767 Ergebnisse für Vertragsbedingungen

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Ausfall-Prämie im November-Lockdown: Was können betroffene Unternehmer*innen tun?
Ausfall-Prämie im November-Lockdown: Was können betroffene Unternehmer*innen tun?
| 05.11.2020 von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
… aufgrund unterlassener oder verspäteter Schadensanzeige nicht verwirkt werden. Hinweis: Die Versicherer prüfen aktuell ihre Vertragsbedingungen bei den umstrittenen Policen. Künftige Musterbedingungen für …
Betriebsschließungsversicherung und Leistungsverweigerung in Zeiten von Corona: Was tun?
Betriebsschließungsversicherung und Leistungsverweigerung in Zeiten von Corona: Was tun?
| 01.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Policen tummeln sich unterschiedliche Vertragsbedingungen. Trotz des Vorbehaltes einer solchen Einzelfallprüfung lässt sich grundsätzlich sagen, dass die Betriebsschließungsversicherung eine Absicherung vor den finanziellen Folgen …
Verjährung von Ansprüchen aus Prämiensparverträgen und Unwirksamkeit der Kündigung
Verjährung von Ansprüchen aus Prämiensparverträgen und Unwirksamkeit der Kündigung
| 29.10.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Monaten (99 Jahren) vereinbart haben, handelt es sich um eine allgemeine Vertragsbedingung. Die Klausel wurde durch die beklagte Bank vorformuliert. Soweit der Sparer sich darauf berufen hat, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen …
Leihmutterschaftsvertrag in der Ukraine. Wie vermeidet man Fehler ?
Leihmutterschaftsvertrag in der Ukraine. Wie vermeidet man Fehler ?
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt Wadim Gertsev
… von einer Beauftragten (einer Agentur) mit einer dritten Person (medizinischer Anstalt) im Namen von Eltern geschlossen wurde, nur Eltern und diesen Anstalt gegenseitig verpflichtend macht, obwohl Eltern keine Ahnung von Vertragsbedingungen hatten …
Hoffnungsschimmer für Gaststättenbetreiber - Versicherung wegen Corona-Lockdown verurteilt
Hoffnungsschimmer für Gaststättenbetreiber - Versicherung wegen Corona-Lockdown verurteilt
| 02.10.2020 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
… und sprach aus, die Versicherung sei zur Zahlung verpflichtet; einzelne Klauseln der Allgemeinen Vertragsbedingungen seien unwirksam. Ausgangspunkt sei das Verständnis eines Durchschnittsbürgers und die Versicherungsbedingungen müssten klar …
Gastronomiebetrieb wegen Corona geschlossen - LG München I bestätigt Anspruch gegen Versicherung!
Gastronomiebetrieb wegen Corona geschlossen - LG München I bestätigt Anspruch gegen Versicherung!
| 01.10.2020 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… einen Anspruch nach dem Versicherungsvertrag als gegeben an bzw. erklärte einzelne Klauseln der Allgemeinen Vertragsbedingungen für unwirksam. Auch wies es Einwände des Versicherers zurück und verwies zutreffend darauf hin …
Kündigung von Prämiensparverträgen mit langer Laufzeitvereinbarung kann abgewehrt werden
Kündigung von Prämiensparverträgen mit langer Laufzeitvereinbarung kann abgewehrt werden
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… der mit vergleichbaren Vertragsbedingungen im Jahre 2000 abgeschlossen worden war. Die Sparkasse kündigte die beiden Prämiensparverträge im Dezember 2016 unter Hinweis auf das niedrige Zinsumfeld mit Wirkung zum 03./11.04.2017. Die Eheleute …
Open House-Verfahren, wie die Regierung den Bedarf an Schutzmasken , FFP2 / N95 decken will
Open House-Verfahren, wie die Regierung den Bedarf an Schutzmasken , FFP2 / N95 decken will
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Friedrichs
… abgestimmt ist, nämlich ein so genanntes Open House-Verfahren , was kurz gesagt wie folgt funktioniert: Für eine begrenzte Zeit des besonders hohen und anders nicht effektiv zu deckenden Bedarfs sind vorgegebene Vertragsbedingungen ausgearbeitet …
Auslandskranken-Versicherung: 16.900 Euro
Auslandskranken-Versicherung: 16.900 Euro
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
… Die Angestellte hatte den Sommerurlaub ihrer Familie auf Mallorca mit einer Visa-Karte bezahlt. Über diese Karte war für die gesamte Familie eine Auslandsreise-Krankenversicherung mitversichert. Ziffer 3.1.2. Teil B der Vertragsbedingungen
Neukauf einer Immobilie in Spanien Rechtssicherheit – Bauversicherung
Neukauf einer Immobilie in Spanien Rechtssicherheit – Bauversicherung
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… mit Horizontalteilung Tipp: Vorformulierung aller Vertragsklauseln zum Kauf, schon bei der Reservierung. Wichtige Vertragsbedingungen sind: Baumangelversicherung Anzahlungsversicherung Kaufpreiszahlung und Steuern (Umsatzsteuer) Bauabnahme …
Betriebsschließungsversicherung: Versicherer handeln bewusst vertragswidrig
Betriebsschließungsversicherung: Versicherer handeln bewusst vertragswidrig
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… abfinden oder beispielsweise freiwillige Angebote von Versicherern unter gleichzeitiger Abgeltung aller weiteren Ansprüche vorschnell annehmen. Jedenfalls sollten sie die Vertragsbedingungen ihrer Betriebsschließungsversicherungen anwaltlich …
Wirecard – DAX-Unternehmen im Bilanzskandal
Wirecard – DAX-Unternehmen im Bilanzskandal
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Hintermänner, die Geschäftsführung, ggf. Treuhänder oder auch Wirtschaftsprüfer richten. Die Vertragsbedingungen und Darstellungen der Anbieter, aber auch Meldungen und Geschäftsberichte sollte ein mit den Themen vertrauter Fachanwalt für …
Kreditwiderruf jetzt: EuGH ermöglicht Rückabwicklung von Darlehensverträgen
Kreditwiderruf jetzt: EuGH ermöglicht Rückabwicklung von Darlehensverträgen
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… ein finanzieller Vorteil von mehreren tausend Euro. Entsprechende Möglichkeiten bieten sich heute aufgrund der Entscheidung des EuGH für viele Verbraucher erneut! Um die Chance zu ergreifen ist es erforderlich, die Vertragsbedingungen
ungewollter Abovertrag/ Coins-Rechnungen nach Besuch von Plattformen der Joyfactor GmbH – Jedermann Inkasso
ungewollter Abovertrag/ Coins-Rechnungen nach Besuch von Plattformen der Joyfactor GmbH – Jedermann Inkasso
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Mitgliedschaft als "Premium-User" 3.2.3.1.) Bei der kostenpflichtigen Mitgliedschaft (= Mitgliedschaft entsprechend Tarifmodell), richten sich die einzelnen Vertragsbedingungen nach dem vom Kunden gewählten Tarifmodell.“ Zumeist erfahren …
Kündigung vom Sparkassen-Sparvertrag häufig unwirksam
Kündigung vom Sparkassen-Sparvertrag häufig unwirksam
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… dass Sparverträge zu den von den Kunden damalig vereinbarten Vertragsbedingungen fortgeführt werden und die Kündigung als gegenstandslos bezeichnet wird. So kann es möglich sein, auch weiterhin die attraktiven Zinsen oder sogar noch nicht ausgezahlte …
Corona und das Reiserecht
Corona und das Reiserecht
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
… Insoweit ist der Einzelfall zu prüfen. Insbesondere sind die Vertragsbedingungen einzusehen und zu bewerten. Hierbei unterstütze ich Sie gerne. Was nun, wenn sich ein Hotel oder eine Ferienwohnung im europäischen Ausland befindet …
PIM Gold – Mehrere Klagen gegen Berater und Vermittler eingereicht
PIM Gold – Mehrere Klagen gegen Berater und Vermittler eingereicht
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Daniel A. Borst
… 49 der „ BONUSGOLDSPOT-+ “ Verträge sieht für die Variante einer vollständigen Einlagerung des erworbenen Goldes bei der PIM GmbH (in den Vertragsbedingungen bezeichnet mit „erste Teillieferung 0 %“) vor, dass den Käufern Mit eigentum …
Betriebsschließungsversicherung: Corona als Super-GAU für die Versicherungswirtschaft?
Betriebsschließungsversicherung: Corona als Super-GAU für die Versicherungswirtschaft?
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Mannheim vom 29.04.2020 – 11 O 66/20 . Zwar ist jeder Fall gesondert zu betrachten. Dies gilt insbesondere für die dem jeweiligen Versicherungsvertrag zugrunde zu legenden Vertragsbedingungen
Corona und Betriebsschließungsversicherung
Corona und Betriebsschließungsversicherung
| 19.05.2020 von Rechtsanwältin Dr. Niloufar Hoevels
… zumindest ebenfalls in hörbarer Weise entgegnet werden. Eine gesicherte Rechtsprechung hierzu gibt es noch nicht. Es ist jedoch stets im Auge zu behalten, dass es sich bei den Versicherungsbedingungen um allgemeine Vertragsbedingungen handelt …
Zur Schriftform: Nachträge bei Gewerberaummietverträgen
Zur Schriftform: Nachträge bei Gewerberaummietverträgen
| 19.05.2020 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… wird, für unbestimmte Zeit gilt, weshalb er jederzeit ordentlich gekündigt werden kann. Allerdings ist dem Schriftformerfordernis genügt, wenn sich aus einer von beiden Parteien unterzeichneten Urkunde sämtliche wesentlichen Vertragsbedingungen
Corona, Ausbildung und Co.
Corona, Ausbildung und Co.
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… oder einen anderen Arbeitgeber einzugehen, wobei von den Vertragsparteien die gesetzlichen Vorgaben, wie z. B. Mindestlohn, bei den Vertragsbedingungen zu berücksichtigen sind. Frage 3: Für den Fall, dass der Ausbildungsbetrieb …
Betriebsschließungsversicherung: Was gilt es zu beachten?
Betriebsschließungsversicherung: Was gilt es zu beachten?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. iur Jan Rädecke LL.M.
… Die Versicherungsgesellschaften verweigern jedoch in vielen Fällen die Eintrittspflicht mit dem Argument, dass genau der aktuelle Umstand nicht in den Vertragsbedingungen erwähnt ist und somit der Versicherungsfall nicht gegeben ist. Die ist jedoch im Einzelfall …
Kann ich wegen der Corona-Pandemie meine Reise stornieren und bekomme ich mein Geld zurück?
Kann ich wegen der Corona-Pandemie meine Reise stornieren und bekomme ich mein Geld zurück?
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Gunnar Stark
… von der Reise zurücktreten (§ 651h Abs. 1 BGB). Im Falle einer Stornierung – im Gesetz Rücktritt genannt – kann der Reiseveranstalter jedoch eine Entschädigung verlangen. Das kennt jeder aus den entsprechenden Vertragsbedingungen, nämlich …
EuGH – Widerrufsrecht von den Toten auferstanden?
EuGH – Widerrufsrecht von den Toten auferstanden?
| 09.10.2020 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Bank- und Kapitalmarktrecht prüfen. Mit derartigen Fällen beschäftigt sich Rechtsanwalt Rainer Lenzen von der Kanzlei für Wirtschaftsrecht Bank- und Kapitalmarktrecht – Rechtsanwalt Rainer Lenzen bereits seit Jahren. Eine Einzelfallprüfung, also genaue Durchsicht der gegenständlichen Vertragsbedingungen ist für eine fundierte Einschätzung unerlässlich.