wir raten jedoch auch davon ab, die vorformulierte Unterlassungserklärung abzugeben. Diese könnte als Schuldeingeständnis gewertet werden. Unser Rat …“ Weiterlesen
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07.12.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… sind verbreitet. Zunächst vorweg: Wenn Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine ähnliche Abmahnung, einstweilige Verfügung oder sogar eine Klageschrift der Knieper Verwaltungs GmbH, vertreten durch die cyfire …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Sie eine solche Abmahnung, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klageschrift der Motion E-Services GmbH erhalten? Wir, die Anwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte Partnerschaft mbB …“ Weiterlesen
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02.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… berichtet. Auch aktuell liegt uns eine Abmahnung der PUMA SE zur Verteidigung des Abgemahnten vor. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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01.12.2021 Rechtsanwalt Timm Drouven„… die Fotografie originär veröffentlicht. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar einer einstweiligen Verfügung bzw. Klageschrift der Knieper Verwaltungs GmbH und der Cyfire …“ Weiterlesen
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01.12.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , die vorgenannten Zeichen im Rahmen der Angebote zu nutzen. Vorab: Liegt Ihnen oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Klageschrift der Volkswagen AG und Lubberger Lehment …“ Weiterlesen
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23.12.2021 Rechtsanwalt Florian Hitzler„… auch der Eintrag bei der Schufa. Der Kläger beglich kurz darauf die Forderung. Zudem wurde dem Stromlieferanten im Wege einer einstweiligen Verfügung vom 8.11.2019 aufgegeben, die Löschung der Negativ …“ Weiterlesen
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23.11.2021 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Zunächst einmal: Grundsätzlich ist es Paypal freigestellt, das Vertragsverhältnis mit dem Onlinehändler zu kündigen. Es gibt sicher Ausnahmefälle, in denen Paypal im Wege der einstweiligen Verfügung …“ Weiterlesen
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15.12.2022 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… eine Vertragsstrafe fordern könnte. Auch wenn neue Abmahnungen ab dem 1.12.2021 nicht mehr möglich sind, so dürfte es dem IDO trotzdem nicht langweilige werden. Auch einstweilige Verfügungen oder Urteile wird der IDO …“ Weiterlesen