1.007 Ergebnisse für EU-Richtlinien
Suche wird geladen …
|
02.01.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Das ist die deutsche Antwort auf die Whistleblower- Richtlinie der EU. Inkraftgetreten ist es schon in diesem Jahr. Trotzdem möchten wir an dieser Stelle nochmal auf die Notwendigkeit eine interne Meldestelle einzurichten, hinweisen. Das Gesetz schützt …
|
25.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Das Widerrufsrecht dient dem Schutz der Verbraucher vor übereilten Entscheidungen und unfairen Vertragsbedingungen. Es ist in verschiedenen gesetzlichen Regelungen, wie dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und EU-Richtlinien, fest verankert. Dieses Recht …
|
17.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… SEPA bildet eine Reihe von EU-Verordnungen und Richtlinien: EU-Verordnung Nr. 260/2012 (SEPA-Verordnung): Diese Verordnung legt die technischen und geschäftlichen Anforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro fest. Sie schreibt …
|
07.12.2023
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… auf Fortbildungen. Das Gesetz fußt auf einer Richtlinie der EU vom 20. Juni 2019. Eigentlich war Zeit genug das Gesetz umzusetzen. Das ist dann vor einem Jahr auch passiert man hat das alte Nachweisegesetz angepasst. Zum 01.08. 2022 trat das neue …
|
06.12.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… dazu, dass Privat- oder Firmenkunden ungerechtfertigt das Konto gesperrt oder gar gekündigt wird, was existenzbedrohende Konsequenzen nach sich ziehen kann. 2. Warum gehen die Banken mittlerweile so restriktiv vor? Nach der Umsetzung der EU …
04.12.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Für die Werbung mit Aussagen über Umweltschutz, Klimaverträglichkeit und Nachhaltigkeit soll es zukünftig klare rechtliche Vorgaben geben: Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für eine Richtlinie über die Begründung …
|
07.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Zwar waren unsere alten grauen oder rosafarbenen Führerscheine bisher weiterhin in allen EU-Mitgliedsstaaten gültig. Aber damit ist eigentlich seit 2022 - jedenfalls für einen Teil der Führerscheine - Schluß. Die Dokumente selbst laufen …
|
01.12.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… und konkrete Handlungsempfehlungen neben der Einrichtung des Meldekanals: Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern Als Alternative wird beim Bundesamt für Justiz eine externe Meldestelle eingerichtet. Die Bundesländer können …
27.11.2023
von Anwältin Silvia Santaulària Bachmann
Durch das Gesetz 11/2021 vom 9. Juli über „ Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Steuerbetrug, zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1164 des Rates vom 12. Juli 2016, mit dem Regeln gegen Steuerhinterziehungspraktiken festgelegt …
23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hermann Kresse
… Freizeityachten mit Malta als Ort der Verbringung Im Rahmen der Operational-Leasing-Regelung, deren Richtlinien seit Februar 2019 in Kraft sind, kann - unter der Voraussetzung, dass die Yacht nach Malta überführt/geliefert wird - eine Yacht …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… zu finden in Art 267 AEUV, sind in aller Regel Auslegungsfragen bezüglich europarechtlicher Vorgaben. Viele EU-Richtlinien und Verordnungen stellen allenfalls allgemein einen Rechtsrahmen dar, welcher dann - wenn auch möglichst einheitlich …
|
16.11.2023
von Avocat Oussama Bourass
… europäischen Insolvenzrechts, d. h. der Verordnung (EU) 2015/848 (Europäische Insolvenzverordnung oder EIR), ausgenommen sind , da sie besonderen Instrumenten unterliegen (in Bezug auf Versicherungsunternehmen siehe Richtlinie 2009/138/EG vom 25 …
|
16.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… von drei Jahren nach einer Auslegung im Einklang mit EU-Richtlinien nicht zwangsläufig am Ende des Urlaubsjahres, sondern erst am Ende des Jahres, in dem der Arbeitgeber den Arbeitnehmer über seinen konkreten Urlaubsanspruch …
15.11.2023
… und anlegergerechten Beratung sowie Dokumentationspflichten und Regelungen zu Transparenz und Haftung. Es wurde durch die Umsetzung verschiedener EU-Richtlinien immer wieder überarbeitet. Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) Ziel des Gesetzes …
|
21.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Mock LL.M.
Die Blaue Karte EU ist schon heute der meist erteilte Aufenhaltstitel für Fachkräfte (§§ 18, 18g (neu) AufenthaltsG). Er basiert auf der EU-Richtlinie (EU) 2021/1883), der sog. Hochqualifiziertenrichtlinie (neu). Voraussetzungen …
08.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… in der Betriebsübergangsrichtlinie und speziell für Deutschland in § 613a BGB, der die genannte EU-Richtlinie umsetzt. Das hat zur Folge, dass für die Rechtspraxis sowohl die Urteile des EuGH als auch die des BAG relevant sind. 2. Wesentliche Grundsätze Ob …
|
07.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… besonders attraktiv. Doch was genau sind binäre Optionen und wie sieht die rechtliche Situation für den Handel in Deutschland und der EU aus? Dieser Artikel beleuchtet die Grundlagen binärer Optionen, die Zulässigkeit ihres Handels innerhalb …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… praxisrelevante Fallkonstellation stellt die Aneignung des Know-hows durch Mitarbeiter dar, die das Unternehmen verlassen und das Know-how weitergeben. Erst die EU-Know-how-Richtlinie hat mit spezifischen Regelungen Abwehrmaßnahmen gegen unerwünschte …
|
24.10.2023
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die geänderte Blue-Card-Richtlinie der EU. Die Blaue Karte EU ist ein Aufenthaltstitel für Hochqualifizierte aus Nicht-EU-Ländern, die damit auch in Deutschland arbeiten leben und arbeiten dürfen. Weitere Lockerungen gelten für die Beschäftigung …
|
17.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… wurde der Beklagten in Italien nach Maßgabe der Abgasnorm Euro 6 erteilt. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte vor Erwerb des Wohnmobils im Jahr 2016 ein Verfahren nach Art. 30 Abs. 3 Satz 1 der inzwischen außer Kraft getretenen Richtlinie …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… bewegt. In Deutschland hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ( BaFin ) klare Richtlinien gesetzt, um Anleger zu schützen. Relevanz der deutschen Gesetzgebung und Rolle der BaFin Die BaFin ist die deutsche Aufsichtsbehörde …
|
15.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… Das Bundesverwaltungsgericht erklärte in seinem Urteil einen Bebauungsplan einer baden-württembergischen Gemeinde, der nach Paragraf 13b erstellt wurde, für ungültig. Die Begründung hierfür lautete, dass Paragraf 13b nicht mit der EU …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
… die sich mit dem Management von Informationssicherheitsrisiken befassen, die potenzielle Auswirkungen auf die Flugsicherheit haben können. Die neuen europäischen Regelwerke dazu – die Delegierte Verordnung (EU) 2022/1645 und die Durchführungsverordnung …
|
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… Schadenersatz wegen Fahrlässigkeit Das OLG Hamm entschied, dass Mercedes zumindest fahrlässig gehandelt und sich dadurch dem Kläger gegenüber schadenersatzpflichtig gemacht habe. Abschalteinrichtungen seien gemäß der europäischen Richtlinie …