Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung" | Seite 155
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30.07.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Das Landgericht München hatte über eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung einer Behauptung zu entscheiden. Darin ging es um ein Gerücht aus verschiedenen Quellen, die ehemalige Leiterin der KZ …“ Weiterlesen
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22.07.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„… verstreichen lassen und untätig bleiben, da sonst eine einstweilige Verfügung mit erheblich höheren Kosten droht. Nutzen Sie diese Zeit, um sich professionellen Rat für die weitere Vorgehensweise einholen. Sievers & von Rüden Rechtsanwälte, Berlin“ Weiterlesen
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21.07.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„… durch Untätigkeit verstreichen lassen, da Sie sonst mit einer einstweiligen Verfügung rechnen müssen, durch die erhebliche Mehrkosten entstehen. Sievers & von Rüden Rechtsanwälte , Berlin“ Weiterlesen
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15.07.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Eine einstweilige Verfügung zum Zwecke der Regelung eines einstweiligen Zustandes in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis setzt einen Verfügungsgrund voraus. Dieser ist in der Abwendung …“ Weiterlesen
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30.06.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… Verfügungsgrund für eine einstweilige Unterlassungsverfügung Wird eine einstweilige Verfügung beantragt, muss der Verfügungsgrund, nämlich die Dringlichkeit, glaubhaft vom Verfügungskläger dargelegt werden …“ Weiterlesen
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29.06.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… auf Antrag der Klägerin eine Einstweilige Verfügung, welche das OLG auf Widerspruch der Beklagten aufhob. Begründung der Entscheidung Das OLG führte aus, dass die Beklagte nicht auf Unterlassung hafte …“ Weiterlesen
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26.06.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„… Lösung: Lassen Sie die kurz bemessenen Fristen nicht verstreichen, da andernfalls die Gefahr besteht, dass Sie im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens (Stichwort: einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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30.03.2009 Rechtsanwalt Michael Amberg„… Betriebsstätte. Hiergegen hat der Betriebsrat mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung die Unterlassung personeller Veränderungen bis zum Abschluss der Interessenausgleichsverhandlungen …“ Weiterlesen
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10.03.2009 Rechtsanwalt Michael Borth„… WIEDERHOLUNGSGEFAHR. Dann kann mit Hilfe einer einstweiligen Verfügung vorgegangen werden. Damit alle Formalien eingehalten werden, ist zu empfehlen, dass der Anwalt dieses Schreiben und die Unterlassungserklärung verfasst. Rechtsanwalt Michael Borth , Erfurt www.DieOnlineKanzlei.de“ Weiterlesen
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27.02.2009 Rechtsanwalt Florian Sievers„… seinen Unterlassungsanspruch im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes durch eine einstweilige Verfügung oder im Rahmen einer Hauptsacheklage gerichtlich durchsetzen. Schadenersatzansprüche Gem. § 97 UrhG …“ Weiterlesen
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02.02.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… . Der Fotograf mahnte den Plattformbetreiber ab. Da er die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgab, beantragte der Fotograf daraufhin den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen …“ Weiterlesen
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23.01.2009 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… unsere AGB verstoßen" worden sei, reichte dem Senat nicht aus. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (LG Potsdam) stand dem antragsgemäßen Erlass der einstweiligen Verfügung nach Auffassung des Senats …“ Weiterlesen
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13.01.2009 Rechtsanwalt Olaf Hess„… dass es einer Erklärung des Arbeitnehmers bedarf. Bei einer unberechtigten Ablehnung durch den Arbeitgeber besteht die Möglichkeit, den Anspruch im Wege einer einstweiligen Verfügung beim Arbeitsgericht durchzusetzen.“ Weiterlesen
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12.12.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… sehr kurzen Fristen sollten unbedingt beachtet werden, weil bei fruchtlosem Verstreichen der Fristen zur Abgabe der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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28.11.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… zu beschäftigen, wer die Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens bei einer Urheberrechtsverletzung zu tragen hatte, nachdem der Verfügungsbeklagte die gegen ihn ergangene einstweilige Verfügung (wegen …“ Weiterlesen
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19.11.2008 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… , dass dieser einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellt, was mit weiteren erheblichen Kosten für den abgemahnten eBay-Händler verbunden wäre. Gibt er sie ab, hat der eBay-Händler …“ Weiterlesen
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18.11.2008 Rechtsanwalt Florian Sievers„… der Meinung sind, sie seien im Recht. In diesen Fällen bleibt den Betroffenen nur noch die Möglichkeit, bei Gericht den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu beantragen. Sowohl die Kosten des damit …“ Weiterlesen
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13.11.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„Das Oberlandesgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob einem Internet-Provider im Zuge einer einstweiligen Anordnung aufgegeben werden darf, Auskunft über die Daten eines Inhabers …“ Weiterlesen
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30.09.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… ).in einem Filesharing-Fall den Antrag eines Klägers, dem Beklaten im Wege der einstweiligen Verfügung, urheberrechtlich geschützte Dateien im Wege des Filesharings zu verbreiten bzw. der Öffentlichkeit Zugänglich …“ Weiterlesen
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29.09.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… ).in einem Filesharing-Fall den Antrag eines Klägers, dem Beklagten im Wege der einstweiligen Verfügung, urheberrechtlich geschützte Dateien im Wege des Filesharings zu verbreiten bzw. der Öffentlichkeit Zugänglich …“ Weiterlesen
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Entscheidung des Landgerichts Leipzig zur Haftung des Anschlussinhabers für Teilnahme an Tauschbörse02.09.2008 Rechtsanwältin Cornelia Schnerch LL.M.„… aussuchen, bei welchem Gericht er Klage einreicht bzw. einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellt. Die örtliche Zuständigkeit ist nämlich in solchen Fällen in der Regel an allen Orten …“ Weiterlesen
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04.08.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Meister im Dreisprung wollte mit einer einstweiligen Verfügung seine Nominierung für Olympia gerichtlich durchsetzen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main wies seinen Antrag ab, weil über …“ Weiterlesen
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14.07.2008 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… Streitigkeit ist von einem Gegenstandswert von 10.000,00 EUR für das einstweilige Verfügungsverfahren und von 15.000,00 EUR für das Hauptsacheverfahren auszugehen. Bei 7 Verstößen gegen zwingende gesetzliche …“ Weiterlesen
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Abmahnung d. Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher, Album)10.07.2008 Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.„… per Telefax – an uns zurückzuleiten. Sollte auch diese Frist ergebnislos ablaufen, werden wir unserer Mandantschaft raten, umgehend Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen …“ Weiterlesen