1.007 Ergebnisse für EU-Richtlinien
Suche wird geladen …
|
09.09.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… sein. Aber was geschieht bei der Eigentumsumschreibung auf die Erwerber? Es können insofern vertragliche Sicherungs- und Bewertungsmängel vorliegen, die im Lichte des Unionsrechtes zu würdigen sind. Denn das KAGB ist das Ergebnis der Richtlinie 2011/61 …
|
10.08.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… wie Aktien und Anleihen, die an der Börse gehandelt werden. Gesellschaften, die mit solchen Wertpapier-Investmentfonds handeln, werden gemäß EU-Richtlinie „Organismen zur gemeinsamen Anlage in Wertpapieren“ (OGAW) genannt. Alternative …
|
10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
… wird. Es geht zurück auf die Richtlinie (EU) 2019/1937 vom 23. Oktober 2019 über den Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, und schafft ein einheitliches Schutzniveau für sog. Whistleblower, die auf Rechts …
11.08.2023
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
… des Justizministeriums im Bereich des Schutzes solcher Hinweisgeber. Es handelt sich um eine Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden. Das Gesetz wurde als Reaktion auf internationale …
|
09.08.2023
von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Whistleblowing nun unterm Schutzschirm Nach langem Hin und her hat nun endlich auch Deutschland die EU-Whistleblower Richtlinie in nationales Recht umgesetzt. Das seit dem 2. Juni 2023 geltende Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG …
25.01.2024
von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… dieser Tatbestandsalternative in dem Zusammenhang mit der Beantragung von Überbrückungshilfe (derzeit) die größere Bedeutung zukommt. [23] Zur Kritik MüKoStGB/Ceffinato StGB § 264 Rn. 17 [24] Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/1371 …
|
29.07.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
… auf den Beschluss 11/2023 des ABAS vom 24.05.2023. Dort heißt es: „Das SARS-CoV-2 Virus wurde in der RICHTLINIE (EU) 2020/739 DER KOMMISSION vom 3. Juni 2020 zur Änderung des Anhangs III der Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… Datenleck und Datenschutz gibt es auf unserer Website. Datenschutz: Bundeskartellamt darf Meta unter die Lupe nehmen Der Meta-Konzern kommt nicht mehr zur Ruhe. Wegen Datenschutzverletzungen laufen mehrere Verfahren in der EU gegen den Social …
|
05.07.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist am 02.07.2023 in Kraft getreten. Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019. Ziel dieses Gesetzes …
03.07.2023
von Rechtsanwalt André Hüpsel
… des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) verstoße. Zudem sei der für sie maßgebliche Tarifvertrag des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (iGZ) und ver.di nicht mit der Leiharbeits-Richtlinie der EU vereinbar, die den Gesamtschutz …
|
01.07.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
… Finanzinstitutionen, Regulierungsbehörden und der Gesellschaft als Ganzes berücksichtigt. Sie zu implementieren ist ausgewiesenes Ziel der EU für alle Unternehmen und Behörden im europäischen Wirtschaftsraum. Die Umsetzung wird nach und nach über …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… oder öffentliche Organisation, die regulatorischen Anforderungen der EU-Whistleblower-Richtlinie und des zukünftigen Hinweisgeberschutzgesetzes zu erfüllen. WhistlePort, entwickelt von der Rechtsanwaltskanzlei VON RUEDEN, entspricht den strengen …
|
29.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Der Europäische Rat hat am 16. Mai die achte Version der Richtlinie über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden (DAC8) genehmigt. Wir geben eine Einschätzung und Einordnung zu den wesentlichen Neuerungen. Was ist DAC8? Nach der DAC8 …
Hinweisgeberschutzgesetz & Kündigungsschutz: so schützt das Gesetz Hinweisgebende bzw. Whistleblower
|
28.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Das Hinweisgeberschutzgesetz ( HinSchG ) ist derzeit in aller Munde – hat es der Gesetzgeber doch geschafft, die EU-Whistleblower-Richtlinie in Bundesrecht umzusetzen: zum 02. Juli 2023 tritt das Hinweisgeberschutzgesetz in Kraft …
|
27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Schmuck
… eine entsprechende gesetzliche Regelung erst noch erlassen muss. Wir gehen davon aus, dass dies zeitnah erfolgen wird. Die EU-Richtlinie war eigentlich bereits bis Mai 2021 umzusetzen. Die bei der internen Meldestelle eingehenden Meldungen müssen …
|
23.06.2023
von Rechtsanwalt Marc Michelske
… gerne weiter. EU-Führerschein Für Mitgliedstaaten der EU und damit EU-Ausländern in Deutschland gelten die Vorgaben der Richtlinie über den Führerschein (wobei mit „Führerschein“ nach europäischem Verständnis auch die Fahrerlaubnis gemeint …
|
23.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… Hinweisgebersysteme ist in der EU-Whistleblower-Richtlinie (EU 2019/1937) verankert, die in den Mitgliedsstaaten bis Ende 2021 umgesetzt werden musste. Diese Richtlinie sieht vor, dass Unternehmen und Organisationen mit mehr als 50 Mitarbeitern …
|
21.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… oder mehr Mitarbeitern müssen das Hinweisgeberschutzgesetz unverzüglich umsetzen, da die neuen Regelungen für sie mit Inkrafttreten des Gesetzes gelten. Unternehmen mit 50 bis 249 Mitarbeitern haben aufgrund der bereits geltenden EU …
|
21.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… die regulatorischen Anforderungen der EU-Whistleblower-Richtlinie und des zukünftigen Hinweisgeberschutzgesetzes zu erfüllen. WhistlePort, entwickelt von der Rechtsanwaltskanzlei VON RUEDEN, entspricht den strengen datenschutzrechtlichen …
|
21.06.2023
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Das neue Gesetz mit dem sperrigen Namen ist notwendig um die EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern umzusetzen. Im Februar 2023 hat der Bundesrat die Zustimmung verweigert. Nun konnte ein Kompromiss erzielt werden …
|
02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Zivilgericht, hatte lange Zeit von den Klägern den Beweis gefordert, dass Hersteller mit voller Betrugsabsicht gehandelt haben. Dieser Nachweis war bisher nur bei VW gelungen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH), der die entscheidenden EU-Richtlinien …
ESMA-Leitlinien zur Geeignetheit von Anlageprodukten – Nachhaltigkeitspräferenzen und Aktualisierung
|
19.06.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… bei einem Verstoß gegen eine EU-Richtlinie die Haftung, EuGH, Urteil vom 21.03.2023 – C-100/21, QB/Mercedes-Benz Group AG, vormals Daimler AG. Dazu gehören auch die ESMA-Leitlinien. Bei der Geeignetheitsbeurteilung wird der gesamte Prozess …
|
13.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… HinSchG) setzt eine EU-Richtlinie um. Das Hinweisgeberschutzgesetz regelt den Schutz von Hinweisgebern (engl. Whistleblowern), die unternehmensinterne Rechtsverstöße melden. Die Meldung von Rechtsverstößen soll nach dem Willen des Gesetzgebers …
|
12.06.2023
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
… Entscheidung: Verbraucherschutz geht vor „Art. 14 Abs. 4 Buchst. a Ziff. i und Art. 14 Abs. 5 der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher, zur Abänderung …