Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 75
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23.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen …“ Weiterlesen
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22.10.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Sie auch eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten? Wir stehen Ihnen mit unserer Hilfe bundesweit zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen …“ Weiterlesen
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20.10.2017 Rechtsanwaltskanzlei Heidicker„… , eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte können mittlerweile auf mehrere …“ Weiterlesen
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20.10.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Markenrechtsverletzung gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. b) UMV dar. Der Abmahnung waren gleich mehrere einstweilige Verfügungen beigefügt worden, die die Firma Fast Fashion Brands …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… Pax“ gestoppt werden musste. Der Grund: eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung und einstweilige Verfügung wegen der beiden Werbeaussagen „100 Prozent bruch- und kratzsicher“ und „zwölf Monate haltbar …“ Weiterlesen
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18.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… und insbesondere einer einstweiligen Verfügung aus dem Weg zu gehen, bietet sich regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungserklärung als vermeintlich schnelle und günstige Lösung an. Bitte beachten …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… unberechtigterweise angedroht, kann die Eintragung oft noch außergerichtlich verhindert werden, ohne ein gerichtliches Verfahren auf Löschung mit Hilfe einer einstweiligen Verfügung durchexerzieren …“ Weiterlesen
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16.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… nutzen. Unsere Leistung für Sie Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen
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14.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Fachanwalt kontaktieren – Wer ist der richtige Fachanwalt für Ihre Abmahnung? Unsere Leistung im Urheberrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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13.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ? – finden Sie die notwendigen Infos hier. Unsere Leistung im Wettbewerbsrecht und Softwarerecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid …“ Weiterlesen
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08.05.2018 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere Anwälte verfügen über …“ Weiterlesen
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22.10.2017 Rechtsanwalt Jörg Diebow„… Kommunikation zwischen den Eigentümern und ihm und hat seine Tätigkeit eingestellt. Ende Dezember 2015 haben zwei Miteigentümer beim Amtsgericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Verwalter …“ Weiterlesen
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09.10.2017 Rechtsanwalt Timm Drouven„… – Wer ist der richtige Fachanwalt für Ihre Abmahnung? – finden Sie die notwendigen Infos hier. Unsere Leistung im Markenrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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09.10.2017 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… : Es droht eine einstweilige Verfügung oder ein kostspieliges Klageverfahren. Eine Unterlassungserklärung ist nur dann ausreichend, wenn der Schuldner verspricht, bei zukünftigen Zuwiderhandlungen …“ Weiterlesen
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08.10.2017 Rechtsanwaltskanzlei Heidicker„… jedoch auch auf keinen Fall ignorieren! Es könnte dann eine einstweilige Verfügung gegen Sie beantragt werden, die mit weiteren Kosten für Sie verbunden wäre. Was Sie stattdessen tun …“ Weiterlesen
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08.10.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . 1973,90 € Unser Rat an Sie Nehmen Sie die Abmahnung in jedem Fall ernst! Das Ignorieren einer solchen Abmahnung kann den Erlass einer kostenintensiven einstweiligen Verfügung nach sich ziehen …“ Weiterlesen
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08.10.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , im schlimmsten Fall würden Sie sodann gerichtliche Schritte riskieren. Unser Rat Sollten Sie ebenfalls eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder gar eine Klage erhalten …“ Weiterlesen
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07.10.2017 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Unterlassungserklärung kann sich daher im Falle eines Verstoßes finanziell erheblich „rächen“. Sofern auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, Vertragsstrafenforderung, einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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07.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung. Unsere …“ Weiterlesen
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07.10.2017 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… eine einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage Notieren Sie die gesetzten Fristen Suchen Sie einen Anwalt auf Wie sieht die richtige Verteidigung gegen eine Abmahnung aus? Optimal ist ein Sachverhalt …“ Weiterlesen
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06.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Fachanwalt für Ihre Abmahnung? – finden Sie die notwendigen Infos hier . Unsere Leistung im Wettbewerbsrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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06.10.2017 Ferdinand Mang, anwalt.de-Redaktion„… beantragte einstweilige Verfügung Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, ist nach Ansicht des Landgerichts (LG) Berlin selbst die Androhung des Vermieters nicht erlaubt, die Kaution in Anspruch zu nehmen …“ Weiterlesen
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02.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Ihre Abmahnung? – finden Sie die notwendigen Infos hier . Unsere Leistung im Markenrecht Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid …“ Weiterlesen
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30.09.2017 Rechtsanwalt Tobias Kläner„… Die Meet The Pugs GmbH durch Rechtsanwalt Kochanowski (Nimrod RAe) haben darauf beim Landgericht Hamburg – Kammer für Urheberrechtssachen – den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegenüber meinem Mandanten …“ Weiterlesen