1.518 Ergebnisse für Grundrechte
Suche wird geladen …
|
20.02.2024
von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
… B-VG) geschützt. Dieses Grundrecht ermöglicht es den Bürgern, ihre Meinungen frei zu äußern und zu verbreiten. Allerdings hat dieses Recht auch bei Bewertungen im Internet seine Grenzen, beispielsweise durch zivilrechtliche Einschränkungen …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… eine über den Einzelfall hinausgehende Klärung errungen werden. Man war der Meinung, dass ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz der EU- Grundrechte Charta vorliegt und damit ein Interesse an der allgemeinen Klärung auch für …
|
13.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… Ihr Anwalt wird darauf achten, dass dieses Grundrecht gewahrt bleibt. Recht auf Beweisprüfung: Als Angeklagter haben Sie das Recht, Beweismittel zu prüfen und sich auf Ihre Verteidigung vorzubereiten. Eine umfassende Analyse der Beweise …
|
12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Nein . Die betroffenen Grundrechte sind immer miteinander abzuwägen. Auf der einen Seite ist die Meinungsfreiheit , jedoch auf der anderen Seite auch der Schutz der Persönlichkeit des Betroffenen sowie dessen Menschenwürde . Diese sind miteinander …
|
12.02.2024
… Grundrechte, wie beispielsweise die Informations-, die Meinungs- oder auch die Kunstfreiheit betroffen sind. Diese Ausnahmeregelungen finden sich in § 23 KunstUrhG. Ausnahmsweise bedarf es keiner Einwilligung der Betroffenen …
20.02.2024
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
… Persönlichkeitsrecht auch das durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 2 GG gewährleistete Recht auf die Wahrung der Unbefangenheit des gesprochenen Wortes folgt. Das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG schützt auch Rechtspositionen, die für die Entfaltung …
|
05.02.2024
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… darf nur erteilt werden, wenn keine Versagungsgründe vorliegen. Das BVerwG betont, dass die Selbsttötung nicht mit der therapeutischen Zielrichtung des BtMG vereinbar ist. Urteilsbegründung: Eingriff in das Grundrecht auf selbstbestimmtes …
|
02.02.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… der Meinungsäußerungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG dar. Ihr elementarer Stellenwert als ein die freiheitlich-demokratische Staatsordnung schlechthin konstituierendes Grundrecht ist bereits bei der Auslegung von Äußerungen …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
… 5 I GG berufen. Das Gericht führt dazu aus: „Das Grundrecht ist nicht schrankenlos gewährleistet. Die Meinungsfreiheit wird durch das Recht der persönlichen Ehre gemäß Art. 5 Abs. 2 GG beschränkt und muss mit diesem in ein ausgeglichenes …
|
28.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
… zur finanziellen Freiheit auf, sondern ruft auch Bedenken hinsichtlich möglicher Verstöße gegen Eigentums- und Grundrechte hervor. Diese Enthüllung beleuchtet die Hintergründe dieser kontroversen Vorschläge und untersucht, ob sie unsere …
|
26.01.2024
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… was ihre Angestellten tun? Diese sind durch das Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit geschützt, welches die Kontrolle über personenbezogene Daten umfasst. Jegliche Form von Überwachungsdaten, sei es Videomaterial …
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… zur Auslieferung den Beschuldigten in seinen Grundrechten verletzt, dh. es wird nicht jede Rechtsverletzung im Auslieferungsrecht geprüft, sondern nur solche die gegen die Verfassung verstoßen. Unzulässigkeit der Auslieferung - Auslieferungsrecht …
|
06.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Personengruppen verbundenen Eingriffs in das Grundrecht der Betroffenen aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG maßgeblich daran gemessen, ob jeweils auch ein Verzicht auf die Impfung – und sei es unter Inkaufnahme gravierender Nachteile – möglich bleibt (vgl …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
… drei Pflanzen an. Mit hoher Strafe ist daher regelmäßig nicht zu rechnen, weshalb sich die Frage stellt, ob eine geringe zu erwartende Strafe den Eingriff in ein so elementares Grundrecht wie dem der Unverletzlichkeit der Wohnung …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… an einem KI-Gesetz, das sicherstellen soll, dass KI-Systeme, die in der Union auf den Markt kommen und verwendet werden, sicher sind und die Grundrechte sowie die Werte der EU wahren. Die Effektivität und Auswirkungen dieses Gesetzes bleiben …
|
08.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Der Beschwerdeführer hat Verfassungsbeschwerden eingereicht und rügt Verletzungen seiner Grundrechte, darunter die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, die Unschuldsvermutung und die Unverletzlichkeit der Wohnung. III …
|
07.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Sie hat die bisherige allgemeine Datenschutz-Richtlinie 95/46/EG ersetzt und zielt darauf ab, die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen zu schützen, insbesondere ihr Recht auf Datenschutz. Die DSGVO ist ein bedeutender Schritt …
|
07.01.2024
von Rechtsanwalt Adrian Neureither LL.M.
… einen Streik, sondern um Demonstrationen und Versammlungen. Die Versammlungsfreiheit ist grundrechtlich geschützt und darf nur in begrenztem Umfang eingeschränkt werden. Dies erlaubt es Angestellten jedoch noch nicht während der Arbeitszeit …
|
21.12.2023
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… ausgeliefert werden (Art. 16 Abs. 2 Satz 1 GG). Das Grundrecht schützt deutsche Staatsbürger in ihrem staatsbürgerlichen Status und gegenüber der Strafverfolgung im Ausland. Zugleich ist es Ausdruck der sogenannten staatlichen Souveränität …
|
17.12.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Unzulässige Videoüberwachung – durch Bildaufnahmen Nachbarschaftsrecht, §§ 823 I, 823 II BGB i.V.m. § 240 StGB, § 201 a StGB §§ 1004 ff. BGB DS- GVO (Eingriff in Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte) Eingriffe in Grundrechte meines Mandanten …
|
16.12.2023
von Rechtsanwalt Philipp Brandt
… BDSG abschließend vor, unter welchen Voraussetzungen ein Scoring möglich ist. Die Berücksichtigung der Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, wie es Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO fordert, werden im Rahmen …
|
11.12.2023
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… Änderungen des Ausländergesetzes und des Gesetzes über die Beschäftigung von Ausländern und nahm damit wesentliche Änderungen an den Verfahren zur Regelung ihrer Grundrechte in Serbien vor. Für uns ist es ein aktuelles Thema, da sich unsere …
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… zu den Beteiligten. Meinungsfreiheit Art. 5 Abs. 1 GG – nicht bei Schmähkritik Im Zusammenhang mit Beleidigungsdelikten spielt das Grundrecht aus Art. 5 Abs. 1 GG, der Meinungsfreiheit, eine entscheidende Rolle. Sie ist zumeist Dreh- und Angelpunkt …
|
02.12.2023
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
… dass eine Rückzahlungspflicht bei wiederholtem Nichtbestehen der Prüfung geeignet sei, auf den Arbeitnehmer ein Bleibedruck im bestehenden Arbeitsverhältnis auszuüben und damit das Grundrecht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes nach Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG …