Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 150
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25.05.2020 Rechtsanwalt Jörg Faustmann„… der Abmahnung hatte die Verfügungsklägerin nur wenige Artikel in ihren Shop eingestellt, teilweise zum 2 bis10-fachen des üblichen Preises. Aus den Gründen Die einstweilige Verfügung war …“ Weiterlesen
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13.10.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… sollten Sie die Abmahnung ignorieren. Eine Reaktion ist unbedingt erforderlich, da Sie sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage) riskieren …“ Weiterlesen
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12.10.2010 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… Unterlassungserklärung verweigerte, eine auf Unterlassung gerichtete einstweilige Verfügung gegen diese. Die Antragsgegnerin legte dagegen Widerspruch ein und beantragte, die einstweilige Verfügung aufzuheben …“ Weiterlesen
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08.10.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… , eine einstweilige Verfügung oder auch ein über ein ordentliches Gerichtsverfahren zu unterbinden. Haben Sie noch Fragen? Gerne stehen wir Ihnen zur Verfügung. Sprechen Sie uns an oder mailen Sie mir.“ Weiterlesen
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30.09.2010 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… Löschung. Der abmahnende Rechtsanwalt stellte daraufhin Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim LG Mainz und beantragte, der Antragsgegnerin aufzugeben, Hinweise auf nicht erteilte …“ Weiterlesen
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30.09.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Frist zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr, um sich nicht weit reichenden Nachteilen einer einstweiligen Verfügung auszusetzen. Da sich in der Abmahnung wegen der Verletzung an dem Musikwerk Brisby …“ Weiterlesen
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29.09.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… marktüblichen Sicherungen einzusetzen. Wie sollten man sich verhalten? Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen, da der Abgemahnte sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige …“ Weiterlesen
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27.09.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Nachteilen einer einstweiligen Verfügung auszusetzen. Rechtsanwaltskanzlei & Gütestelle Rassi Warai Viktoriastr. 36 32423 Minden Tel.: 0571 / 385 65 -72 (unsere Telefone sind Mo. bis Sa. von 8:00 bis 22:00 Uhr für Sie besetzt) www.rechtsanwaltskanzlei-warai.de“ Weiterlesen
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24.09.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… Sie zu vorschnellem Handeln zu zwingen. Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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13.09.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„… und den Verwertungsgesellschaften. Sachverhalt Die einstweilige Verfügung bezog sich auf mehrere Videos, die YouTube ohne die entsprechenden Lizenzen der Verwertungsgesellschaften auf seiner Plattform …“ Weiterlesen
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Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva13.09.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… aus. Das bedeutet für den von einer Abmahnung betroffenen Anschlussinhaber: Zur Abwehr einer einstweiligen Verfügung, die der Rechteinhaber andernfalls vor dem Landgericht gegen Sie erwirken könnte …“ Weiterlesen
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Abmahnung: Album „Flersguterjunge“ von Fler, Ersguterjunge GmbH, durch Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe25.08.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… abgemahnt wurden: Ignorieren Sie die Abmahnung nicht. Sie müssen damit rechnen, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung gegen Sie erwirkt, deren Kosten Sie dann ggf. zusätzlich zu tragen hätten …“ Weiterlesen
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20.08.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… eine Verletzung von Datenschutzregeln dazu führt, dass sich der Verletzer gerade dadurch einen Vorsprung vor seinen Konkurrenten verschafft. 4. Gefahr durch einstweilige Verfügungen ohne Anhörung …“ Weiterlesen
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12.08.2010 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… zur Sicherstellung des Existenzminimums verstößt. Daher wurde der betreffenden Arge im Wege einer einstweiligen Anordnung aufgegeben, den Zuschuss in Höhe der tatsächlich zu entrichtenden Beiträge …“ Weiterlesen
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02.08.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… ! Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, legen Sie sie einem spezialisierten Rechtsanwalt vor. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht, Sie riskieren sonst eine einstweilige Verfügung und damit weitere Kosten, die von Ihnen verlangt werden. Achten Sie auf die in dem Schreiben angegebene Fristen und lassen Sie sich beraten.“ Weiterlesen
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30.07.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… der Abmahnung verhalten? Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen, man sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage) riskiert. Dies führt …“ Weiterlesen
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27.07.2010 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Wohnungseigentümern sei es im Einzelfall zuzumuten, sich gegen übermäßige Geräuschbelastungen an die jeweiligen Störer zu wenden, z.B. mittels einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung übermäßiger …“ Weiterlesen
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27.07.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… an dem Film „Cheech And Chong's Noch Mehr Rauch um überhaupt Nichts " begangen werden können), begibt sich der Anschlussinhaber in die Gefahr, dass gegen ihn eine einstweilige Verfügung erlassen wird. Daher …“ Weiterlesen
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26.07.2010 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Urheberrechtsverstöße an dem Film „Bloody Reunion" begangen werden), begibt sich der Anschlussinhaber in die Gefahr, dass gegen ihn eine einstweilige Verfügung erlassen wird. Daher sollten Betroffene …“ Weiterlesen
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22.07.2010 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… der Unterlassungserklärung werde von Alamode Filmdistribution oHG von der Verfolgung weiterer Kosten abgesehen. Abmahnung - was nun? Ignorieren Sie die Abmahnung nicht. Sie riskieren eine einstweilige …“ Weiterlesen
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14.07.2010 Rechtsanwalt Kai Jüdemann„… , da der Abgemahnte sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren (einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage) riskiert. Dies führt zu weit höheren Kosten für den Abgemahnten. Die geforderte …“ Weiterlesen
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14.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… Arbeitgebers nennt. Diese Ansprüche des Arbeitgebers können im Wege der Klage auf Unterlassung wegen Dringlichkeit auch im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden. Zuständig …“ Weiterlesen
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07.07.2010 Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke„… , kann der betroffene Arbeitnehmer seinen Anspruch - mit Hilfe eines erfahrenen Fachanwaltes für Arbeitsrecht - entweder im Wege einer einstweiligen Verfügung oder einer Klage beim Arbeitsgericht durchsetzen …“ Weiterlesen
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05.07.2010 Rechtsanwalt Heinz Egerland„… Monat für Monat mit Hilfe einstweiliger Verfügungen um seinen Freibetrag kämpfen muss. Vielmehr verbleibt dieser zur freien Verfügung des Schuldners. Theoretisch alles super, in der Praxis aber wohl …“ Weiterlesen