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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Das Jugendstrafrecht in Deutschland regelt die Bestrafung von Jugendlichen, die eine Straftat begangen haben. Im Gegensatz zum Erwachsenenstrafrecht gilt für jugendliche Straftäter das Jugendgerichtsgesetz (JGG). Ziel des Jugendstrafrechts …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
MPU steht für "Medizinisch-Psychologische Untersuchung" und wird umgangssprachlich auch als "Idiotentest" bezeichnet. Eine MPU kann in Deutschland angeordnet werden, wenn jemand bestimmte Verstöße im Straßenverkehr begangen hat oder wenn …
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13.01.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wurden Sie von der RuhrKanzlei abgemahnt, weil Sie Tickets für ein Fußballspiel des BVB (Borussia Dortmund) oder eines anderen Fußballvereins im Internet zum Weiterverkauf angeboten haben sollen? Wie kann man auf eine solche Abmahnung …
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13.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
In Deutschland ist die Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d Strafgesetzbuch (StGB) strafbar. Ein "verbotenes Kraftfahrzeugrennen" liegt vor, wenn mehrere Kraftfahrzeuge auf Straßen oder anderen öffentlich …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Eine Urheberrechtsverletzung kann häufig selbst dann nach deutschem Recht verfolgt werden, wenn sie auf einer ausländischen Website in ausländischer Sprache geschieht. Das LG Köln hat dies in einer aktuellen Entscheidung klargestellt und …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Marco Rath
Urteil vom 21.11.2023 - Az. VI ZR 380/22 Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied über die Klage eines Lackierers gegen ein Krankenhaus und dessen Chefarzt für Schulterchirurgie. Der Patient forderte Schadensersatz wegen fehlerhafter …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von den Rechtsanwälten Lentze & Stopper aus München abgemahnt worden, weil Sie Eintrittskarten für Spiele der Handball-EM (EHF EURO 2024) im Internet zum Kauf angeboten haben sollen? Wie verhält man sich am besten in einer …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Ulm - Schmerzensgeld nach erlittenem Schlaganfall während Operation unter Vollnarkose Chronologie: Der Kläger zog sich bei einem Sturz eine Humerusfraktur, also einen Bruch des Oberarmes, zu. Daraufhin begab er sich unmittelbar …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Kleinanzeigen Ticketangebote Champions-League Paris Saint-Germain Am heutigen Tage erreichten mich zahlreiche Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der RuhrKanzlei im Auftrage der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA erhalten haben. …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Das Supervermächtnis ist ein Gestaltungsinstrument im deutschen Erbrecht, das zur Minimierung der erbschaftsteuerlichen Belastung genutzt werden kann. Es handelt sich um ein spezielles Vermächtnis, das im Testament oder Erbvertrag …
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09.01.2024
von Rechtsanwältin Anna Mameschina
Geflüchteten aus der Ukraine wird eine humanitäre Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz nach § 24 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) erteilt. Solche Aufenthaltserlaubnisse sind größtenteils einheitlich mit Gültigkeit bis zum 04.03.2024 …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen einer Ersteinschätzung wurde mir eine Abmahnung der Europäischen Handballföderation („EHF“) zur Einschätzung vorgelegt. Die Abmahnung vom 09.01.2024 wurde durch die Kanzlei Lentze Stopper ausgesprochen. Die Europäischen …
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09.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Erbschein ist ein amtliches Dokument in Deutschland, das die Erbenstellung und den Umfang des Erbrechts nach dem Tod einer Person bescheinigt. Seine Bedeutung und die Formvorschriften sind insbesondere in den §§ 2353 ff. BGB und §§ 352 …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Die Erwachsenenadoption in Deutschland ist ein rechtlicher Akt, der sowohl erbrechtliche als auch steuerrechtliche Folgen nach sich zieht. Sie ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt, insbesondere in den §§ 1767 ff. BGB. Erbrechtliche …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Gesetzgeber gewährt uns Bürgern im Erbrecht umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten. Diese Freiheit geht mit erheblichen Risiken einher denn insbesondere ohne fachkundige Beratung können sinnlose oder sogar ungewollte Regelungen in eine …
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06.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Mit der Änderung der Düsseldorfer Tabelle sind am 01.01.2024 schwerwiegende Folgen für Eltern und Kind eingetreten. Der Kindsunterhalt stieg am 01.01.2024 um 9,7 % , das macht in den letzten beiden Jahren 20 %. Die Änderungen der …
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05.01.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden", Art. 3 GG. Das heißt auch: "Niemand kann wegen seiner Behinderung auf Vorteile pochen." Diesen fundamentalen Grundsatz hat das …
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Es ist die Betrugsmasche der letzten Monate. Betrüger versenden massenweise WhatsApp-Nachrichten, in denen sich die Täter als Kinder der Empfänger:innen ausgeben. Sie behaupten, dass ihr Handy kaputt sei und sie eine neue Nummer haben. …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
Man schaut am Ende des Monats auf sein Bankkonto und stellt erschrocken fest, dass noch kein Gehalt auf dem Konto ist. Auch am darauffolgenden Tag ist noch kein Geld da, obwohl im Arbeitsvertrag als Auszahlungstag der letzte Tag des Monats …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Insbesondere bei Kaufverträgen kann es vorkommen, dass die Vertragsparteien (Käufer oder Verkäufer) nicht in derselben Stadt/demselben Land wohnen und eine längere Anreise erforderlich wäre um einen Beurkundungstermin wahrzunehmen. In solch …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Halil Ibrahim Oguz
Der nachfolgende Beitrag beleuchtet die Thematik der Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit, also dem Ausnahmefall vom § 12 StAG (Abweichung von § 10 Absatz 1 Nr. 4 StAG). Um den Fokus auf den Ausnahmefall zu legen, wird bewusst …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Eine Teilungsanordnung im Testament ist ein wesentliches Instrument im deutschen Erbrecht, um den Nachlass des Erblassers gemäß seinen Wünschen aufzuteilen. Dies ist in den §§ 2048 bis 2057a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geregelt. …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Im deutschen Erbrecht gibt es wesentliche Unterschiede zwischen einem Erben und einem Vermächtnisnehmer. Diese Unterschiede sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt und betreffen vor allem den Umfang des Rechtsanspruchs und die …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: 100.000 € Schmerzensgeld wegen verspäteter Befunderhebung nach Sectio Chronologie: Die Klägerin wurde zwecks Einleitung einer Sectio in der Einrichtung der Beklagten stationär …