Vertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Vertrag" | Seite 597
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18.01.2016 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… aufgrund seiner mangelnden persönlichen Eignung nicht mehr in der Lage ist die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen. Das könnte dann der Fall sein, wenn der Arbeitnehmer beispielsweise …“ Weiterlesen
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18.01.2016 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… Hannover, deren Verträge entsprechende Widerrufsinformationen enthielten, auch jetzt noch ihr Widerrufsrecht ausüben können. Allerdings könnte die Sparkasse Hannover in naher Zukunft …“ Weiterlesen
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18.01.2016 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… des Vertragszinses zum marktüblichen Zinssatz zu erstatten haben. Wohl auch noch Nutzungen i.H.v. 5 % Punkten der geleisteten Zins- und Tilgungsleistungen zu ersetzen haben. Auch neuere Verträge der Bank …“ Weiterlesen
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18.01.2016 Rechtsanwalt Tobias Pielsticker„… sein, einen Widerspruch oder Rücktritt von dem Vertrag zu erklären. An dieser Rechtslage hat sich durch den Wechsel zu Scottish Widows Ltd. nichts geändert. Alle Ansprüche und Rechte, die bisher gegenüber …“ Weiterlesen
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18.01.2016 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… sofort vom Vertrag zurücktreten darf und sich nicht auf eine Nachbesserung einlassen muss. Bei einem schuldhaften Verhalten des Verkäufers – wie z. B. einer Täuschung – komme dies in Betracht …“ Weiterlesen
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18.01.2016 Rechtsanwalt Florian Sievers„… beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht zu unterzeichnen. Das vorformulierte Schriftstück ist ein Vertrag auf Lebenszeit, der für Sie erhebliche Risiken mit sich bringt. Dennoch …“ Weiterlesen
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15.01.2016 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… , dass einzelne Rentenversicherungsverträge von der Beteiligung an Kostenüberschüssen von vornherein ausgeschlossen seien. Erst an anderer Stelle fänden sich Regelungen, die Verträge …“ Weiterlesen
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15.01.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… (§ 97 UrhG), sondern nach wie vor der Urheber. So ist es – je nach Vertrag zwischen Urheber und Nutzer – zumindest möglich, dass beide im Rahmen des § 97 UrhG aktivlegitimiert sind. Im Fall Petra Heide …“ Weiterlesen
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15.01.2016 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… den Vertrag gekündigt und der Frau eine Räumungsfrist gesetzt. Sie musste daher schnellstmöglich eine andere Wohnung finden. Allerdings hielt das Gericht den überörtlichen Umzug der Frau nicht für …“ Weiterlesen
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14.01.2016 Rechtsanwalt Holger Spiegelberg„… werden kann und für den Netzbetreiber gemäß EEG abrechnungsfähig ist. Nach § 4 Abs. 1 EEG darf der Netzbetreiber seine Abnahmeverpflichtung nicht von dem Abschluss eines Vertrages abhängig machen …“ Weiterlesen
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14.01.2016 Rechtsanwalt Simon Bender„… aus dem Bausparvertrag. Hingegen sei die Zuteilung des Bauspardarlehens von der Kundin noch gar nicht beantragt worden. Der Vertrag stamme aus dem Jahr 1983, sei zuteilungsreif und zu ca. 51 % mit Guthaben angespart …“ Weiterlesen
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14.01.2016 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… automatisch ausgeschlossen sind. Die entsprechenden Klauseln in den Verträgen seien intransparent und daher unwirksam, so der BGH. Die Karlsruher Richter bestätigten damit die Rechtsprechung …“ Weiterlesen
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14.01.2016 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… , wie lange es dauert, bis Sie aus dem Vertrag heraus kommen Kurz: Sie wissen, was Ihnen zusteht und was es kostet“ Weiterlesen
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14.01.2016 Rechtsanwalt Robert Nebel„… Fassung der MindZV genannten Prozentsatz (derzeit … 50 Prozent …).“ Klausel gilt längst nicht für alle Verträge Problematisch an dieser Klausel ist, dass sie nur für solche Verträge gilt …“ Weiterlesen
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13.01.2016 Rechtsanwalt Robert Nebel„… Versicherungsverträge, sind die meisten dieser Verträge intransparent und sehr komplex. Kombinierte Produkte können zwar gegebenenfalls entsprechende Steuervorteile für sich verbuchen, haben jedoch …“ Weiterlesen
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13.01.2016 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… kann. Wenn sie die rechtliche Möglichkeit haben, dann ziehen die allermeisten Autokäufer den Rücktritt vom Vertrag und Rückgabe des Dieselfahrzeugs an den Verkäufer allen anderen rechtlichen Optionen …“ Weiterlesen
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13.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik„… Verletzung des vertraglichen Wettbewerbsverbots, das auf fünf Jahre angelegt war. Ein Mitarbeiter des Beklagten, dessen Handeln er sich zurechnen lassen muss, ist kurz vor Ablauf der fünf-Jahre-Frist …“ Weiterlesen
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13.01.2016 Rechtsanwalt Maik Hieke„… , wie das Gericht weiter festhält: „ Es handelt sich aber um eine normale vertragliche Aufklärungs- und Beratungspflicht, wenn die Behandlung des Tieres besonders risikoreich ist bis hin zum Totalverlust …“ Weiterlesen
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12.01.2016 Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm„… und Immobiliendarlehensverträge von Verbrauchern, die im Zeitraum ab 2002 bis 2010 abgeschlossen worden sind. Es handelt es sich regelmäßig um Verträge mit einem vergleichsweise hohen Sollzinssatz. Mehrfach veränderte …“ Weiterlesen
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12.01.2016 Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens„… einen Versicherungsschein zu dieser Versicherung mit Datum vom selben Tag. Das Schreiben enthält unter der Überschrift „Ihr Ansprechpartner zum Vertrag:“ die Telefonnummer des Kunden-Service-Centers des für die Beklagte …“ Weiterlesen
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12.01.2016 GKS Rechtsanwälte„… gewonnen hat. Denn in einem Urteil des Landgerichts (LG) Hanau wurde geklärt: Eine entsprechende Klausel zur nachträglichen Werterhöhung in den von der BImA vorformulierten Verträgen ist unwirksam (Az …“ Weiterlesen
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11.01.2016 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… des Kaufvertrags gleichzeitig einen Pachtvertrag mit Solar 9580 geschlossen haben. Im Rahmen dieser Verträge war vorgesehen, dass den Käufern die Solaranlagen nicht übergeben werden, sondern dass Solar 9580 …“ Weiterlesen
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11.01.2016 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„Die meisten Mietverträge sehen so aus: Am Anfang nennt der Vertrag die Namen von Vermieter und Mieter, danach folgen Angaben zum Mietobjekt und die Klauseln zu Miete, Schönheitsreparaturen & Co …“ Weiterlesen
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11.01.2016 LSS - Rechtsanwälte„… , dass die Verträge auch Jahre nach Abschluss ggf. sogar noch nach vollständiger Beendigung widerrufen werden können. Das Widerrufsrecht des Kreditnehmers endet in diesem Fall also nicht – wie regulär – mit Ablauf …“ Weiterlesen