251 Ergebnisse für Deutsche Marke
Suche wird geladen …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“. Entsprechende Marken sind als deutsche (Wortbild-)Marke, als Europäische Unionsmarke und international mit Schutzwirkung für die Europäische Union registriert. In der Sache geht es um …
|
12.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird, dann ist ein Testkauf entbehrlich. Beispiele hierfür sind: Die Benutzung einer Marke im Rahmen der Werbung für ein Produkt, das nicht von dem Inhaber der Marke stammt. Die Benutzung von Werbeaussagen, die aufgrund ihres Inhaltes …
|
08.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… diese Waren nicht mehr zur Wehr setzen, seine Markenrechte sind erschöpft. Dieser Grundsatz der Erschöpfung der Markenrechte ist für deutsche Marken im Markengesetz und für europäische Marken in der Unionsmarkenverordnung geregelt: Nach § 24 Abs …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Ein Patentanwalt vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums, insbesondere bei Patentrecht, Gebrauchsmustern, Designs, Marken, etc.. Der Schwerpunkt einer Tätigkeit eines Patentanwaltes liegt in der Vertretung vor den Patent …
|
05.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung wegen des Vorwurfes der Verletzung von Marken von Harley-Davidson über die Kanzlei GRÜNECKER zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern …
03.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ich die Problematik: Mitwirkende Patentanwälte Patentanwälte unterstützen ihre Mandanten bei ganz unterschiedlichen Fragestellungen mit Bezug zu Schutzrechten wie Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt …
|
06.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst an die Rechte an der deutschen Wortmarke „WHEY PRO“ verwiesen. Diese Marke ist zur Registernummer 39835044 in den Klassen 05, 29, 30 und 32 unter anderem für Waren …
|
05.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die mir vorliegende Abmahnung ist an einen Anbieter gerichtet, der „KRUGERRAND“-Münzen zum Kauf anbietet. Unter Verweis auf die Rechte an verschiedenen Marken wird ausgeführt, dass die Abmahnerin zu keiner Zeit „KRUGERRAND“-Münzen …
01.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Im folgenden Beitrag erläutere ich, was Sie dabei beachten sollten: In welchen Fällen eine Kündigung der Unterlassungserklärung möglich ist Wenn die Rechte aus einer Marke erlöschen, kann der frühere Inhaber der Marke natürlich keine …
27.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die Intersnack Deutschland SE ist Inhaberin der deutschen Marken „ Chitos “ und „ CHITOS “ für Snackprodukte, wie Kartoffel …
Bußgeldverfahren vom Umweltbundesamt wegen Verstoß Batteriegesetz und Elektrogesetz bei E-Zigaretten
|
28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht aus, die Registrierung muss auch ordnungsgemäß sein. Hierzu gehört, dass die Marke (Bezeichnung) unter der die Einweg-E-Zigarette angeboten wird, auch korrekt registriert ist. Häufig übersehen wird, dass ein Internet-Händler, der Elektrogeräte (dazu …
04.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auch Sie. Zu dem Vorgehen der SKODA AUTO a.s. gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die SKODA AUTO a.s. gegen Verletzungen ihrer Marken vorgeht. In der Vergangenheit hatten sich bereits mehrfach Betroffene an mich gewandt …
03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass auch in der deutschen Rechtsprechung anerkannt ist, dass es sich bei dem Monogramm um eine im Inland bekannte Marke handelt. Unter Verweis auf die Benutzung der „CC“-Marke durch die CHANEL S.A.S. und Angebote des Abgemahnten im Internet wird sodann …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der DORNKAMP Rechtsanwälte für die Gewürzland GmbH, Wien, Österreich wegen Verletzung der Marke „Drachenfeuer“ Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
30.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Brandi Rechtsanwälte für für die Firma Miele & Cie. KG wegen Verletzung der Marke „Miele“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne …
|
24.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dem 15.01.2007 Schutzwirkung in den Klassen 18, 25 und 28 der sogenannten Nizzaer Klassifikation genießt. Im Weiteren wird ausgeführt: „Ihr Verhalten verletzt eklatant die o.g. Marke, die von Ihnen angebotenen Produkte stammen nicht von unserer …
23.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Abmahnung wird zunächst die Rechte an Marken mit dem Bestandteil „claris“ verwiesen, welche Schutz für die Ware „Wasserfilter“ beanspruchen: deutsche (Wortbild-)Marke Nr. 398260389, internationale Registrierung Nr. 704276 …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die KTM AG ist ein bekannter Hersteller von Motorrädern und Inhaber einer Vielzahl von Marken, unter anderem natürlich mit der Marke „KTM“. In der Abmahnung wird gerügt …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schreiben: Das mir vorliegende Schreiben (cease and desist letter) hat den Betreff: FINAL REQUEST to cease and desist trademark infringement Inhaltlich geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an verschiedenen Marken der Harman …
|
05.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden mir wieder einmal Abmahnungen der BRANDI Rechtsanwälte für die Firma Miele & Cie. KG wegen einer angeblichen Verletzung der Marke Miele zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der SKODA AUTO a.s. über die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Marke „SKODA“ erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eingetragen seit dem 15. September 2009 unter der Nummer 008117988 mit einer Seniorität der deutschen Marke DE 915549 vom 10. Oktober 1972, für die Warenklassen 09, 16 und 28). Ein Auszug aus der Registerdatenbank des Amtes der Europäischen Union …
04.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Fortmann Tegethoff wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einem angeblichen Verstoß gegen das Markenrecht kann es viele Konstellationen geben, bei denen entweder die Produktbeschreibung oder das Produkt selbst gegen ein Markenrecht verstoßen kann. Hilfreich ist hier ein Blick auf die Marke …