4.078 Ergebnisse für Markenrecht
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
"Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Sollte die Marke nicht eingetragen sein, heißt das nicht gleichzeitig, dass die Abmahnung ungültig ist. Denn es gibt auch ein Markenrecht aufgrund Gewohnheit. In § 4 Nr. 2 MarkenG ist geregelt, dass Markenschutz nicht nur durch Eintragung …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
MIr liegt eine aktuelle Abmahnung des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) vom 02.02.2024 vor. Vertreter ist RA Dr. Frank Tenbrock aus der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer in Trier. Der BPP mahnt eine Verletzung seiner international …
29.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Lange war es still um die markenrechtlichen Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH. In dieser Woche, genauer gesagt am 06.02.2024, wurden uns insgesamt drei Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und/oder aus China eingekaufter SD-Karten für Navigationsgeräte der Volkswagen AG beschäftigt uns seit einigen Jahren immer wieder. Der Vorwurf ist, dass durch den Vertrieb der SD-Karten, die nicht von Volkswagen hergestellt wurden, die Markenrechte von VW …
05.02.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde wie bereits auch schon in der Vergangenheit eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei e.V. zur Überprüfung und Bearbeitung vorgelegt. Die Abmahnung ist datiert auf den 12.01.2024 …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Diese seien zugunsten der IVI GmbH insbesondere für Bekleidung markenrechtlich geschützt. Der Abgemahnte habe ein diesen Zeichen ähnliches Zeichen im Rahmen eines Verkaufsangebotes zur Bewerbung eines eigenen Bekleidungsstückes genutzt …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Ist eine parallele Anmeldung einer deutsche Marke und einer identischen Unionsmarke sinnvoll? Deutsche Marken gelten ausschließlich in Deutschland. Unionsmarken gelten in sämtlichen Mitgliedländern der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob wir …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Emblem genießt …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen sollte. Im unternehmerischen Verkehr, wo Professionalität und Vertrauen Schlüsselwerte sind, spielt das Logo eine entscheidende Rolle. Das Logo kann nicht nur urheberrechtlich, sondern auch als Logo markenrechtlich geschützt werden …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… hat den markenrechtlichen Schutz von Fahrzeugherstellern nunmehr erheblich erweitert: Es ging um einen Kühlergrill für ältere Fahrzeuge der Marke Audi. Das Audi-Logo besteht aus 4 Ringen. Audi sah eine Markenrechtsverletzung darin …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… in den relevanten Bereichen angemessen geschützt wird. Eine präzise Klassifizierung gewährleistet nicht nur einen adäquaten Schutz Ihrer Marke, sondern bildet auch die Grundlage für eine effektive Durchsetzungsstrategie Ihrer Markenrechte …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… 2020, Rs. C‑720/18, C‑721/18 – testarossa). Aktuelle Entscheidung des EuGH Ganz aktuell hatte sich erneut der Europäische Gerichtshof mit der markenrechtlichen Frage der rechtserhaltenden Benutzung zu befassen (EuGH, Urt. v. 24.01.2024, Rs …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… durch die Rechtsanwälte VON HAVE FEY vorgelegt wurde. Wir haben bereits in der Vergangenheit zahlreiche markenrechtliche Abmahnungen außergerichtlich gegen die MO Streetwear GmbH vertreten. Gegenstand des Vorwurfs ist in der uns vorliegenden …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Steffen Lützelberger
… vor der Markenregistrierung und -Verwaltung und damit unverzichtbar für das Markenrecht ist. Zweck der Markenrecherche Der Hauptzweck der Markenrecherche liegt darin, mögliche Konflikte mit bereits existierenden Marken zu identifizieren …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein markenrechtliches Abmahnschreiben der INBUS IP GmbH durch die Rechtsanwälte ADVANT Beiten aus München vorgelegt. Das Abmahnschreiben datiert auf den 15.01.2024. Anspruchsteller und Rechteinhaber …
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23.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Gut bekannt sind uns Abmahnungen der MO Streetwear GmbH aus Markenrecht. Die MO Streetwear GmbH ließ in der Vergangenheit vermeintliche Verletzungen der Marken „Mo“ und „Felipa“ durch die CBH Rechtsanwälte abmahnen. Nun beauftragt …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… sollte daher oberste Priorität haben! Wenn Sie dazu Fragen haben, sprechen Sie uns gerne hier an! Wir sind bundesweit tätige Anwälte für Markenrecht und gehören laut Handelsblatt/Best Lawyers (2022, 2023) zu "Deutschlands Besten Anwälten" für …
22.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… doch nicht, dass eure harte Arbeit am Ende anderen zugutekommt, oder? Markenschutz ist euer Schutzschild, um eure harte Arbeit und eure Investitionen zu verteidigen. Markenanmeldung - Warum die Eile? Im Markenrecht zählt Schnelligkeit: Wer zuerst kommt …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… kann Als Fachanwältin für Markenrecht mit über 20 Jahren Erfahrung stehe ich Ihnen zur Seite. Ob es um die Prüfung einer Abmahnung geht, das Formulieren einer Unterlassungserklärung oder das Aushandeln eines Vergleichs – ich kenne die Tricks der Abmahner …
18.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der ACLARIS Water Innovations GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der ACLARIS Water …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde erneut ein aktuelles markenrechtliches Abmahnschreiben der Elara GmbH vorgelegt. Das Schreiben datiert vom 11.01.2024. Die Elara GmbH lässt sich hierbei von der Kanzlei VON HAV FEY vertreten, wobei die frühere Vertretung …
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18.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung von der Kanzlei von HAVE FEY und MO Streetwear GmbH wegen der Marke „Gaya“. Erneut wurde uns eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte von Have Fey und der MO Streetwear GmbH vorgelegt. Wir vertreten seit einiger …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… zu führen und so Produkte zu verkaufen. Was ist markenrechtlich erlaubt? Die Verwendung einer fremden Marke im nicht sofort sichtbaren Teil einer Website gilt allgemein als unzulässig, das hat der Bundesgerichtshof (BGH) schon vermehrt …