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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Speichermedienvergütung Österreich (SMV) Forderung der Austro Mechana Viele unsere Mandaten haben in den letzten Wochen und Monaten Post bekommen von der österreichischen Verwertungsgesellschaft Austro Mechana (teilweise vertreten durch …
07.11.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches sowie auf Grundlage des Wettbewerbsrechtes ausgesprochenes Abmahnschreiben der Herrnhuter Sterne GmbH vorgelegt. Das durch die SKW Schwarz vertretene Unternehmen geht hierbei gegen einen unserer …
07.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine Klage des Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten vor. Wie ist der Sachverhalt? Der Klage vorausgegangen war eine Abmahnung. Die Abmahnung wurde dabei nicht von …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (VSV) hatte in der Vergangenheit in einer Vielzahl von Fällen eine Abmahnung ausgesprochen. Einige der Onlinehändler, die in den entsprechenden Fällen eine Unterlassungs- und …
04.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung, berate ich gern auch Sie. Zu dem …
03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der CHANEL S.A.S. gegen Markenrechtsverletzungen: …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Der Markt für Online-Coaching boomt. Oft werden die Kunden mit zweifelhaften Werbeaussagen in teure Coachings gelockt. Kann man sich von diesen Verträgen wieder lösen? Das LG Hamburg hat einen Coaching-Vertrag nun mangels Zulassung als …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der DORNKAMP Rechtsanwälte für die Gewürzland GmbH, Wien, Österreich wegen Verletzung der Marke „Drachenfeuer“ Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
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30.10.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Anbieter, die Verbrauchern gegen Entgelt digitale Inhalte und Dienstleistungen anbieten, sollten ihrer Widerrufsbelehrung besonderer Aufmerksamkeit widmen. Je nachdem, ob es sich um „ digitale Inhalte “ oder „ digitale Dienstleistungen “ …
30.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für für die Firma Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke „Miele“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne …
26.10.2023
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Viele Fotografen nutzen mittlerweile sog. Mircostock-Portale um ihre Fotografien massenhaft zu vermarkten. Mircostock-Portale ermöglichen ihren eigenen Kunden die kostengünstige Nutzung von Fotografien. Fotografen profitieren von der hohen …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) erhalten. Jetzt richtig handeln. Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) ist ein eingetragener Verein, der sich für den fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen und …
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25.10.2023
Ein Werktitel ist mehr als nur der Name Ihres Projekts. Oft ist es ein langer Weg, den perfekten Titel zu finden. Schließlich trägt er wesentlich zur Identität und Wiedererkennung Ihres Werkes bei. Wenn dann jemand den Werktitel unerlaubt …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Wham-O Holding Ltd. über die Kanzlei Zierhut IP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden …
24.10.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Thiemo Wenck aus Winsen (Luhe) mahnt im Auftrag der Scheidler GmbH wettbewerbsrechtliche Verstöße im Bereich Futtermittel ab. Was ist Inhalt der Abmahnung? Das Schreiben des RA Wenck trägt den Betreff: „Wettbewerbsrechtliche …
23.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
22.10.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung wird zunächst recherchiert, dann geprüft, und sie …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Abschleppdienste sind nach unserer Erfahrung auch 2024 oft mit ungerechtfertigten Google-Bewertungen konfrontiert. Insbesondere von Personen, die berechtigt z.B. im Auftrag einer Gemeinde (z. B. wegen Falschparkens) abgeschleppt werden. In …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte ZIERHUT*IP für die KTM AG wegen Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen hier in der Kanzlei mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene mit Unterstützung meiner Kanzlei gegen eine Vertragsstrafenforderung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr gesetzt hatten. In einem …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wie schon mehrfach berichtet, mahnen/mahnten in der Vergangenheit unterschiedliche Rechteinhaber von Sportsendungen insbesondere von Fußballübertragungen unberechtigte Ausstrahlung in Gaststätten, Wettbüros oder ähnlichem. Dazu zählen unter …
18.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal eine Abmahnung von der Anwaltskanzlei Schleinkofer für die Fa. Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. wegen der Bewerbung von japanischen Messern zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firmen Hermès Sellier S.A.S. und Hermès International S.C.A. aus Frankreich verfolgen mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „HERMÈS“. Wenn auch Sie …
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16.10.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
- Im Hinblick auf ausländische Gesellschaften sowie Gesellschaften mit ausländischen Anteilsinhabern - Soweit ein Kaufmann, Handelsprodukte, Produktions- und Betriebsgeheimnisse oder jegliche anderweitigen Informationen, die aufgrund der …