Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 147
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16.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden kann, vermieden werden. Bei qualifizierter fachanwaltlicher Beratung …“ Weiterlesen
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26.07.2021 Rechtsanwalt Christoph Birk„… aber auch nicht den Kopf in den Sand stecken. Wenn Sie eine Abmahnung einfach ignorieren, riskieren Sie, dass von der Gegenseite eine kostspielige einstweilige Verfügung erwirkt wird, selbst …“ Weiterlesen
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Filesharing-Abmahnung der Firma Fraserside Holdings Ltd (“Private“) durch C-S-R Rechtsanwaltskanzlei11.03.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Sie aktiv und beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Eine Untätigkeit birgt die Gefahr von kostenträchtigen einstweilige Verfügungen. Unsere Kanzlei betreut Mandate aus dem gesamten …“ Weiterlesen
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10.03.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… sollten dagegen nicht enthalten sein. Eine auch abgeänderte geprüfte und wirksame Unterlassungserklärung räumt die Wiederholungsgefahr der abgemahnten Rechtsverletzung aus und vermeidet so eine einstweilige …“ Weiterlesen
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09.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… vorformulierte - Unterlassungserklärung abgegeben werden. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die sonst auch ohne mündliche Verhandlung gegen Sie erwirkt werden …“ Weiterlesen
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08.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ist die gesetzte Frist zur Abgabe einer modifizierten - nicht der von der Gegenseite vorformulierten - Unterlassungserklärung einzuhalten. Anderenfalls droht eine einstweilige Verfügung, die ohne …“ Weiterlesen
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23.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… - Unterlassungserklärung abgegeben werden, die keine Zahlungsverpflichtung in Bezug auf die Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige …“ Weiterlesen
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23.02.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… gerichtliches Unterlassungsverfahren und eine drohende einstweilige Verfügung vermieden. Offen sind dann - zu einem weit aus geringerem Streitwert - die Schadensersatzforderungen, die ggf …“ Weiterlesen
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22.02.2011 Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz„… in die Lage versetzt, eine derartige Marke löschen zu lassen. Denn wenn der Markeninhaber aus einer eigentlich schutzunfähigen Marke abmahnt und Antrag auf einstweilige Verfügung stellt oder Klage erhebt …“ Weiterlesen
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21.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , so dass nach Einschaltung eines Rechtsbeistandes die geforderten Kosten oft reduziert werden können. 4. Behalten Sie im Hinterkopf, dass Ihrer Untätigkeit die Gefahr kostenträchtige Einstweilige Verfügungen birgt. 5. Beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt!“ Weiterlesen
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18.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Germanwings mittels Erlass einer einstweiligen Verfügung untersagt, in der Werbung Preise anzugeben, in denen die Luftverkehrssteuer nicht enthalten ist. Diese ist seit Januar 2012 obligatorisch …“ Weiterlesen
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18.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sollte dem Unterlassungsanspruch gelten. Dieser lässt sich per Einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht gegen den Anschlussinhaber durchsetzen, sofern nicht innerhalb der Frist eine Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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17.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Sie im Hinterkopf, dass Ihrer Untätigkeit die Gefahr kostenträchtige Einstweilige Verfügungen birgt. 5. Beauftragen Sie einen fachkundigen Rechtsanwalt! Unsere Kanzlei betreut Mandanten aus dem ganzen Bundesgebiet!“ Weiterlesen
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16.02.2011 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… , es empfiehlt sich vielmehr die Abgabe einer sogenannten modifizierten Unterlassungserklärung, die zur Vermeidung eines einstweiligen Verfahrens ebenso geeignet ist. Der in der Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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16.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sollte dem Unterlassungsanspruch gelten. Dieser lässt sich per Einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht gegen den Anschlussinhaber durchsetzen, sofern nicht innerhalb der Frist eine Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
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15.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht gegen den Anschlussinhaber durchsetzen, sofern nicht innerhalb der Frist eine Unterlassungserklärung abgegeben wird. Die Kostentragungspflicht für die hierdurch …“ Weiterlesen
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14.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sind Rechtsanwaltskosten und eine Schadensersatzforderung. Besonderes Augenmerk sollte dem Unterlassungsanspruch gelten. Dieser lässt sich per Einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht gegen den Anschlussinhaber …“ Weiterlesen
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10.02.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… und nachzustellen. Nachdem ihm durch eine einstweilige Verfügung untersagt worden war, den Nachbarn nachzustellen und sie zu beobachten, versteckte sich der Angeklagte der Einfachheit halber …“ Weiterlesen
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10.02.2011 Kanzlei Recht und Recht„… die Gegenseite bei Nachweis einer Rechtsverletzung eine sog. einstweilige Verfügung erwirken. Die dadurch entstehenden Kosten wären für die Betroffenen ungleich höher als die bereits geforderten ca …“ Weiterlesen
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10.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… in Bezug auf die Kostenerstattung enthält. Mit Abgabe einer solchen - ausreichenden - Erklärung kann eine einstweilige Verfügung, die ansonsten auch ohne mündliche Verhandlung gerichtlich erwirkt werden …“ Weiterlesen
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08.02.2011 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… Zeit angemessen zu reagieren. Sollte man nicht oder zu spät handeln, können Folgekosten, im Extremfall eine einstweilige Verfügung (Durchsetzung der Forderung ohne Anhörung des Abgemahnten) oder sogar …“ Weiterlesen
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08.02.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Insbesondere der Unterlassungsanspruch hat es in sich. Dieser lässt sich nämlich, wird er nicht außergerichtlich innerhalb der gesetzten Frist erfüllt, ohne große Probleme per einstweiliger Verfügung …“ Weiterlesen
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08.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Der Finanzunternehmer Dr. Carsten Maschmeyer hat vor dem Landgericht Berlin erwartungsgemäß eine einstweilige Verfügung gegen den Filmbeitrag „Der Drückerkönig und die Politik” erwirken können …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… geltend gemacht werden. Hierzu bietet sich regelmäßig das Verfahren der einstweiligen Verfügung an, da dieses geeignet ist, für den Verletzten schnell und umfassend ausreichenden Schutz gegen weitere …“ Weiterlesen