1.007 Ergebnisse für EU-Richtlinien
Suche wird geladen …
09.10.2023
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Whistleblower spielen eine entscheidende Rolle bei der Aufdeckung von Missständen und illegalen Aktivitäten in Unternehmen und öffentlichen Institutionen. Die neue Whistleblower-Richtlinie der Europäischen Union (EU) zielt darauf ab …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Urteil: Das Bundesverwaltungsgericht erklärt den Bebauungsplan für nichtig und entscheidet gleichzeitig, dass § 13b BauGB gegen EU-Recht verstößt. Im Mittelpunkt steht die EU-Richtlinie zur strategischen Umweltprüfung (Richtlinie 2001/42/EG …
|
07.10.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Zweck der neuen Schranke des Urheberrechts sollte es sein, Nutzungen von eigenständigen Werken zu erleichtern, die sich kreativ an ein bestehendes Original anlehnen, ohne aber bloße Plagiate zu sein. Bereits die InfoSoc-Richtlinie der EU …
|
05.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… haben. Die gesetzlichen Regelungen finden sich in den §§ 312 ff. BGB und den §§ 355 ff. BGB. Das Widerrufsrecht entspringt der EU-Verbraucherrechtlinie (Richtlinie 2011/83/EU) und stellt einen „Fremdkörper“ im Bereich des deutschen …
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) : Regelt die Struktur und den Vertrieb von Investmentvermögen und kann bei Falschberatung relevant sein. Markets in Financial Instruments Directive ( MiFID II ) : Diese EU-Richtlinie legt Verhaltensregeln für Finanzdienstleister …
|
23.09.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Richtlinien erarbeitet, welche die Risiken von Krypto-Investitionen für Verbraucher hervorheben und den Handel mit bestimmten Krypto-Derivaten für Privatpersonen einschränken. EU's Krypto-Regelungslandschaft Die EU hat bisher keine …
|
18.09.2023
von Rechtsanwalt Olaf Graf
… aus Serienproduktion ist ein zentrales Thema im Verbrauchsgüterrecht. Das Urteil des LG Stuttgart vom 08.02.2012 (Az.: 13 S 160/11) bietet hierzu eine wegweisende Entscheidung, die das Zusammenspiel von nationalem Recht und EU-Richtlinien beleuchtet …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Jahren verschiedene Maßnahmen ergriffen, um den CFD-Handel zu regulieren und den Schutz von Kleinanlegern zu erhöhen. Dazu gehören Beschränkungen der Hebelwirkung, die Abschaffung der Nachschusspflicht und klare Richtlinien für die Werbung …
|
16.09.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Das Geldwäschegesetz (GwG), auch als "Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten" bekannt, wurde ursprünglich 2017 eingeführt und auf Grundlage der EU-Geldwäscherichtlinie von 2015 gestaltet. Die neueste Überarbeitung …
|
15.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Zum Teil wird diese Rechtsprechung noch heute für die Auslegung herangezogen. Das Geschäftsgeheimnis nach GeschGehG Die Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen strebt eine einheitliche Definition …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Satz 1 GG vgl. BVerfGE 142, 74 [juris Rn. 89]). Die Rechte der Urheber, Tonträgerhersteller und ausübenden Künstler gemäß Art. 2 und 3 der Richtlinie 2001/29/EG genießen den Schutz des geistigen Eigentums gemäß Art. 17 Abs. 2 EU …
|
18.12.2023
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… die Abschlusserklärung des EuGH-Generalanwalts bieten. Nach dessen Einschätzung sei eine Gutschrift von in Quarantäne verbrachten Urlaubstagen auf den Jahresurlaub nicht erforderlich. In der einschlägigen EU-Charta sowie der europäischen Richtlinie ginge …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… und ethische Richtlinien einhalten. Broker, die von anerkannten Regulierungsbehörden lizenziert und reguliert werden, gelten in der Regel als seriös. Transparenz : Ein vertrauenswürdiger Broker oder Handelsplattform sollte transparent über Gebühren …
|
11.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und Terrorismusfinanzierung. Insbesondere § 3a GwG beschreibt den risikobasierten Ansatz, den Finanzinstitute bei der Durchführung von Transaktionen anwenden müssen. b) EU-Richtlinien Neben dem GwG sind auch EU-Richtlinien relevant …
|
11.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… Zustimmung erfüllt nach Ansicht von Noyb nicht die Anforderungen der DSGVO. Denn widersprechen Nutzer den Datenschutz-Richtlinien und der Weitergabe der Daten in Nicht-EU-Länder, ist ihnen keine Nutzung des Trackers möglich. Damit sind die Uhren …
|
14.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Anbieter digitaler Online-Dienste (Digitale Dienste), die Nutzern in der Europäische Union angeboten werden. Anbieter, die eine monatliche Nutzerzahl > 45 Millionen haben und daher von der EU-Kommission als "sehr groß", sog. VLOPs (Very …
|
06.09.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Das EU-Widerrufsrecht und sein Einfluss auf digitale Güter Es ist unerlässlich, sich seiner Verbraucherrechte in Bezug auf digitale Güter klar zu sein. Zu diesen Rechten gehört das Widerrufsrecht, das durch EU-Gesetze festgelegt …
05.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auch auf Kostenerstattung geltend zu machen. Weiterhin wird im Rahmen des Abmahnschreibens gerügt, dass es unsere Mandantschaft zu unterlassen habe, nach der Richtlinie 2011/83/EU den Verbraucher über das Bestehen eines gesetzlichen …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… von Personen, die Hinweise auf Missstände in Unternehmen geben. Bereits zum 17.12.2021 war die EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern in nationales Recht umzusetzen. Die damalige große Koalition konnte sich nicht einigen, so dass die EU …
|
28.08.2023
von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
… und DSGVO-Bezug In dem nachfolgenden Rechtsstreit machte die Klägerin ihren Auskunftsanspruch gemäß Artikel 15 der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geltend. Dieser Artikel erstreckt sich ausdrücklich auch auf "Empfänger oder Kategorien …
|
23.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… und Moderator...“ „Die internen Prüfungen zu seinem Beitrag in „Explosiv Weekend“ vom 5. August 2023 haben schwere Verfehlungen von“ dem Reporter „bei der Erstellung des Beitrags ergeben, die mit den journalistischen Grundsätzen und Richtlinien …
|
22.08.2023
von Rechts- und Fachanwalt Dominik Rücker LL.M.
… Inhalten im Internet und regelt diesbezügliche Sorgfalts- und Transparenzpflichten sowie die Haftung von Vermittlungsdienste für (Dritt-)Inhalte. Damit löst das Gesetz zugleich die sog. „E-Commerce-Richtlinie“ und das diesbezügliche …
|
17.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
… muss dabei unterschieden werden, ob die Workation innerhalb oder außerhalb der EU liegt. Bei einer Beschäftigung in der EU gelten insbesondere die europarechtlichen Richtlinien, insbesondere die sog. ROM-I-VO. Das Arbeitsschutzrecht ist davon …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… prompt reagiert. Broker fordert Steuern - darf er das? Wenn ein Broker in Deutschland oder in einem anderen EU-Land verlangt, dass Sie die Steuern direkt an ihn überweisen, sollten Sie sehr vorsichtig sein. Direktes Einbehalten in Deutschland …