273 Ergebnisse für Nichterfüllung
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… dieser Angelegenheit und drohte bei Nichterfüllung mit der klageweisen Durchsetzung der Löschungsbewilligungsanspruchs. Durch diese erfolgreiche Intervention konnte die Kanzlei Dr. Araujo Kurth ihren Mandanten zu ihrem Recht verhelfen …
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09.01.2024
… die Erfüllung des Bauträgervertrags ablehnt, kann der Erwerber einen Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung geltend machen. In der Praxis werden bei Bauträgerinsolvenzen oft Restabwicklungsvereinbarungen zwischen dem Insolvenzverwalter …
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06.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… kann aus verschiedenen Gründen entstehen, darunter Geschäftsaufgabe, Insolvenz, falsche Angaben im Antrag, Nichterfüllung der Förderbedingungen und andere. Nachfolgend soll ein Überblick über wesentliche Gründe getätigt werden …
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02.01.2024
von anwalt.de-Redaktion
… Nichterfüllung der Gegenleistung Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags ist selbstredend nur dann möglich, wenn der Vertrag tatsächlich nicht erfüllt wurde, die Gegenleistung zu Ihrer Leistung also noch nicht erbracht wurde. Wenn Sie also eine Ware …
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29.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… anstelle des Schuldners den Vertrag erfüllen und die Erfüllung vom anderen Teil verlangen. (2) Lehnt der Verwalter die Erfüllung ab, kann der andere Teil eine Forderung wegen Nichterfüllung nur als Insolvenzgläubiger geltend machen. Fordert …
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29.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Bedingungen sind oft vertraglich festgelegt. Dieses Recht ermöglicht es einer Partei, sich unter bestimmten Umständen vom Vertrag zu lösen. Gründe für den Rücktritt : Typische Gründe für einen Rücktritt können die Nichterfüllung vertraglicher …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… beschäftigt sich mit den möglichen Gründen für eine Kontosperrung und den Handlungsmöglichkeiten, die Betroffenen zur Verfügung stehen. Von Verdachtsmomenten auf Betrug oder Geldwäsche bis hin zu Überschuldung oder Nichterfüllung …
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25.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einleitung Die Haftung im Steuerrecht ist ein wesentliches Instrument zur Sicherstellung der Steuereinnahmen des Staates. Sie dient dazu, bei Nichterfüllung steuerlicher Pflichten durch den Steuerschuldner, eine andere Person hierfür …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die Rechte des Darlehensgebers (z.B. Zinsansprüche, Informationsrechte) als auch die Pflichten des Darlehensnehmers müssen klar definiert sein. Regelungen bei Nichterfüllung: Was passiert, wenn das Unternehmen die Bedingungen für die Umwandlung …
18.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… verschiedene Verteidigungsmöglichkeiten gegen die Verwertung einer Sicherungsabtretung: Anfechtung der Sicherungsabtretung: Bei Vorliegen von Mängeln im Abtretungsvertrag. Einrede der Nichterfüllung: Wenn die gesicherte Forderung noch nicht fällig …
17.11.2023
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
… aus dieser Funktion ist ebenso wie bei Betriebsratsmitgliedern durch Vorschriften erschwert und kann nur aus einem wichtigem Grund erfolgen, etwa bei Nichterfüllung der Aufgaben, Verstößen gegen die Verschwiegenheitspflichten oder Interessenkonflikten …
Schadensersatzanspruch des Vermieters erfordert keine vorherige Fristsetzung zur Schadensbeseitigung
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… in denen es um die Nichterfüllung oder mangelhafte Erfüllung von Leistungspflichten durch den Schuldner geht. In solchen Fällen muss der Gläubiger in der Regel dem Schuldner zunächst eine weitere Gelegenheit zur Erfüllung seiner Leistungspflicht geben …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… zu kündigen ist und nicht den versprochenen Leistungen entspricht. Nichterfüllung von Versprechen: Die Partnervermittlung liefert nicht die versprochenen Matches oder Dienstleistungen. Was Sie tun können 1. Dokumentieren Sie alles: Bewahren …
24.10.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… auf einen zu ersetzenden Betrag in Höhe von 1501,19 €. Abschließend wird in der Abmahnung darauf hingewiesen, dass bei Nichterfüllung der Ansprüche gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen wird sowie die Futtermittelaufsichtsbehörde informiert wird. Wie reagiere …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… ist dabei nicht notwendig und bei einer Frist unter einem Monat auch gegenstandslos. Art. 12 Abs. 3 DSGVO schreibt die Monatsfrist vor. 3. Besteht trotz unbestimmten Antrags vor Gericht ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung …
15.10.2023
von Rechtsanwältin Birgit Blank
… dass die Nichterfüllung dieser Pflicht durch den Verkäufer eine Pflichtverletzung darstellt und Gewährleistungsansprüche des Käufers nach sich zieht. Die vorgenommenen Änderungen im Gesetz stärken erneut den ohnehin schon EU-weit großgeschriebenen …
12.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… werden . Es ist wichtig zu beachten, dass eine Organschaft nur durch aktives Zutun der beteiligten Personen entsteht und dass die Organschaft im Körperschaftsteuerrecht strengen Anforderungen unterliegt . Bei Nichterfüllung …
09.10.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… gegen Übernahme von Verkehrssicherungspflichten sowie Instandhaltung die Benutzung des Weges mit landwirtschaftlichen Maschinen „wie bisher“ gestattet worden war, hatte die Klägerin zuvor wegen Nichterfüllung der Gemeindepflichten gekündigt …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… Dies umfasst z.B. Verstöße gegen Lizenzbestimmungen, Vertraulichkeitsvereinbarungen, Nichterfüllung von Lieferterminen oder Verletzungen von Wartungsvereinbarungen. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass Unternehmen bei IT …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… und eine der Parteien diesen offensichtlich verletzt hat – sei es durch Nichterfüllung bestimmter Pflichten oder durch Verstoß gegen vertragliche Vereinbarungen – kann dies ein starker Indikator dafür sein, dass rechtliche Schritte notwendig …
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05.10.2023
… durch Nichterfüllung des Gebots beeinträchtigt werden würde, kann Sicherheitsleistung verlangen, jedoch nur sofort nach Abgabe des Gebots (§ 67 Abs. 1 ZVG). „Die Sicherheit ist für ein Zehntel des in der Terminsbestimmung genannten, anderenfalls …
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11.09.2023
… der Exmatrikulation, bei der ein Studierender gegen seinen Willen von der Hochschule entlassen wird. Die Gründe für diese Art der Exmatrikulation sind in der Regel mit der Nichterfüllung von Studienanforderungen oder Verstößen gegen …
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… von 10.000 Euro zu zahlen. Der Grund für diese Entscheidung war die Nichterfüllung eines Auskunftsanspruchs gemäß Artikel 15 Absatz 1 DS-GVO durch das Unternehmen. Das Gericht stellte fest, dass bereits die Verletzung der DS-GVO …
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03.09.2023
von Rechtsanwalt Marc Gericke
… Hier gilt es nun leider um folgende Punkte: Wird das Insolvenzverfahren für die jeweilige Projektgesellschaft eröffnet? Wird der Insolvenzverwalter dann die Erfüllung oder Nichterfüllung des Vertrages wählen? Wie ist der Baufortschritt …